Wahl 2021

Nur noch zwei Monate, dann ist Superwahlsonntag in Berlin. Am 26. September werden Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung gewählt. In den Wochen davor werden wieder überall Wahlplakate zu sehen sein, diesmal aber deutlich weniger als sonst üblich. Das Bezirksamt kam diesbezüglich einer entsprechenden Aufforderung der BVV nach. Diese hatte im Februar einen gemeinsamen Antrag von CDU, SPD, Linken und Grünen beschlossen. Begrenzt werden sollte laut Beschluss die Anzahl an...

Die Freien Wähler haben am 20. Juni in Friedrichshagen ihre Bezirksgruppe Treptow-Köpenick gegründet. Gewählt wurden Cornelia Flader (57) als Bezirksvorsitzende sowie Robert Soyka und Matthias Hentschler als ihre Stellvertreter. „Meine Erfahrungen in der nunmehr fast fünfjährigen Tätigkeit für den Bezirk als Stadträtin für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport sowie zuvor als Schulleiterin möchte ich in die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung einbringen“, sagte Flader im Anschluss....

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

Die Grünen haben ihre Liste mit 20 Kandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung bei der Wahl im September aufgestellt. Es finden sowohl erfahrene Verordnete als auch neue Gesichter Berücksichtigung. Als Spitzenkandidatin geht Dr. Claudia Leistner ins Rennen. Die 34-jährige ist promovierte Volljuristin. Sie arbeitet seit 2017 als Referentin für Inneres, Verfassungsschutz, Digitalisierung und Sport sowie als Justiziarin und Datenschutzbeauftragte bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im...

Elsa H. (85) ist vor drei Jahren in ein Seniorendomizil nahe Kołobrzeg (Kolberg/Polen) gezogen. Zuvor lebte sie 60 Jahre lang in Köpenick. Nun hat sie aber den dringenden Wunsch, an den Wahlen im Herbst in ihrer Heimat teilzunehmen. Sie wusste aber nicht, ob sie noch wahlberechtigt ist, da sie in Deutschland keine Meldeadresse mehr hat. Eine alte Bekannte aus Köpenick riet ihr, sich bei der Kummer-Nummer zu melden und um Hilfe zu bitten. Die Mitarbeiter bestätigten der 85-Jährigen zunächst,...

Die Debatten über eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes kochen im Wahljahr wieder hoch. Die riesige Fläche des ehemaligen Flughafens Tempelhof weckt weiterhin Begehrlichkeiten. Berlin braucht dringend Wohnungen. SPD, CDU und FDP sind für eine moderate Bebauung am Rand des Areals, das mit einer Fläche von 300 Hektar so groß ist wie 450 Fußballplätze. Die Freidemokraten haben Ende 2020 sogar ein neues Volksbegehren für bis zu 12.000 Wohnungen gestartet. Beim Volksentscheid der Initiative „100...

Die Bezirkswahlämter verschicken bis Ende Mai Impfbescheinigungen an die ehrenamtlichen Wahlhelfer, die sich für die Superwahlen gemeldet haben. Laut Coronavirus-Impfverordnung des Senats haben Wahlhelfer eine erhöhte Priorität. Wer für den Einsatz im Wahllokal am 26. September ausgewählt wurde, kann mit dem Schreiben der jeweiligen Wahlämter einen Impftermin vereinbaren. Landeswahlleiterin Petra Michaelis will, dass bis zum Wahltag alle ehrenamtlichen Helfer vollständig geimpft sind. Sie...

Für die Wahlen zu Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen am 26. September werden derzeit Tausende Wahlhelfer gesucht. Auch das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat einen Aufruf gestartet. Für die 234 Urnen- und 118 Briefwahllokale im gesamten Bezirk werden etwa 3000 ehrenamtliche Helfer am Wahlsonntag benötigt. Wer sich dafür meldet, muss eine ausgefüllte und unterzeichnete Bereitschaftserklärung vorlegen. Diese gibt es auf der Internetseite des bezirklichen Wahlamts unter...

Treptow-Köpenick. Die Linke im Bezirk hat per Briefwahl ihre Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September nominiert. Dabei wurden die drei bisherigen Abgeordneten wieder aufgestellt. Für die insgesamt sechs Wahlkreise gehen ins Rennen: Katalin Gennburg (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg, Niederschöneweide-Nord), Philipp Wohlfeil (Ober- und Niederschöneweide-Süd und Johannisthal), Monika Belz (Adlershof und Altglienicke), André Schubert (Dammvorstadt, Köllnische Vorstadt,...

Treptow-Köpenick. Der CDU-Politiker Niels Korte verzichtet bei der Wahl im September auf eine Bundestagskandidatur im Wahlkreis Treptow-Köpenick. Er reagierte damit auf zahlreiche Medienberichte zu Geschäften mit Schutzmasken in der Corona-Krise. „Es hat in Zusammenhang mit der Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung durch ein Unternehmen, an dem ich mittelbar beteiligt bin, keinerlei Einflussnahme auf die Vergabeentscheidung oder die Vergabebedingungen des Gesundheitsministeriums gegeben....

Berlin. Die Initiative „Jugend Wählt“ fordert in einer Petition, das Wahlalter auf 16 Jahre bei Bundestags- und Europawahlen zu senken. Ziel ist es, für die Petition innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterschriften zu sammeln. Diese werden dann dem Bundestag übergeben und der Petitionsausschuss muss sich mit dem Thema befassen. Unterstützt wird die Initiative von zahlreichen Organisationen wie dem Kinderschutzbund, der Initiative „Mehr Demokratie“ und den Jusos, der Grünen Jugend, den Julis und...

Treptow-Köpenick. Die CDU hat ihre Kandidaten für die Wahl 2021 aufgestellt. Bei einer parteiinternen Abstimmung wurde der 51 Jahre alte Jurist Prof. Dr. Niels Korte mit 92% Zustimmung als Direktkandidat des Wahlkreises Treptow-Köpenick für den Deutschen Bundestag nominiert. Der zweifache Familienvater wohnt in Friedrichshagen und gehörte von 2011 bis 2016 dem Berliner Abgeordnetenhaus an. Erstmalig zum bezirklichen Spitzenkandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt wurde Maik Penn....