Notstand bei den Schulplätzen

86 Plätze fehlen, Stadtrat kündigt kurzfristige Lösung an

Die Nachricht, dass in Tempelhof-Schöneberg plötzlich 86 Schulplätze für Kinder und Jugendliche ohne Deutschkenntnisse fehlen, hat in der ersten Januarwoche für große Aufregung gesorgt. Laut Schulstadtrat Oliver Schworck (SPD) konnte der Bezirk jedoch erfolgreich eine Lösung finden.

Der Notstand wurde durch eine Brandmail des bezirklichen Schulamts öffentlich bekannt. Darin wurde ein Hilferuf an die Leiter der Schulen im Bezirk gerichtet. Sie sollten kurzfristig prüfen, ob sie an ihrer Schule eine entsprechende Lerngruppe einrichten könnten, damit der gesetzliche Anspruch auf Bildung für die betroffenen 86 Schüler garantiert wird.

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) musste sich daraufhin massive Kritik von den Fraktionen der CDU und der Grünen in der BVV gefallen lassen. „Kurz nach Weihnachten lässt sich Senatorin Scheeres noch dafür feiern, dass für alle Kinder und Jugendliche in Berlin Schulplätze vorhanden seien“, erklärten die Christdemokraten. Der eingetretene Notstand nur wenige Tage später habe jedoch das Gegenteil gezeigt. „Dass die Lage gerade für Kinder und Jugendliche ohne Deutschkenntnisse in unserem Bezirk dramatisch ist, stellt keine neue Erkenntnis dar, da die Schulleitungen schon lange auf die Probleme hinweisen und unser Bezirk schon immer berlinweit mit die meisten Lerngruppen eingerichtet hat“, meinte der Verordnete Christian Zander.

„Es ist kein unerwartet eingetretener Notstand, sondern das vorhersehbare Ergebnis einer jahrelangen Untätigkeit der politisch Verantwortlichen“, kommentierten die Grünen. „Es macht mich fassungslos, wenn ein großer Bezirk mit knapp 60 Schulen wie Tempelhof-Schöneberg es nicht schafft, die Schulpflicht umzusetzen“, so die schulpolitische Sprecherin Martina Zander-Rade.

Oliver Schworck zufolge wurden die zusätzlichen Schulplätze kurzfristig erforderlich, weil durch geschlossene Unterkünfte für Geflüchtete in anderen Bezirken viele Familien in die Colditz- und Großbeerenstraße umquartiert werden mussten. „Damit hatten wir plötzlich im Bezirk spürbar mehr Jugendliche zu versorgen, was nicht wirklich planbar war.“ Die Schüler sollen nun an verschiedene Schulen im Bezirk verteilt werden. Er sei sehr zuversichtlich, dass alle fehlenden Plätze eingerichtet werden können, so der Stadtrat.