Westend - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ansprache in der BVV: Adi Eldar, Bürgermeister von Karmiel, vertritt die Ansicht, dass Deutschland die Flüchtlingskrise nicht im Alleingang bewältigen kann. | Foto: Thomas Schubert
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Bahnhofsvorplatz nach Karmiel benannt: Bezirk würdigt Partnerschaft

Grunewald. Was der Alltag in Isreal mit der Flüchtlingskrise zu tun hat? Adi Eldar, Bürgermeister von Karmiel, brachte es bei einer Ansprache im Bezirksparlament auf den Punkt. Der Namen seiner Stadt ging nun über auf den Platz vor dem Bahnhof Grunewald. Dass Berlin Deutschlands internationalste Stadt ist, beweisen Bezirke wie Charlottenburg-Wilmersdorf im Kleinen. Hier pflegt man seit drei Jahrzehnten eine Freundschaft mit der nordisraelischen Stadt Karmiel. Und nachdem eine Delegation aus der...

  • Charlottenburg
  • 26.10.15
  • 232× gelesen
Ein "Angstbrief" in über hundert Wilmersdorfer Briefkästen sorgt stadtweit für Aufruhr. | Foto: Thomas Schubert

„Schäbig und pervers“: Makler-Brief an Haushalte schürt Angst vor Flüchtlingen

Wilmersdorf. Sinkende Immobilienpreise wegen der neuen Erstaufnahme des Lageso in der Bundesallee – das nennt Makler Uwe Fenner den Anwohnern als Anlass, ihr Eigentum zu verkaufen. Eine Flüchtlingseinrichtung als wertmindernden Faktor hinzustellen – diese Haltung stieß sofort auf Protest. „Was denken Sie, was Ihre Eigentumswohnung noch wert ist?“ heißt die einleitende Frage. Und was diesen Worten folgt, sorgt auch jenseits von Wilmersdorf für Empörung. Das Schreiben stammt vom Makler Uwe...

  • Charlottenburg
  • 26.10.15
  • 362× gelesen
Voll belegte Heime: Charlottenburg-Wilmersdorf liegt bei der Zahl von Unterbringungen auf Platz 1 – und möchte auch bei der Integration glänzen. | Foto: Thomas Schubert

Platz 1: Bezirk beherbergt 3450 Asylbewerber in sieben Einrichtungen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Spandau und Lichtenberg sind bei den Flüchtlingszahlen überholt – und mit der Nutzung von ICC und Poelchau-Schule wird dieser Status noch verfestigt. In der City West sehen sich alle Akteure in einer Vorbildrolle. Doch jetzt braucht es schnellstens mehr hauptamtliches Personal. Was Bürger von Charlottenburg-Wilmersdorf bei der Betreuung von Flüchtlingen ehrenamtlich leisten, können Politiker in diesen Tagen nur immer wieder aufs Neue loben. Weit über 4000 Engagierte...

  • Charlottenburg
  • 26.10.15
  • 451× gelesen

Becker sucht Namen für UCW

Wilmersdorf. Seit zehn Jahre hat das Unternehmerinnen- und Gründerinnenzentrum Charlottenburg-Wilmersdorf, Sigmaringer Straße 1, nun bestand – doch ein Name fehlt bislang. Um dies zu ändern, befragt die SPD-Wahlkreisabgeordnete Franziska Becker nun Bürger und hofft auf originelle Vorschläge. Bis Donnerstag, 31. Oktober, kann man sich beteiligen – entweder per E-Mail unter info@ucw-berlin.de oder per Post an die UCW-Geschäftsstelle, Sigmaringer Straße 1, 10713 Berlin. tsc

  • Charlottenburg
  • 21.10.15
  • 73× gelesen
Keine Belagerung an der Bundesallee: Bürgermeister Reinhard Naumann will ein Chaos wie in Moabit vermeiden. | Foto: Thomas Schubert
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Keine zweite Turmstraße: Lageso-Registrierungsstelle Bundesallee mit anderem Konzept

Wilmersdorf. Neues System zur Steuerung des Flüchtlingsandrangs: Anders als vor dem Lageso-Hauptgebäude in Moabit soll der Zufluss von Flüchtlingen im ehemaligen Bankgebäude an der Bundesallee 171 nur nach Vorladung erfolgen. Hier erscheinen Asylsuchende im Shuttlebus. Planmäßig zum 15. Oktober eröffnet – aber doch nicht so wie bei einer ersten Bürgerversammlung geschildert: Das Betreten der neuen Lageso-Registrierungsstelle im alten Landesbank-Hochhaus an der Bundesallee wird für Flüchtlinge...

