Linksfraktion

Mitte/Friedrichshain-Kreuzberg. Die neue Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) lichtet die Reihen der Linken auch in den Bezirksparlamenten. In Mitte ist jetzt Linken-Fraktionschef Sven Diedrich in die Wagenknecht-Partei gewechselt. In Friedrichshain-Kreuzberg verabschiedet sich Reza Amiri aus seiner Fraktion. Beide wollen als Einzelverordnete in der BVV weitermachen, bis die BSW bei der nächsten Berlin-Wahl im Herbst 2026 eine eigene Gruppe oder Fraktion stellt. Mittes Linken verlieren mit...

Mitte. Grüne und Linke wollen den "Runden Tisch Leopoldplatz" wiederbeleben. Der wachsende Drogenkonsum am Leopoldplatz habe schwerwiegende Folgen für die Anwohner und auch für die Drogenkonsumenten, heißt es zur Begründung. Im vergangenen Jahr habe sich zudem die Zahl der Körperverletzungen am Leopoldplatz verdoppelt und wegen herumliegender Spritzen und Glasscherben würden viele Familien den Spielplatz auf dem Leopoldplatz nicht mehr nutzen. Deshalb solle der Runde Tisch wieder tagen und zwar...

Seit fünf Jahren sitzt Ingrid Bertermann für die Grünen in der Bezirksverordentenversammlung (BVV) Jetzt hat sie die Partei verlassen und sich den Linken angeschlossen. Die Grünen fordern die Rückgabe ihres Mandats. Keine zwei Monate nach der Konstituierung der BVV haben die Grünen ein Fraktionsmitglied verloren. Ingrid Bertermann ist kurz vor Weihnachten aus der Partei ausgetreten und zu den Linken gewechselt. Dort ist sie jetzt Fraktionsgeschäftsführerin. In einem offenen Abschiedsbrief an...

Graffiti wird im Park am Nordbahnhof vorerst nicht dauerhaft legalisiert, die nächsten zwei Jahre als Kunst aber zumindest geduldet. Das teilte das Bezirksamt mit. Die Linksfraktion hatte im Bezirksparlament nachgefragt. Die Graffiti Lobby Berlin sollte im Park am Nordbahnhof legale Flächen für ihre Graffiti-Kunst nutzen dürfen. Das hatten die Bezirksverordneten bereits im August vergangenen Jahres auf Antrag der Linksfraktion beschlossen. Doch seitdem ist nicht viel passiert. Nun hakten die...

Nach den Grünen übt nun auch die Linke Druck auf die Eigentümerin der Arminiusmarkthalle aus, eine Behindertentoilette einzubauen. Der Antrag der Linksfraktion „Schluss mit lustig“ passierte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Änderungen. Die Linken in der BVV haben fünf Forderungen formuliert. Sie lesen sich wie Sanktionen und öffentliches An-den-Pranger-Stellen. So wird das Turmstraßenmanagement via Bezirksamt aufgefordert, so lange jegliche Zusammenarbeit mit der Zunft AG...