Bezirk Neukölln - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 234× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 185× gelesen
Übrigbleibsel der Nacht: Pappgeschirr und Sektgflaschen an der Pannierstraße. | Foto: Schilp
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Jeder trägt Verantwortung: SPD-Abgeordneter gibt Anstoß für ein sauberes Berlin

Der Neuköllner SPD-Abgeordnete Joschka Langenbrinck hat Grund zur Freude: Seiner Initiative ist es zu verdanken, dass das Aktionsprogramm „Sauberes Berlin“ an den Start geht. Es wurde Ende November bei den Haushaltsberatungen vereinbart. Schon bald könnten „Waste Watcher“ auf den Straßen patrouillieren. Vorbild ist die Stadt Wien. Wie berichtet, war Langenbrinck im Sommer mit drei Parteifreunden in die österreichische Hauptstadt gereist und hatte beeindruckt festgestellt, dass es dort sehr...

  • Neukölln
  • 03.12.17
  • 632× gelesen
  • 3
Rund 200 Mieter und andere Anwohner demonstrierten kürzlich vor ihren Häusern. | Foto: Gilbert Bachour
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Bewohner protestieren: Sozialwohnungen sollen fast zehn Euro pro Quadratmeter kosten

Ihre Miete ist schon jetzt nicht niedrig. Doch zum Jahresbeginn sollen 99 Parteien am Maybachufer und in der Manitiusstraße zwischen 30 und 50 Prozent mehr bezahlen. Viele können sich das nicht leisten und haben große Angst, ausziehen zu müssen. Sie fordern ein schnelles Eingreifen der Politik. In den sechs Häusern in der Manitiusstraße 17-19 und am Maybachufer 40-42, die im Jahr 1980 fertiggestellt wurden, leben Alleinerziehende, Senioren, Studenten, ganz normal Verdienende und...

  • Neukölln
  • 30.11.17
  • 753× gelesen
  • 1

SPD-Stadtrat tritt nach nächtlicher Autofahrt zurück

Jan-Christopher Rämer, SPD-Stadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport, ist von allen seinen Ämtern zurückgetreten. Er war am Dienstag, 21. November, alkoholisiert am Steuer seines Autos erwischt worden.    Objektschutz-Angestellte hatten um 4 Uhr morgens in der Leinestraße den Wagen des Politikers entdeckt. Er parkte in zweiter Reihe, der Motor lief. Rämer schlief. Die alarmierte Polizei stellte beim Atemlufttest einen Promillewert von 1,44 fest. „Ich habe Bürgermeisterin Franziska Giffey...

  • Neukölln
  • 24.11.17
  • 347× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und Markus Föhrenbach ebenda am 18. Dezember von 16 bis 17 Uhr. sim

  • Köpenick
  • 23.11.17
  • 48× gelesen

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der Bund für Umwelt und Naturschutz wertet ganz klar: Laubsauger schaden Flora...

  • Charlottenburg
  • 21.11.17
  • 571× gelesen
  • 8
Die Chris-Gueffroy-Allee trägt seit August 2010 den Namen des Maueropfers. | Foto: Ralf Drescher
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Die Chris-Gueffroy-Allee führt über die frühere Sektorengrenze

Die Chris-Gueffroy -Allee verbindet die Späthstraße mit der Neuköllnischen Allee. Und sie ist eine ganz besondere Straße, sie führt über die frühere Sektorengrenze zwischen den damaligen Bezirken Treptow und Neukölln. Damit hat auch die Namensgebung zu tun. Die Straße, die von den Späth'schen Baumschulen durch eine Kleingartenanlage über den Britzer Verbindungskanal zu einem Neuköllner Industriegebiet führt, ist nach Chris Gueffroy (1968-1989) benannt, dem letzten Opfer des Schießbefehls an der...

  • Baumschulenweg
  • 18.11.17
  • 1.963× gelesen
  • 1

Beirat für Naturschutz

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

  • Mitte
  • 16.11.17
  • 72× gelesen
Blumen, Kerzen und Informationen: An dieser Stelle wurde der Stolperstein für Gertrud Seele gestohlen. | Foto: privat
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Überwältigende Resonanz: Gestohlene Stolpersteine werden ersetzt

Sieben Stolpersteine, die Anfang November in der Hufeisensiedlung von Unbekannten ausgegraben und gestohlen worden sind, können ersetzt werden. Innerhalb von fünf Tagen gingen bei der Anwohnerinitiative „Hufeisern gegen Rechts“ mehr als 1200 Euro ein. „Das ist ein überwältigendes Spendenaufkommen. Die Neuverlegung ist finanziell gesichert“, freut sich Jürgen Schulte, Sprecher der Initiative. Eine der goldenen Gedenktafeln, die ins Gehwegpflaster vor dem letzten Wohnsitz von Opfern der...

