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Geplatztes Vergabeverfahren zu Kita-Bauten - Charlottenburg-Wilmersdorf kann Bedarf nicht mehr decken

Auf die mündliche Anfrage der FDP-Fraktion in der letzten Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf musste die zuständige Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) einräumen, dass Charlottenburg-Wilmersdorf durch das Platzen des Vergabeverfahrens zum Bau neuer Kindertagesstätten den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen nicht mehr decken kann. Zwei Standorte - Sömmeringstraße und Emser Straße - mit je bis zu 170 Kitaplätzen werden dem Bezirk perspektivisch fehlen. Die Aussage der Senatsverwaltung, es käme lediglich zu einer Verzögerung von 3 Monaten in der Fertigstellung der Kitas in Modulbauweise, darf mit Gewissheit in Frage gestellt werden.

Johannes Heyne, der stellv. Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion, führte hierzu aus:

„Diese Ausschreibung als Großauftrag ging nach hinten los. Die Modulbauweise ist eine in Berlin kaum genutzte Bautechnik, die Handwerksunternehmen in der Region sind nicht darauf eingestellt. Deshalb können die erforderlichen Kapazitäten auch nicht zur Verfügung gestellt werden, wie das Ausschreibungsergebnis schmerzlich gezeigt hat.
Die Verzögerung in der Bereitstellung von über 3.000 dringend benötigten Kitaplätzen für Berlin, hiervon 340 in Charlottenburg-Wilmersdorf, ist hausgemacht. In Zeiten rasanter Bautätigkeit muss die Frage erlaubt sein, ob die Vergabebedingungen der öffentlichen Hand zeitgemäß sind. Wenn ein Unternehmer im Vergabeverfahren das Gefühl haben muss, er sei Bittsteller gegenüber der Senatsverwaltung, dann läuft etwas schief. Mit Gewissheit muss die Leistungsfähigkeit und die Seriosität eines Bauunternehmens nachgewiesen werden. Ob komplizierte Nachweisverfahren zur Zusammensetzung des Personalkörpers oder der infrastrukturellen Ausstattung des Unternehmens erforderlich sind, darf jedoch hinterfragt werden.
Weiterhin erkennt rot-grün-rot nicht, dass mit der wachsenden Stadt auch die Infrastruktur wachsen muss und Kapazitäten in den Bezirken fehlen.“

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