Treptow-Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Altglienicke. Die nächsten Bürgersprechstunden von Abgeordnetenhausmitglied Frank Scholtysek (AfD) finden am 30. August und am 13. September statt. Jeweils von 15.30 bis 17.30 Uhr ist er dann im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, anzutreffen. sim

  • Altglienicke
  • 22.08.17
  • 19× gelesen
Svenja Stadler setzt sich im Bundestag für die Belange des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Interview
Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? Svenja Stadler: In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, wegweisenden Projekten wichtige finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen. Dazu zählt zum Beispiel das...

  • Mitte
  • 18.08.17
  • 528× gelesen
Gedenkstätte für die erschossenen Kinder Lothar Schleusener und  Jörg Hartmann. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Bezirk erinnert an Mauerbau: Vor 56 Jahren wurde Berlin geteilt

Baumschulenweg. Am 13. August 1961 wurde die Mauer gebaut. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick wird mit mehreren Kranzniederlegungen daran erinnern. Rund 20 Kilometer lang war die Grenze, die 28 Jahre den damaligen Bezirk Treptow von den Bezirken Neukölln und Kreuzberg trennte. In den Jahren nach dem Mauerbau versuchten zahlreiche Berliner, auch dort die Flucht in den Westen, nicht wenige bezahlten das mit ihrem Leben. An mehreren Orten erinnern Gedenktafeln an die Opfer der Teilung. Bürgermeister...

  • Köpenick
  • 04.08.17
  • 288× gelesen

Sprechstunden der Bezirkspolitik

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen halten zwei Vertreter des Bezirksamts trotz Sommerpause des Bezirksparlaments Bürgersprechstunden ab. Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport, ist am 16. August von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6-8 zu sprechen. Anmeldung bitte unter  902 97 42 71. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) lädt am 17. August von 10.30 bis 12 Uhr zur Bürgersprechstunde ins Rathaus Köpenick, Raum 173, ein. Hier ist keine Anmeldung...

  • Köpenick
  • 04.08.17
  • 48× gelesen

Bezirksamt muss 50 000 Euro Strafe zahlen

Treptow-Köpenick. Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat gegen den Bezirk eine sogenannte pauschale Minderausgabe verhängt. Damit werden dem Bezirk Treptow-Köpenick vom erwirtschafteten Jahresüberschuss 50 000 Euro abgezogen. Hintergrund ist die Arbeitspraxis des in der Landespolitik wichtigen Hautausschusses, der über finanzielle Zuweisungen an die Bezirke entscheidet. Es wird verlangt, dass dann jeweils politische Vertreter des Bezirks, also Bürgermeister und Stadträte, bei der...

  • Köpenick
  • 12.07.17
  • 357× gelesen

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der Beteiligten ließ manch eine Situation eskalieren....

  • Charlottenburg
  • 11.07.17
  • 878× gelesen
  • 1
  • 1

BVV-Tagung vor der Sommerpause

Plänterwald. Am 20. Juli treffen sich die Bezirksverordneten zu ihrer letzten Tagung vor der Sommerpause. Beginn ist um 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4. Für die Bürgerfragestunde können noch Fragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk Treptow-Köpenick haben und bis zum 17. Juli 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus eingegangen sein. Informationen dazu unter  902 97 41 86. RD

  • Alt-Treptow
  • 06.07.17
  • 29× gelesen
Auf dem Müggelsee - Fahrrinnentonne vor Strandbad Rahnsdorf - soll es zu möglichst wenigen Einschränkungen kommen. | Foto: Ralf Drescher

Senatorin unterzeichnet Landschaftsschutzgesetz für den Müggelsee

Friedrichshagen. Bis zuletzt war das neue Schutzgesetz für den Müggelsee vor allem bei Wassersportlern umstritten. Am 3. Juli hat die zuständige Senatorin Regine Günther die Schutzgebietsverordnung nun unterzeichnet. Damit ist der gesamte 7,4 Quadratkilometer große See im Südosten Berlins Landschaftsschutzgebiet. Einige kleinere Uferbereiche wurden als Naturschutzgebiete gesichert, diese sollen nicht befahren werden. Die Senatsverwaltung arbeitet an Vereinbarungen, wie diese Wasserflächen...

  • Friedrichshagen
  • 05.07.17
  • 227× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Juli folgende Bürgersprechstunden an: Wolfgang Knack am 17. Juli von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Michael Vogel am 24. Juli von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro der Abgeordneten Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke und am 25. Juli von 17 bis 18 Uhr in der Gaststätte „Ebel“, Semmelweisstraße 1, oder nach Absprache unter  0172/300 18 42 und Ralph Korbus am 28. Juli von 18 bis 19.30 Uhr...

  • Köpenick
  • 05.07.17
  • 44× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Altglienicke. Abgeordnetenhausmitglied Frank Scholtysek (AfD) bietet am 19. Juli eine Sprechstunde an. Von 15.30 bis 17.30 Uhr ist er im Kiezclub des Bürgerhauses Altglienicke, Ortolfstraße 182, anzutreffen. sim

  • Altglienicke
  • 05.07.17
  • 16× gelesen

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so. Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer entspannten Freizeitbeschäftigung. Auch Fotos von Kindern – manchmal ganz ohne...

  • Charlottenburg
  • 27.06.17
  • 520× gelesen

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Köpenick. Die nächste Bürgersprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) findet am 29. Juni statt. Von 17 bis 19 Uhr ist er vor Ort in der Seniorenwohnanlage der Volkssolidarität, Mahlsdorfer Straße 94. Eine Anmeldung ist unter Angabe des Themas unter buergerbuero@carsten-schatz.de erwünscht. sim

  • Köpenick
  • 25.06.17
  • 17× gelesen
Breite Zustimmung der Verordneten für das Projekt von Agromex. | Foto: Ralf Drescher
2 Bilder

Verordnete stimmen zu: Hochhäuser am Spreeufer können gebaut werden

Alt-Treptow. Selten wurde über ein Bauvorhaben im Bezirk so gestritten wie über die Hochhäuser von Agromex am Treptower Spreeufer. Nun haben die Bezirksverordneten den Bebauungsplan beschlossen. Der Bebauungsplan XV-30b VE – so der offizielle Name des Projekts – war wohl der wichtigste Tagesordnungspunkt der BVV-Sitzung am 22. Juni. Noch einmal waren einige Anwohner angerückt, die Flugblätter verteilten („Keine Luxusbebauung am Spreeufer“) und auch in mehreren Bürgerfragen auf das...

  • Alt-Treptow
  • 23.06.17
  • 438× gelesen
Die BSR würde die Papierkörbe im Treptower Park auch am Sonntag leeren. | Foto: Ralf Drescher

BSR soll mehr Parks im Bezirk putzen

Treptow-Köpenick. Über einen Mangel an Grünanlagen kann sich der Bezirk nicht beklagen. Neben Volkspark Köpenick, Luisenhain oder Platz des 23. April gibt es auch großflächige Anlagen wie den Treptower Park. Hier soll künftig die Berliner Stadtreinigung putzen. „Im Rahmen eines Pilotprojekts wird ja seit einem Jahr der Luisenhain durch Mitarbeiter der BSR gereinigt. Die kommen jeden Tag, sammeln Unrat ein und leeren die Müllbehälter“, erklärt der für Grünflächen zuständige Stadtrat Rainer...

  • Köpenick
  • 21.06.17
  • 241× gelesen

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja Riemann oder der Deutsche Städte- und Gemeindebund hatten sich der...

  • Niederschönhausen
  • 20.06.17
  • 114× gelesen
Sawsan Chebli ist Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement beim Regierenden Bürgermeister.  | Foto: Sharon Back

Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts. Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement? Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das Engagement der vielen Freiwilligen in unserer Stadt zu verbessern. Was sie in...