  • Britz
  • 16.11.17
  • 244× gelesen

Fritz Felgentreu vor der Haustür

Neukölln. Rixdorfer sollten sich nicht wundern, wenn es am Freitag, 17. November, bei ihnen klingelt und ein freundlicher Herr von der SPD vor der Wohnungstür steht. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu ist an diesem Tag rund um den Richardplatz unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen. Seine Besuche sind Teil der bundesweiten Aktionswoche „SPD-Fraktion im Dialog“. Ziel ist es herauszufinden, welche Themen die Bürger am meisten interessieren und wo sie Handlungsbedarf sehen....

  • Neukölln
  • 13.11.17
  • 41× gelesen

Für ein modernes Petitionsrecht

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

  • Mitte
  • 02.11.17
  • 47× gelesen

Karin Korte feiert in Gropiusstadt

Gropiusstadt. Die SPD-Abgeordnete Karin Korte lädt ein: Am Dienstag, 7. November, zwischen 14 und 15.30 Uhr erinnert sie am Gedenkstein an der Fritz-Erler-Allee an die Grundsteinlegung für die Gropiusstadt vor 55 Jahren. Gemeinsam mit Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und engagierten Bürgern wird das Umfeld des Steines mit neuen Pflanzen verschönert. Danach, von 18 bis 18 Uhr, gibt es im Wahlkreisbüro an der Lipschitzalle 69 Kaffee, Geburtstagstorte und Möglichkeiten zum Gespräch. Die...

  • Gropiusstadt
  • 02.11.17
  • 61× gelesen

In den Tod getrieben: Gedenkveranstaltung am 9. November

Britz. Am 9. November jährt sich die Reichspogromnacht zum 79. Mal. Die Initiative „Hufeisern gegen Rechts“ ruft deshalb dazu auf, um 17 Uhr zu einer Gedenk- und Mahnveranstaltung in die Buschkrugallee 179 zu kommen. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden in Deutschland tausende jüdischer Geschäfte, Synagogen, Betstuben, Friedhöfe und Wohnungen zerstört, geplündert und angezündet. Außerdem gab es furchtbare Ausschreitungen gegen die jüdische Bevölkerung. Die Nazis sprachen vom...

  • Britz
  • 01.11.17
  • 162× gelesen

Küchenparty für Europa: Refugio lädt Engagierte ein

Neukölln. In der Küche sind die Gespräche oft am interessantesten. Deshalb lädt das Sharehaus Refugio, Lenaustraße 3, zum gemeinsamen Kochen ein. Menschen, die sich für eine europäische Zivilgesellschaft einsetzen, können sich bis zum 3. November zur Party anmelden. Das Refugio der Berliner Stadtmission ist ein Modellhaus, in dem Geflüchtete und Einheimische miteinander leben und arbeiten. Also ein guter Ort, um zivilgesellschaftliche Akteure zusammenzubringen, die transnational denken. Beim...

  • Neukölln
  • 26.10.17
  • 66× gelesen
Foto: Helmut Herold

Die Zukunft gestalten

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN 978-3-925646-65-2. hh

  • Mitte
  • 24.10.17
  • 104× gelesen
Im September protestierten Bewohner aus den betroffenen Siedlungen vor dem Rathaus. Es gab nun ein erstes Gespräch mit der Bürgermeisterin. | Foto: Klaus Teßmann

Keine Vertreibung zulassen: Bürgermeisterin will sich für Bewohner einsetzen

Neukölln. Bewohner aus den Siedlungen Vogelwäldchen und Neue Heimstatt fürchten seit längerem, aus ihren Häusern vertrieben zu werden. Nun gab es zwischen ihnen und der Bürgermeisterin ein erstes Gespräch. Am 16. September hatten betroffene Bewohner am Tag der offenen Tür vor dem Neuköllner Rathaus protestiert. An dem Gespräch mit der Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) war als Vertreter der Interessengemeinschaft der Einwohner auch Rechtsanwalt Stefan Leiendecker mit dabei. Er schildert die...

  • Neukölln
  • 17.10.17
  • 632× gelesen
Jochen Biedermann (Mitte), Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste, diskutierte mit Britzer Bürgern über die Zukunft des Stadtteils. | Foto: Klaus Teßmann
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Politik und Bürger im Dialog: Diskussion über die Zukunft des Ortsteils Britz

Britz. Rund 50 Einwohner des Ortsteiles Britz trafen sich am 5. Oktober zur Stadtteilversammlung. Sie waren eingeladen worden, um gemeinsam mit dem Stadtrat für Stadtentwicklung, Jochen Biedermann (Bündnis 90/Die Grünen), über die künftige Entwicklung zu diskutieren. Die Versammlung in der Fritz-Karsen-Schule, Onkel-Bräsig-Straße 76-78, war vom Sozialpädagogischen Institut SPI vorbereitet worden. Zunächst gab Diana Thiede einen Überblick über den Stadtteil. In Britz leben 42 645 Einwohner. Das...

