Oberschöneweide - Politik

Oberschöneweide. Seit Jahren wird die Zukunft des Arbeitslosengeldes II, auch Hartz IV genannt, debattiert. Über mögliche Veränderungen sprechen der SPD-Wahlkreisabgeordnete Lars Düsterhöft und die Geschäftsführerin des Jobcenters Treptow-Köpenick, Monika Bunge, am 10. Februar im Rahmen des traditionellen SPD-Frühschoppen miteinander. Ort: Industriesalon Schöneweide, Reinbeckstraße 9, Beginn ist um 10 Uhr, der Eintritt ist frei. RD

Oberschöneweide. Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall sind Ostdeutsche in den Chefetagen die Ausnahme. Brauchen wir deshalb eine „Ossi-Quote“ für Führungskräfte? Was sagt die derzeitige Ost-West-Debatte über den Zustand der deutschen Einheit? Diese Fragen wollen die Bundestagsabgeordneten Gregor Gysi (Die Linke) und Linda Teuteberg (FDP) mit Christian Hirte (CDU), Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, und der Bildungswissenschaftlerin Frauke Hildebrandt (SPD) diskutieren. Das...

Oberschöneweide. Vor 15 Jahren war der Griechische Platz für 750 000 Euro zum Stadtplatz umgestaltet worden. Die gewünschte Belebung blieb aus, der Wochenmarkt machte schon vor Jahren dicht. Der Platz verwahrlost immer mehr. Die in die Sitzbänke integrierte Beleuchtung funktioniert schon lange nicht mehr. Bei einer Bürgerversammlung soll diskutiert werden, ob und wie der Platz wieder belebt werden kann. Am 20. September ab 18 Uhr in der Cafeteria des Seniorenzentrums der Caritas,...

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Stadträte zu Bürgersprechstunden ein. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, steht am 18. Mai von 12 bis 14 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung bitte unter 902 97 32 66. Cornelia Flader (CDU), verantwortlich für Bildung, Schule, Sport und Kultur, hat am 23. Mai von 14 bis 15 Uhr eine Vorort-Sprechstunde in der Johannes-Bobrowski-Bibliothek, Peter-Hille-Straße 1. Hier...

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter aufstellen...

Vor 65 Jahren gab es in der DDR den Arbeiteraufstand gegen das SED-Regime. Auch im heutigen Bezirk Treptow-Köpenick gingen Zehntausende auf die Straßen. Für ein Symposium werden Zeitzeugen der Ereignisse gesucht. „Dieses Jahr steht für uns im Zeichen der Erinnerung an den Volksaufstand, mit dem das SED-Regime 1953 ins Wanken geriet. Wir haben bereits 2007 eine Straße nach dem Köpenicker Streikführer Siegfried Berger benannt, nicht ohne Widerstände von Ewiggestrigen, die den Funkwerk-Mitarbeiter...

Treptow-Köpenick. Die nächste Bürgersprechstunde des stellvertretenden Bürgermeisters Gernot Klemm (Linke), zuständig für Soziales und Jugend, findet am 8. Mai von 16 bis 17.30 Uhr im Dienstgebäude Groß-Berliner Damm 154, Raum 122, statt. Anmeldung bitte unter 902976100. Bürgermeister Oliver Igel (SPD) ist am 9. Mai von 11 bis 12.30 Uhr im Rathaus Köpenick, Raum 173, zu sprechen. Hier ist keine Anmeldung erforderlich. Igel ist für die Bereiche Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und...

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Treptow-Köpenick. Bürgermeister Oliver Igel (SPD), zuständig für Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft, lädt zur Sprechstunde am 13. April 10.30 bis 12 Uhr ins Rathaus, Alt-Köpenick 21, Raum 173, ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Sprechstunde von Stadträtin Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport, findet am 16. April von 14 bis 15 Uhr im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, statt. Bitte anmelden unter 902 97 42 71....

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

Im März erschien die Auswertung für das Register zur Erfassung extrem rechter und diskriminierender Vorfälle in Treptow-Köpenick. Im Jahr 2017 wurden 310 Vorfälle dokumentiert (2016 waren es 367). Es war das erste Mal in der Geschichte des Registers Treptow-Köpenick, dass die Vorfallszahlen sanken (um etwa 15 Prozent). Dies lässt sich auf den massiven Rückgang der rassistischen Mobilisierungen im Bezirk zurück führen, womit auch das Motiv Rassismus (- 49 Prozent) stark gesunken ist. Am...

Bürgermeister Oliver Igel, BV-Vorsteher Peter Groos, und Karin Zehrer vom Partnerschaftsverein besuchten Ende März die italienische Partnerstadt Albinea. Am 25. März haben Albinea und Treptow-Köpenick gemeinsam am Gedenkstein mit der Aufschrift „Mai Piu – Nie wieder“ der Ereignisse vor 74 Jahren mit einer Kranzniederlegung gedacht. Italienische Partisanen und britische Fallschirmjäger befreiten Albinea damals von den deutschen Besatzern. Fünf deutsche Soldaten, unter ihnen der Treptower Hans...

Niederschöneweide. Projektideen in Themenfeldern wie „Demokratieförderung“, „Jugendpartizipation“ und „Prävention von Rechtsextremismus“ für die zweite Jahreshälfte können jetzt im Zentrum für Demokratie formlos eingereicht werden. Über die Vergabe der Mittel entscheidet ein Begleitausschuss. Seit 2015 unterstützen die Partnerschaften für Demokratie Treptow-Köpenick und Schöneweide im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“...

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in Deutschland...

Oberschöneweide. Abgeordnetenhausmitglied Lars Düsterhöft (SPD, Wahlkreis Oberschöneweide, Niederschöneweide und Johannisthal) hält jeweils montags von 14.30 bis 17.30 Uhr in der Ansprechbar in der Siemensstraße 15 seine Bürgersprechstunde ab. An gleicher Stelle werden auch kostenlose Nachhilfe für Schüler, Mietersprechstunde mit einer Rechtsanwältin und an jedem ersten Sonnabend im Monat ein kostenloses Kiezfrühstück angeboten. Nähere Informationen unter 88 49 09 21. RD

In den nächsten Tagen bieten drei Mitglieder des Bezirksamts Sprechstunden für Bürger an. Den Anfang macht Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Jugend und Soziales, am 20. März von 16 bis 17.30 Uhr. Sein Büro befindet sich in der Straße Zum großen Windkanal 4 in Adlershof, Raum 122, Anmeldung bitte unter 902 97 61 00. Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, ist am 21. März von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im März wieder Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 19. März von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51 in Adlershof; Michael Vogel am 26. März von 16 bis 17.30 Uhr im CDU Bürgerbüro Katrin Vogel (MdA), Grünauer Straße 9 in Altglienicke und Markus Föhrenbach ebenfalls am 26. März von 16 bis 17 Uhr im CDU Bürgerbüro Katrin Vogel. sim