Keine Mehrheit für das Register

Reinickendorf. Mit den Stimmen von CDU und AfD wurde in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten 2019 ein Ersuchen ans Bezirksamt abgelehnt, sich für den Weiterbetrieb des Registers Reinickendorf einzusetzen. Das Register listet rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle auf. Der bisherige Träger, der Verein Aufwind, betreibt diese Aufgabe nicht weiter. Auf zwei Ausschreibungen des Bezirksamtes 2019 hatte es keine Bewerbungen gegeben. Der erneute Anlauf wurde beantragt von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken. Auch die SPD hatte den Antrag unterstützt. Der CDU-Verordnete Björn Wohlert kritisierte, dass das Register keine Möglichkeit zur Gegendarstellung biete und subjektiv vorgehe. CS

Autor:

Christian Schindler aus Reinickendorf

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