  • Charlottenburg
  • 19.10.15
  • 946× gelesen
Einzug ab November: Flüchtlingsfamilien sollen sich im früheren Schulgebäude von ihren Strapazen erholen. | Foto: Thomas Schubert

Bleibe im Brennpunkt-Viertel: Leere Poelchau-Schule wird Heim für Flüchtlingsfamilien

Charlottenburg-Nord. Schluss mit Leerstand: Das Lageso beschlagnahmt den früheren Sitz der Poelchau-Schule am Halemweg zur Unterbringung von Flüchtlingen. Nach den Herbstferien ziehen die ersten Bewohner ein – hauptsächlich Familien mit kleinen Kindern. 350 neue Nachbarn hat nun auch ein Ortsteil in Aussicht, den es Mühe kostet, mit dem Wohlstand der City West Schritt zu halten. Es handelt sich um Flüchtlinge. Und ihre Bleibe wird das leergezogene Domizil der Poelchau-Schule. Anfang November,...

  • Charlottenburg
  • 19.10.15
  • 1.186× gelesen

Engelmann tritt gegen Naumann an

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Christdemokraten bei der Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl 2016 antreten wollen? Diese Entscheidung steht nun knapp ein Jahr im Voraus fest. Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) geht ins Rennen um den Posten des Rathauschefs. Pünktlich zum Tag der Deutschen Einheit wurden die Weichen gestellt. Und nun teilte der Kreisverband der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf auch öffentlich mit, welche Kandidaten am 18. September 2016 bei den Wahlen für das Berliner...

  • Charlottenburg
  • 11.10.15
  • 318× gelesen

Entscheidung beim Frauenpreis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der diesjährigen Verleihung des Preises „Frau in Verantwortung“ erfuhren gleich zwei Damen eine Würdigung. Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD), BV-Vorsteherin Judith Stückler und die Gleichstellungsbeauftragte Carolina Böhm ehrten zum einen die Hutmacherin Susanne Gäbel, die schon zahlreiche bekannte Köpfe schmücken durfte. Zum anderen Felicitas Schoberth, die im Bezirk ein Architekturbüro betreibt und sich auf nachhaltiges Wohnen spezialisiert hat. Beide...

  • Charlottenburg
  • 05.10.15
  • 165× gelesen
Wie nutzt man am sinnvollsten das Geld? Die Haushaltsberatungen erforderten wegen sinkender Zuweisung vom Land besonders viel Kreativität. | Foto: Thomas Schubert

"Wenig Spielraum": Bezirkshaushaltsentwurf setzt finanzielle Gestaltungsideen enge Grenzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nun liegt er also vor: Der Entwurf für einen ausgeglichenen Bezirkshaushalt in 2016 und 2017. Gemeinsame Akzente setzen wollen die Politiker mit dem Bau eines Jugendfreizeitheims im Ruhwaldpark. Doch ansonsten fallen die Meinungen über das Zahlenwerk auseinander.Je herausfordernder die Pflicht, desto wenig Kraft bleibt für die Kür. Übersetzt auf die Bezirksfinanzen heißt das: Ein Großteil des Geldes bleibt auch 2016 und 2017 für Pflichtaufgaben im Sozialbereich...

  • Charlottenburg
  • 28.09.15
  • 259× gelesen

Ärger über witzlose Flyer

Charlottenburg-Wilmersdorf. Beim Blick auf die neuen Flyer des Jugendamtes stört sich die SPD-Fraktion an der wenig ansprechenden Gestaltung. Deshalb fordert sie nun in einem Antrag eine kind- und jugendgerechte Aufmachung. Nur so könne man Interesse bei der eigentlichen Zielgruppe wecken. „Gerade bei den Hilfsangeboten der Regionalen Sozialpädagogischen Dienste (RDS) ist es dringend von Nöten, diese so darzustellen, dass Kinder und Jugendliche bei Hilfebedarf diese auch wahrnehmen können“,...

  • Charlottenburg
  • 24.09.15
  • 170× gelesen

Integration doppelt wertvoll

Charlottenburg-Wilmersdorf. 1500 Euro lassen es sich Bezirksamt und BVV kosten, um alljährlich kurz vor Weihnachten den Integrationspreis zu verleihen. Jetzt steht fest, dass die Auszeichnung in den Kategorien Einzelperson und Verein/Organisation im Zeichen der Flüchtlingskrise stehen soll – und das Preisgeld ausnahmsweise verdoppelt wird. Dies teilte Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD), der mit BV-Vorsteherin Judith Stückler zur Ehrung schreiten wird, jetzt mit. tsc

  • Charlottenburg
  • 22.09.15
  • 118× gelesen

Es darf diskutiert werden bei Umgestaltung des Olivaer Platzes

Charlottenburg. Am Mittwoch, 23. September, wird es von 19 Uhr an mit der „Werkstatt Neugestaltung“ zu einer ersten öffentlichen Veranstaltung im Rahmen der Umgestaltung des Olivaer Platzes kommen. Die Werkstatt soll dazu dienen, alle Interessierten über den aktuellen Abstimmungsstand zu informieren und durch Meinungsabfrage in den weiteren Planungsprozess einzubeziehen. Die Planung zu den Themenfeldern Parkplatz/ Multifunktionsfläche, Vegetation und Spielplatz soll konkretisiert werden. Als...

