Wahlen Berlin 2023

Politik

Vergessene Stimmzettel und eine Nachzählung

Reinickendorf. Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar hat es auch in Reinickendorf zwei, wenngleich kleinere, Pannen gegeben. 13 Stimmzettel von Wählern wurden nicht ausgezählt, die nur für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wahlberechtigt waren. Grund war, dass in mehreren Briefwahllokalen im Friedrich-Engels-Gymnasium jeweils weniger als fünf Stimmzettel in den Wahlurnen vorgefunden wurden. Bei dieser geringen Zahl dürfen sie im Wahllokal nicht ausgezählt werden, weil...

Reinickendorf
22.02.23
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Thomas Frey

Politik

Um die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Rathaus geht es bei der BVV-Wahl. | Foto: BA Reinickendorf

Zahlen und Fakten aus dem Wahlamt
Wähler, Wahllokale und Wahlhelfer

Rund um die Wiederholungswahl gibt es eine Vielzahl an Zahlen und Fakten und vielleicht noch die eine oder andere offene Frage. Hier die wichtigsten Antworten. Wie viele Einwohner im Bezirk sind wahlberechtigt? Laut dem Wahlamt gibt es für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 174 707 Wahlberechtigte. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind es 193 572. Die Differenz erklärt sich dadurch, dass auf Bezirksebene bereits ab 16 Jahren gewählt werden darf. Und außer deutschen...

Reinickendorf
10.02.23
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Thomas Frey

Politik

Fakten zur Entscheidung am 12. Februar
Wähler, Wahllokale, Wahlablauf

Am Sonntag, 12. Februar, muss Berlin noch einmal wählen. Wie der erneute Urnengang abläuft und was dabei zu beachten ist, hier die wichtigsten Fakten. Wahlberechtigte. In Spandau sind ungefähr 158 400 Menschen für das Abgeordnetenhaus und 178 200 für die BVV wahlberechtigt. Der Unterschied ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits Jugendliche ab 16 Jahren sowie Bürgerinnen und Bürger aus EU-Staaten wählen dürfen. Wahlberechtigt sind natürlich auch alle Personen, die zwischen dem 27....

Spandau
10.02.23
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Thomas Frey

Politik

Personalmangel in der Vorbereitungszeit
Wahlwiederholung mit weniger Mitarbeitern als geplant

Ob die Wahlwiederholung in Reinickendorf ohne gravierende Pannen abläuft, wird sich erst am 12. Februar zeigen. In der Vorbereitung waren nicht Pannen, sondern fehlendes Personal das Hauptproblem. Laut dem Bezirksamt waren weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Wahlvorbereitung tätig als eigentlich vorgesehen. Dies teilte es auf eine Anfrage des BVV-Vorstehers Dr. Dieter Schramm mit. Der FDP-Verordnete wollte in einer Anfrage wissen, welche Fehler, beziehungsweise Unzulänglichkeiten...

Reinickendorf
07.02.23
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Thomas Frey

Politik

Wahlplakate bestimmen derzeit das Neuköllner Straßenbild. | Foto: Schilp

Veränderungen nicht ausgeschlossen
Die Wiederholungswahl am 12. Februar und mögliche Folgen für die Neuköllner Lokalpolitik

Am 12. Februar können die Berlinerinnen und Berliner nicht nur neu über das Abgeordnetenhaus, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) abstimmen. Und hier fallen oft Entscheidungen, die unmittelbar das Leben in den Kiezen beeinflussen. Warum gehen die Bauarbeiten an der Schule nicht voran? Ist es möglich, schnell eine Gefahrenstelle auf dem Gehweg zu beseitigen? Soll eine Straße umbenannt werden oder nicht? Gibt es genügend Jugendfreizeitstätten im Bezirk? Mit Themen dieser...

Bezirk Neukölln
03.02.23
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Susanne Schilp

Politik

Kampf um Wählerstimmen, hier Wahlwerbung an der Falkenseer Chaussee. Wer per Briefwahl seine Stimme abgeben möchte, muss dafür Sorge tragen, dass die Unterlagen rechtzeitig ankommen oder direkt bis 10. Februar im Rathaus Spandau wählen gehen. | Foto: Thomas Frey

Wahlwiederholung 2023: Die Frist läuft ab
Was Briefwähler beachten müssen

Wer bei der Wiederholungswahl am 12. Februar seine Stimme nicht im Wahllokal, sondern per Briefwahl abgeben möchte, muss vor allem sicherstellen, dass seine Wahlunterlagen rechtzeitig beim Bezirkswahlamt eingehen. Das Bezirksamt weist darauf hin, dass Anträge für eine Briefwahl grundsätzlich bis Freitag, 10. Februar, 18 Uhr, also bis zwei Tage vor der eigentlichen Wahl, gestellt werden können. So lange sollten sich Briefwähler aber möglichst nicht Zeit lassen, ansonsten könnte die Rücksendung...