Ausschuß für Weiterbildung und Kultur schließt Bürgerschaft aus!
Mehrfach tagt der Ausschuß zum Schoeler-Schlößchen in "nicht öffentlicher Sitzung"
Nicht nur die eingesetzte Arbeitsgruppe hat kein Interesse an Partizipation der Bevölkerung
In der Regel wird die Öffentlichkeit nur ausgeschlossen, wenn es um privatrechtliche Verträge bzw.personenbezogene Fragen geht.
Daher ist es völlig unüblich gleich mehrfach in einer eigentlichen Lappalie, wie der zukünftigen Nutzung des Schoeler-Schlößchens in Wilmersdorf, keine Zuhörer zuzulassen.
Begründet wird dies von der Mehrheit des Ausschußes- quer durch die Parteienlandschaft- mit der Befürchtung, die Bürgerinitiative könnte die Diskussion stören.
Die Absurdität des als"wahnhaft" zu bezeichnenden Angstgefühls der
Verordneten, zeigte am letzten Samstag die vom Bezirksamt durchgeführte Werkstatt.
Zwar wurde diese pseudodemokratische Veranstaltung von der Bi boykottiert,verlief aber geradezu friedlich ab.Es wurden Ideen gesammelt, was das Zeug hielt, ohne überhaupt zu bedenken,wie sie je umgesetzt werden könnten.
Pseudodemokratisch war die Veranstaltung deswegen, weil die Stadträtin von vornherein jegliche Alternative zu ihrem Konzepz-ein museales Veranstaltungshaus in Bezirkshand- ausgeschlossen hatte.
D.h.ein soziokulturelles Zentrum in Bürgerhand kam bereits von vornherein nicht in Frage.Angeblich sei eine Finanzierung gesetzlich nicht gestattet.
Es war einmal: das soziokulturelle Zentrum am Lietzensee
Ganz im Gegensatz zum ehemaligen Nachbarschaftshaus am Lietzensee, das jahrelang selbstorganisiert und-finanziert erfolgreich operierte, bis das BA es dicht machte - vordergründig zwecks Sanierung -und der Wilmersdorfer Seniorenstiftung übertragen wollte.
Durch den Tod des Stadtrates Engelmann kam es dann nicht zur Übertragung
Stattdessen ist nun das Deutsche Rote Kreuz als Träger vorgesehen und der ehemalige Verein wurde dank seiner erzwungenen Auflösung vom Interessenbekundungsverfahren (obwohl die BVV eine Ausschreibung vorgegeben hatte und das DRK bereits in der Otto-Suhr Allee eine Seniorenfreizeitstätte betreibt) ausgeschlossen.
Es soll nicht sein: das soziokulturelle Zentrum im Schoeler-Schlößchen
Ähnliche Streitereien um zivilgesellschaftliche Teilhabe, um direkte Demokratieform, wollten sowohl das BA unter den jeweiligen Stadträtinen König und jetzt Schmitt-Schmelz als auch dieAusschußmehrheit nicht noch einmal durchstehen, und schloß die Reihen bzw.Türen.
4000Bürger hatten sich für ein offenes Konzept der Selbstorganisation ausgesprochen, vom Tisch gefegt "par ordre du mufti" und herrschaftlichem Gebaren der Parteienmacht.
Wie das bei der nächsten Wahl im Ortsteil Wilhelsmsaue ankommen wird, wird sich zeigen.2021 kann es der letzte Sargnagel für
die SPD mit ihrer Stadträtin sein und dem Parteienüberdruß weiteren Auftrieb geben, bekannten rechtspopulistischen Anhängern Vorschub leisten.Das will zwar keiner,doch kalkuliert werden muß es.
Daher der Appell an den Ausschuß "Open this door"- bis Montag 18 Uhr im Rathaus ist hierzu noch Zeit.Oder sollen erst die 4000 Follower der Bürgerini vor der Tür des Gertrud-Bäumer Saales stehen und Einlaß begehren?
Autor:Joachim Neu aus Charlottenburg |
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