Stadtgerecht und störungsarm
Senat will im kommenden Jahr strengere Auflagen für Mietfahrzeuge einführen

Vor allem Touristen werden immer wieder von Polizisten gestoppt, weil sie verbotenerweise mit E-Scootern auf dem Gehweg fahren.
  • Vor allem Touristen werden immer wieder von Polizisten gestoppt, weil sie verbotenerweise mit E-Scootern auf dem Gehweg fahren.
  • Foto: Dirk Jericho
  • hochgeladen von Dirk Jericho

Mit Auflagen im Straßengesetz will der Senat das Chaos der Mieträder, E-Tretroller oder Mietautos in den Griff bekommen. Vor allem im Zentrum ballen sich die Fahrzeuge diverser Sharing-Unternehmen.

Festgelegte Parkflächen oder die verpflichtende Ausweitung des Geschäftsgebietes auf die Außenbezirke gehören zu den Auflagen, die 2021 mit den Anbietern „in einem Dialogverfahren“ erarbeitet werden sollen. Ziel ist „eine Balance zwischen der Attraktivität des Berliner Marktes und dem Nutzen der Angebote für das ganze Land Berlin“, sagt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese auf die Anfrage zur „Änderung des Straßengesetzes und Regulierung des Mietfahrzeugmarktes“ der CDU-Abgeordneten Danny Freymark und Oliver Friederici.

Roller & Co. sollen gemäß den „Zielen des Mobilitätsgesetzes stadtgerecht und störungsarm im öffentlichen Straßenland angeboten und genutzt werden“, so Streese. Zufrieden ist der Senat mit den Sharing-Angeboten anscheinend nicht, wie aus der Antwort hervorgeht. Es gebe seit Jahren „Nutzungskonflikte und Angebotsballungen“ sowie Hinweise, „dass die Angebote heutzutage durch die hauptsächlich einzelbetriebliche Optimierung nur einen geringen Beitrag zur Erreichung der verkehrs- und umweltpolitischen Ziele im Sinne der Verkehrswende leisten“, so Streese. Zudem gebe es „teilweise sogar unerwünschte verkehrliche Effekte wie zusätzliche Belastungen durch Mehrverkehre“. Dennoch spielen laut Streese „die Angebote aber schon jetzt eine wichtige Rolle in der Verkehrswende und insofern werden ihnen auch Potenziale bei der Erreichung der Klimaschutzziele beigemessen“.

Vor allem seit Zulassung der E-Scooter im Juni 2019 hatte es immer wieder Ärger gegeben. Die Citybezirke wurden von den Miet-Rollern geradezu überschwemmt. Zeitweise standen bis zu 15 000 E-Roller im Straßenland. Wie viele es genau sind, weiß der Senat nicht, „da es aktuell keine Genehmigungs- und auch keine Berichtspflicht zu Mietflotten-Angeboten gibt“. Vor über einem Jahr mussten die Anbieter nach Krisengesprächen mit der Verkehrsverwaltung schon ihre Ausleih-Apps so programmieren, dass Kunden die Roller nicht mehr überall abstellen können. So ist es nicht möglich, seinen Roller an touristischen Orten wie am Brandenburger Tor oder am Holocaust-Mahnmal zu parken. Auch Grünanlagen sollen von der Rollerschwemme verschont werden.

Autor:

Dirk Jericho aus Mitte

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

8 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

SozialesAnzeige

Online den richtigen Partner finden: Herzklopfen-berlin.de
Die Liebe hält keinen Winterschlaf – mit richtigem Dating den Traumpartner finden

Im Winter verlagert sich das Leben nach drinnen. Das gilt in diesem Jahr besonders. Wenn es draußen kalt und dunkel wird, freut man sich umso mehr auf ein warmes Zuhause. Mit einem Glas Wein oder einem heißen Kakao, einem guten Buch in der Hand oder einem schönen Film im Fernsehen – während vor den Fenstern die Lichter der Hauptstadt leuchten oder sogar ein paar Schneeflocken vorbeiwirbeln. Was es gäbe es da schöneres, als das Glück eines entspannten Winterabends auf dem Sofa oder im Bett mit...

  • Schöneberg
  • 21.12.20
  • 566× gelesen
KulturAnzeige
2 Bilder

Im Mauerpark soll ein Park- und Kulturzentrum entstehen
Nutzer/in zum Sommer 2021 gesucht für Park- und Kulturzentrum „Kartoffelhalle“ im Mauerpark

In der Erweiterung des Mauerparks soll in einem ehemaligen Gewerbebau ein Park- und Kulturzentrum entstehen, welches ein für jedermann zugänglicher Ort der Erinnerung, Kultur und Begegnung im Mauerpark werden soll. Neben einer Attraktion für Besucher*innen soll die Kartoffelhalle im Wesentlichen auch einen multifunktionalen Treffpunkt für die Anwohner*innen aus der näheren Umgebung bieten. Hierfür wird das Gebäude aktuell im Rahmen der Sanierung für eine Nutzung als Park- und Kulturzentrum...

  • Mitte
  • 22.12.20
  • 859× gelesen

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen