Falschparker blockieren gewohnheitsmäßig Radwege in der Turmstraße

Moabit. Anwohner sind genervt, Radfahrer werden ernsthaft gefährdet. " Der in der Turmstraße neu angelegte Radweg ist ständig durch Fahrzeuge versperrt, Radfahrer müssen auf die Überholspur ausweichen", hat ein Anwohner aus der Emdener Straße beobachtet. Das Ordnungsamt scheint überfordert.

Park- und Halteverbote würden unter anderem in der Turmstraße, insbesondere zwischen Bremer Straße und Waldstraße, sowie an der Einmündung Turm- und Emdener Straße dauerhaft missachtet, berichtet der Anwohner weiter. Am schlimmsten sei es vor dem Supermarkt "Bolu" an der Ecke Oldenburger Straße. Dort sei der Radweg ständig zugeparkt. Niemand schere sich um das Halteverbot. Weil Park- und Halteverbote ständig missachtet würden, seien Lieferanten gezwungen, auf dem Radweg zu halten. Was ebenfalls zu gefährlichen Situationen führe.

Auch abseits dieser Moabiter Hauptverkehrsader führe das Halten und Parken in zweiter Reihe zu großen Behinderungen, so der Anwohner. Als die Zufahrt von der Turmstraße zur Emdener Straße wegen der Neugestaltung des Einmündungsbereiches mehrere Monate lang gesperrt war, hatten die Fahrzeuge der Stadtreinigung, von Berlin-Recycling oder Alba große Probleme. Sie konnten nicht wenden, mussten rückwärts bis zur Waldenserstraße fahren. "Teilweise konnte der Müll nicht entsorgt werden und stapelte sich auf den Hinterhöfen", weiß der Anwohner.

"Das Problem stellt sich leider in der Tat so dar, und wir stehen diesbezüglich als Fraktion bereits seit geraumer Zeit in einem engen Kontakt mit betroffenen Anwohnern, die sich an uns gewandt haben", sagt Falko Looff, Fraktionsgeschäftsführer der Linkspartei, auf Anfrage. Auch Ordnungsstadtrat Carsten Spallek (CDU) weiß von den Beschwerden der Bürger. "Das Bezirksamt nimmt die eingehenden Beschwerden ernst", so Spallek. Der Bereich werde gerade wegen der vielen Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung regelmäßig, bis zu dreimal wöchentlich, kontrolliert.

Gleichzeitig verweist der Stadtrat auf die schlechte Personalsituation im Ordnungsamt. "Es ist nicht möglich, die Kontrollen zu verstärken", so Carsten Spalleks Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei im Januar. Damit gibt sich Linken-Politiker Looff nicht zufrieden. Die Personalsituation sei in der Tat "schwierig". Dennoch könnte aus seiner Sicht eine zumindest zeitweilige stärkere Kontrolle im fraglichen Gebiet Abhilfe schaffen.

Die Bündnisgrünen gehen noch weiter. Sie fordern mehr Personal für das Ordnungsamt, das dann gemeinsam mit der Polizei in den Hauptverkehrsstraßen auf Streife gehen soll. "Es kann nicht angehen, dass Fahrradspuren zum privaten Parkplatz werden", wettert der Bezirksverordnete Wolfgang Lehmann. Täglich erlebe er, dass Radwege zugeparkt seien. Das mache ein gefahrloses Passieren unmöglich. Lehmann stellt weiter fest, dass das eingeschränkte oder absolute Halteverbot nicht beachtet werde.

Was Situationen wie die in der Emdener Straße während der Bauzeit angeht, schlagen die Bündnisgrünen vor, einen direkten Zugang zu den Wohnhäusern zu schaffen und Parkspuren freizuhalten, damit ein gefahrloses Wechseln der Straßenseite möglich ist. Als Beispiel nennt Wolfgang Lehmann die Elberfelder Straße. Hier wurden entlang der Parkflächen alle 40 Meter 1,8 Meter breite Zugänge markiert und mithilfe von zwei Pollern das Parken verhindert.