  • Wilmersdorf
  • 21.09.15
  • 286× gelesen

Es regt sich erster Widerstand: Flüchtlinge in Sporthallen

Charlottenburg. Nachdem nun auch an die 1000 Flüchtlinge in der großen Halle des Horst-Korber-Sportzentrums und der Rudolf-Harbig-Halle untergebracht worden sind, wird erste Kritik laut. Klaus Böger, Präsident des Landessportbundes (LSB), nennt Sporthallen die „allerletzte Option“. Mittlerweile sind acht Sporteinrichtungen berlinweit von Flüchtlingen belegt worden. LSB-Präsident Böger warnt davor, weitere Flüchtlinge in Sporthallen unterzubringen. Damit werde den Vereinen die Basis ihrer Arbeit...

  • Charlottenburg
  • 17.09.15
  • 445× gelesen
Die Unterstützung ist riesengroß: Annette Tafel und Mario Georgi haben bereits knapp 3700 Unterschriften für den Erhalt des Nachbarschaftshauses am Lietzensee gesammelt. | Foto: Michael Nittel

Wende zum Guten? Nachbarschaftshaus erringt Teilerfolg vor Gericht

Charlottenburg. Das Nachbarschaftshaus (NBH) am Lietzensee hat im Rechtsstreit mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales um die Einstellung der Förderung zum 30. Juni einen Teilerfolg errungen.Mit Gerichtsentscheid vom 27. August durch die Verwaltungsgerichtskammer wird die Senatsverwaltung aufgefordert, bis zum 18. September eine tragfähige Begründung für die Einstellung der Förderung zu liefern. Als Gründe für die Einstellung der Förderung in Höhe von zuletzt 80.000 Euro pro Jahr waren...

  • Charlottenburg
  • 16.09.15
  • 387× gelesen

„Refugees welcome“: Welche Unterstützung brauchen Flüchtlinge und ihre Helfer?

Charlottenburg. Am Mittwoch, 23. September, findet im Haus Helene Weber des Katholischen Deutschen Frauenbundes, Wundtstraße 40-44, um 19.30 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Refugees welcome – Auf dem Weg zu einer Kultur der Begegnung. Welche Unterstützung brauchen Flüchtlinge und ihre Helfer?“ statt. Eine erfahrbare Begegnungs- und Willkommenskultur für geflüchtete Menschen erfordert das Zusammenwirken verschiedenster Akteure und Verantwortlichkeiten. Neben der sozialen und kommunalen...

  • Charlottenburg
  • 15.09.15
  • 243× gelesen

Mieter ausgebremst? Neues Gesetz lässt zu viele Ausnahmen zu

Berlin. Überteuerte Mieten sind eine große Belastung für viele Menschen in Berlin. Die Mietpreisbremse soll eigentlich Abhilfe schaffen, doch es gibt viele Ausnahmeregelungen. Seit Juni können sich Bewohner gegen eine unangemessene Miete wehren. Das "Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten" schreibt vor, dass die Miete bei einem neuen Vertrag nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Dies kann man anhand des Berliner...

  • Zehlendorf
  • 15.09.15
  • 813× gelesen
  • 1

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Westend. Am Donnerstag, 17. September, lädt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) in der Zeit von 17 bis 19 Uhr zur Bürgersprechstunde in das neue Café Wahlkreis, Fredericiastraße 9a, ein. „Der Kontakt mit den Menschen in meinem Wahlkreis, mit ihnen über ihre Nöte und Sorgen, aber auch ihre Anregungen zu sprechen, ist mir sehr wichtig!“ betont Gröhler. min

  • Westend
  • 13.09.15
  • 29× gelesen

Bewerber für Integrationspreis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum nunmehr vierten Mal verleiht der Bezirk zum Ende des Jahres seinen Integrationspreis und würdigt dabei in zwei Kategorien Engagement im Sinne von kultureller Verständigung und Gemeinsinn. 500 Euro erwarten den Sieger in der Kategorien „Einzelperson“ und 1000 Euro gibt es zur Würdigung von „Verbänden oder Institutionen“, wobei Bezirksamt und BVV das Preisgeld gemeinsam aufbringen. Vorschläge kann man entweder im Internet einreichen unter...

