Idee gegen Blechlawinen
Wer sein Auto abschafft, bekommt eine Freie-Straßen-Prämie
Sie stehen die meiste Zeit rum, verpesten die Luft und kosten den Halter viel Geld. Um Autos in der Stadt zu reduzieren, machen der Verein Changing Cities und das ium-Institut für urbane Mobilität einen ungewöhnlichen Vorschlag: die Freie-Straßen-Prämie (FSP).
Die Idee klingt interessant, auch wenn noch viele Fragen offen sind. Wer sein Auto abschafft, bekommt vom Staat eine Prämie. Das Geld – die Initiatoren kalkulieren mit rund 1100 Euro pro Jahr – können die ehemaligen Autobesitzer zum Beispiel für ÖPNV oder Car-Sharing ausgeben. Die FSP als Anreiz, auf das private Blech zu verzichten, könnte einen Effekt auf den Autoverkehr haben. Wichtig für die Akzeptanz wäre für mich, dass die Entscheidung freiwillig ist. Wer sein Auto behalten will oder muss, soll das auch können. Auch darf keinem vorgeschrieben werden, wofür er die Prämie verwendet. Die Gretchenfrage ist aber, wie das finanziert werden soll. Changing Cities selbst rechnet für Berlin mit einer Milliarde Euro jährlich für die Prämie. Das könne man zum Beispiel durch höhere Parkgebühren oder Zulassungskosten gegenfinanzieren, heißt es.
„Der Vorschlag läuft auf eine Art erweiterte Abwrackprämie hinaus und ist aus unserer Sicht haushaltspolitisch kaum darstellbar“, sagt Constanze Siedenburg, Sprecherin von Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne). „Unsere Strategie für die Mobilitätswende – der Ausbau des Umweltverbunds aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr und eine gerechte Kostenverteilung beim Autoverkehr – ist deutlich zielführender.“ Es würden „Mitnahmeeffekte produziert, ohne die vorhandenen Ressourcen direkt in die Erhöhung der Attraktivität stadtverträglicher, umweltfreundlicher und klimaschonender Verkehrsmittel zu investieren“.
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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