  • Friedenau
  • 20.06.17
  • 2.704× gelesen
  • 6
  • 2

Sprechstunde bei Abgeordneter

Altglienicke. Die nächste Sprechstunde von Abgeordnetenhausmitglied Katrin Vogel (CDU) findet am 27. Juni statt. Von 16 bis 18 Uhr ist sie im Bürgerbüro an der Grünauer Straße 9 anzutreffen. Anmelden können sich Interessierte unter mitreden@katrinvogel.de oder  64 31 81 41 oder Sie kommen einfach vorbei. sim

  • Altglienicke
  • 19.06.17
  • 15× gelesen

50 neue Stellen im Bezirksamt

Treptow-Köpenick. Die Zeiten, in denen der Bezirk Personal abbauen musste, sind zum Glück vorbei. In den nächsten Monaten können rund 50 neue Mitarbeiter eingestellt werden. Nach harten Verhandlungen hat die Senatsverwaltung für Finanzen beschlossen, den Berliner Bezirken insgesamt 1254 Vollzeitstellen zu finanzieren. „Wir erwarten deshalb, dass wir etwa 50 Stellen neu besetzen können. Wir werden sie unter anderem im Jugendamt, in der Bauplanung, insbesondere für den Schulbau, bei den...

  • Köpenick
  • 16.06.17
  • 345× gelesen

Beirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich konstituiert

Treptow-Köpenick. Am 1. Juni hat sich der Beirat für Naturschutz und Landschaftspflege in Treptow-Köpenick konstituiert. Damit ist der Bezirk neben Lichtenberg Vorreiter für ein Fachgremium, das sich primär Herausforderungen zum Schutz, der Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft widmet. Neben Vertretern aus Naturschutzverbänden, Institutionen, Behörde, dem Tourismusverein und der Bezirksverordnetenversammlung wurden auch Experten zu fachspezifischen Themen, wie Greifvogel- und...

  • Köpenick
  • 15.06.17
  • 340× gelesen

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte. Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth verkündet, sie dabei beleidigt und sogar dazu aufgerufen, sie für ihre...

  • Charlottenburg
  • 13.06.17
  • 641× gelesen

Bezirk Treptow-Köpenick bewirbt sich um das Siegel Fairtrade Town

Treptow-Köpenick. Deutschlandweit haben bereits rund 500 Kommunen das Zertifikat Fairtrade Town erhalten. Der Bezirk Treptow-Köpenick ist auf dem Weg dahin. Was hat der Morgenkaffee mit fairem Handel zu tun? Eine ganze Menge. Für den Erzeuger in Vietnam oder Südamerika ist es schon von Bedeutung, zu welchen Bedingungen sein Kaffee gehandelt wird. Bereits im Juni 2015 hatten die Bezirksverordneten auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass sich Treptow-Köpenick als Fairtrade-Gemeinde...

  • Köpenick
  • 07.06.17
  • 175× gelesen

Sprechstunden der Stadträte

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen bieten drei Stadträte Bürgersprechstunden an. Cornelia Flader (CDU), zuständig für Schule, Weiterbildung, Kultur und Sport, ist am 16. Juni von 9 bis 10 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 64 zu sprechen, Anmeldung bitte unter  902 97 42 71. Der Vizebürgermeister Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Jugend und Soziales, hält seine Sprechstunde am 20. Juni von 16 bis 17.30 Uhr im Dienstgebäude Zum großen Windkanal 4, Raum 122b, ab. Hier...

  • Köpenick
  • 07.06.17
  • 58× gelesen

Bürgerfragen einreichen

Plänterwald. Zur Tagung der Bezirksverordneten am 22. Juni können noch Bürgerfragen eingereicht werden. Sie müssen einen Bezug zum Bezirk oder zu Zuständigkeiten des Bezirksamts haben und vorab schriftlich übermittelt werden. Beantwortet werden die Fragen vom Bürgermeister oder den zuständigen Stadträten. Die Bürgerfragen müssen bis 19. Juni um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Auskünfte zum Verfahren unter  902 97 41 86. RD

  • Köpenick
  • 07.06.17
  • 27× gelesen

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion anmelden und Material herunterladen. hh

  • Mitte
  • 06.06.17
  • 107× gelesen
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