  • Charlottenburg
  • 10.09.15
  • 98× gelesen
Geschlechtsneutral Wasser lassen: Dieses frühere Herrenklo macht Schluss mit Diskriminierung. | Foto: Thomas Schubert

Örtchen der Vielfalt: Verwunderung über erste Unisex-Toilette in der City West

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für Männlein? Für Weiblein? Für alle und jeden! Das neue Unisex-Klo im Erdgeschoss des Rathauses Charlottenburg geht neue Wege in Sachen Erleichterung. Und nach Ansicht der Antragsteller braucht es davon noch mehr. Wenn beim Bibliotheksbesuch die Blase drückt, könnte es dieser Tage geschehen, dass man ins Stutzen kommt. Denn das nächstgelegene stille Örtchen, zwischen Heinrich-Schulz-Bibliothek und dem Ostausgang des Rathauses gelegen, firmiert ab sofort unter neuen...

  • Charlottenburg
  • 08.09.15
  • 733× gelesen
Der Bundestag im Kiez: Wenn Klaus-Dieter Gröhler nicht selbst zur Stelle ist, empfängt seine Mitarbeiterin Andrea Klippel die Gäste. | Foto: Thomas Schubert
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Zwei Cafés – ein Wunsch nach Nähe: Gröhlers Lokal gibt es nun doppelt

Westend. Der Wahlkreis so weitläufig – und die Leute nicht gewillt zu langen Fahrten. Also eröffnete der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus Dieter Gröhler jetzt ein zweites Kiez-Café. Anders als der Wilmersdorfer Anlaufpunkt in Landhaus-Optik gibt sich die Charlottenburger Filiale modern. Und auch sie ist offen für jeden. Große Politik und kleine Bürgersorgen, da braucht es eine Brücke. Und Klaus-Dieter Gröhler, seit knapp zwei Jahren Abgeordneter der CDU im Bundestag, will denen, die er vertritt,...

  • Westend
  • 07.09.15
  • 630× gelesen
Domizil für Amt und Asylbewerber: Das Hochhaus der Landesbank Berlin steht vor einer Neunutzung. | Foto: Thomas Schubert

Landesbank als Erstaufnahme für Flüchtlinge: Senat will Immobilie zurückkaufen

Wilmersdorf. Eine Nebenstelle für das LaGeSo? Oder ein Ersatz für das gerade bezogene Rathaus Wilmersdorf? Der frühere Sitz der Landesbank Berlin soll nach Vorstellungen des Finanzsenators dabei helfen, die Platznot zu lindern. Denn immer neue Asylbewerber warten auf Unterbringung. Noch während der Belegung des alten Dienstgebäudes am Fehrbelliner Platz verdichten sich die Anzeichen auf eine weitere Neunutzung einer Immobilie in zentraler Lage. So plant Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen...

  • Charlottenburg
  • 31.08.15
  • 422× gelesen

Sprechstunde mit Engelmann

Charlottenburg. Für die nächste Sprechstunde von Sozial- und Gesundheitsstadtrat Carsten Engelmann (CDU) können sich Teilnehmer bereits jetzt telefonisch anmelden unter  90 29 14301. Sie findet am Mittwoch, 16. September, beim Gerontopsychiatrisch-Geriatrischen Verbund statt, den man in der Evangelischen Epiphaniengemeinde, Knobelsdorffstraße 72, findet. Von 15 bis 17 Uhr beantwortet Engelmann Fragen und ist zu Diskussionen bereit. tsc

  • Charlottenburg
  • 27.08.15
  • 52× gelesen
Dr. Jörg Eggers wird am 11. September an der Podiumsdiskussion zur Eröffnung der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements teilnehmen. | Foto: BVDA/Bernd Brundert

Interview mit Dr. Jörg Eggers, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter

Berlin. Dr. Jörg Eggers ist seit Oktober 2011 Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter (BVDA). Der Verband ist zum dritten Mal Medienpartner der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements. Über diese Kooperation sprach unsere Reporterin Anett Baron mit ihm.Herr Eggers, was machen Sie am 11. September 2015? Jörg Eggers: An diesem Tag feiern wir in Berlin den Beginn der diesjährigen Woche des Bürgerschaftlichen Engagements und geben den Startschuss für mehr als 1000...

  • Mitte
  • 25.08.15
  • 978× gelesen
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Acht Wochen warten: Termine in Bürgerämtern werden zum Kauf angeboten

Berlin. Es ist gerade einmal zwölf Monate her, dass viele Bürgerämter auf ein reines Termingeschäft umgestellt hatten. Wer einen Reisepass oder einen Personalausweis beantragen oder seinen Wohnsitz melden wollte, musste telefonisch oder online einen Termin vereinbaren. Doch momentan sind die Ämter bis Ende September ausgebucht. Grund ist die Personalsituation. Deshalb besteht in allen Ämtern mittlerweile wieder die Möglichkeit, auch ohne Termin vorbeizukommen. Doch das bedeutet, dass man lange...

  • Reinickendorf
  • 25.08.15
  • 542× gelesen
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