  • Britz
  • 15.10.17
  • 278× gelesen
Mit ihrer Aktion forderten die Neuköllner gleiche Rechte und Chancen für alle Mädchen auf der ganzen Welt. | Foto: Klaus Teßmann

Für gleiche Chancen: Mädchen kämpfen für ihre Rechte

Neukölln. Zwei Fahnen wehten vor dem Rathaus und machten deutlich, dass sich Mädchen und junge Frauen aus dem Bezirk für gleiche Rechte engagieren. Zum Weltmädchentag am 11. Oktober wollten auch die Neuköllner ein deutliches Zeichen gegen Unterdrückung und Diskriminierung setzen. Mit ihrer Aktion forderten Mädchen aus verschiedenen Klubs und Einrichtungen, dass Mädchen überall auf der Welt die gleichen Chancen für ein selbstbestimmtes Leben haben müssen. Dazu gehören gleiche Chancen für eine...

  • Neukölln
  • 13.10.17
  • 185× gelesen

Steuern verschwendet? Bezirksamt weist Kritik zurück

Neukölln. Der Bund der Steuerzahler kritisiert im aktuellen „Schwarzbuch“ die Öffentlichkeitskampagne „Schön wie wir“ des Bezirksamtes Neukölln. Sie wurde von der Neuköllner Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) kurz vor der Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr mit einem Volumen von 174 000 Euro ins Leben gerufen. Der Bund der Steuerzahler hält diese Kampagne jedoch für „reine Sympathiewerbung“ zugunsten der Bürgermeisterin und „nicht für eine zulässige Öffentlichkeitsarbeit des Bezirkes“....

  • Neukölln
  • 13.10.17
  • 536× gelesen
  • 1
  • 2

Berliner Staatsanwaltschaft erhöht Druck auf Araber-Clans

Neukölln. Die Berliner Staatsanwaltschaft will neue Wege beschreiten. In Neukölln wurde am 6. Oktober das Pilotprojekt „Staatsanwalt vor Ort“ vorgestellt. In einem eigenen Büro im Amtsgericht Neukölln teilen sich jetzt an zwei Einsatztagen pro Woche drei Staatsanwälte die Aufgabe. Die Staatsanwälte sollen direkt mit anderen Behörden wie Schulamt, Jugendamt, Jobcenter und Sozialamt zusammenarbeiten. Sie wollen näher ran an die Tatorte und die Täter, direkt vor Ort Beweise sammeln, sich nicht...

  • Neukölln
  • 13.10.17
  • 262× gelesen

Hostel wurde geschlossen

Neukölln. Das rechtswidrig betriebene „Fantastic Foxhole Hostel“ in der Weserstraße 207 wurde am 10. Oktober durch das Bau- und Wohnungsaufsicht geschlossen und versiegelt. Diese Maßnahme war notwendig geworden, weil der Betreiber den illegalen Betrieb des Hostels trotz Anordnung durch das Bezirksamt Neukölln nicht eingestellt hatte. Dazu erklärt Bezirksstadtrat Jochen Biedermann, „ich bedaure, dass wir zu dieser Ultima Ratio greifen mussten, der Betreiber hat uns aber leider keine andere Wahl...

  • Neukölln
  • 12.10.17
  • 90× gelesen

Ausbau bis nach Schönefeld: Drei Bürgermeister fordern die Verlängerung der U7

Neukölln. Die Linie U7 ist mit fast 32 Kilometern Länge und 40 Stationen eine wichtige Verkehrsader für Neukölln. Drei Bürgermeister fordern nun, sie zu verlängern. Die Linie verbindet die Randbezirke Rudow und Gropiusstadt mit dem Berliner Zentrum. Im Einzugsgebiet wohnen rund eine halbe Millionen Menschen. Eine Verlängerung der Linie stand lange auf der Tagesordnung. Allerdings wurden die Pläne vor gut 15 Jahren zu den Akten gelegt. Nun ist die Diskussion wieder aufgeflammt. Bürgermeisterin...

  • Neukölln
  • 06.10.17
  • 725× gelesen
Illegale Mülldeponien in den Neuköllner Straßen sind immer wieder ein großes Ärgernis. Auch für Bürgermeisterin Franziska Giffey. | Foto: BA
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Ein Knöllchen von der Bürgermeisterin: Franziska Giffey auf Streife

Neukölln. Einen Tag lang war Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) auf Streife mit den Kollegen vom Ordnungsamt im Bezirk unterwegs. Sie wollte die Arbeit der Mitarbeiter direkt vor Ort miterleben. Dabei verteilte sie selbst Knöllchen und erfasste Verstöße gegen die Stadtordnung – beispielsweise illegale Mülldeponien auf den Neuköllner Straßen. Den Einsatz vor Ort fasste die Bürgermeisterin so zusammen: „für mehr Sicherheit und Ordnung müssen wir die Ordnungsämter stärken.“ An diesem...

  • Neukölln
  • 06.10.17
  • 549× gelesen

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