BVV Pankow

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

Pankow. Damit Bürger künftig über große Vorhaben im Bezirk besser informiert sind, veröffentlicht das Bezirksamt jetzt in regelmäßigen Abständen eine Liste im Internet. Darin aufgeführt werden unter anderem aktuelle Bebauungspläne. Das trifft zum Beispiel auf den Bebauungsplan für das neue Standquartier „Wilhelmsruher Tor“ zu. An der Kopenhagener Straße sollen etwa 250 Wohnungen, eine Kita und Gewerberäume entstehen. Auf diesem Gelände hat die Berliner Ausbau GmbH ihren Firmensitz. Das...

Pankow. Mit mehr Elektrofahrzeugen wäre der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid in Berlin weiter zu verringern. Aber noch gibt es zu wenige Ladestationen in der Stadt. Deshalb steigt mancher, der mit dem Gedanken spielt, doch noch nicht auf das Elektroauto um. Das trifft auch auf das Bezirksamt zu. Das hat im Moment 17 Fahrzeuge, die auf Elektrobetrieb umgestellt werden könnten. Doch noch ist Pankow mit Ladestationen völlig unterversorgt. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im...

Pankow. Der Bezirk ist bekannt für seine schönen Parks und Stadtplätze. Immer wieder gibt es aber auch Kritik, dass die Grünflächen vermüllt sind. Vor allem nach sonnigen Wochenenden liegt viel Abfall herum. Dann werden Gartenfachleute zu Müllmännern. Das Entmüllen der Parks ist an sich nicht ihre Aufgabe. Und nach dem Müllsammeln bleibt dann häufig kaum noch Zeit für die eigentliche Aufgabe der Mitarbeiter des Gartenamtes, nämlich die tatsächliche Grünpflege. Darunter leidet der Zustand des...

Pankow. Neue Streuobstwiesen wird es im Bezirk nur dann geben, wenn sich private Initiativen dafür engagieren. Das ist das Fazit, das sich nach Prüfung eines BVV-Beschlusses durch das Bezirksamt ziehen lässt. Die Verordneten hatten das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob öffentliche und frei zugängliche Grün- und Freiflächen des Bezirks als Streuobstwiesen genutzt werden könnten. Weiterhin sollte das Bezirksamt bei privaten Grundstückseigentümern für das Anlegen von Streuobstwiesen werben....

Pankow. Noch bis zum 9. November können Vorschläge für die Auszeichnung mit dem Pankower Ehrenamtspreis 2015 eingereicht werden. Mit diesem Ehrenpreis werden Menschen ausgezeichnet, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk einsetzen. Die BVV ruft Bürger, Vereine, Verbände, Institutionen und Organisationen auf, ihre Vorschläge für die Auszeichnung einzureichen. Die Nominierungen sind im Büro der BVV Pankow an der Fröbelstraße 17, 10405 Berlin, abzugeben. Am...

Niederschönhausen. Der Schlosspark wird auf absehbare Zeit bei schönem Wetter nicht länger geöffnet bleiben als bisher. Das ergab ein Schriftverkehr mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Während die SPSG für Schloss Schönhausen und den inneren Park verantwortlich ist, nutzt die Bundesakademie die Gebäude am Eingang Ossietzkystraße. Vor einem Jahr beschlossen die Pankower Verordneten, dass vor allem im Sommer der Park länger für...

Pankow. Der Bezirkshaushalt für die Jahre 2016 und 2017 ist beschlossen. Die Verordneten stimmten ihm nach eingehender Beratung in ihren Ausschüssen mehrheitlich zu. Das lag vor allem auch daran, dass keine weiteren Kürzungen vorgesehen sind. Stattdessen verständigten sich die Verordneten auf einen optimistischen und ausgeglichenen Etat. Das Wort „optimistisch“ hatte in der Haushaltsdebatte Konjunktur. Denn auf der Haben-Seite wurden Einnahmen einkalkuliert, von denen keiner weiß, ob sie...

Pankow. Bis zum 9. November können Vorschläge für die Auszeichnung mit dem Pankower Ehrenamtspreis 2015 eingereicht werden. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lobt in diesem Jahr zum 14. Mal den „Ehrenpreis für ehrenamtliches Engagement“ aus. Mit diesem sollen Menschen ausgezeichnet werden, die sich freiwillig, selbstlos und unentgeltlich für das Gemeinwohl im Bezirk einsetzen. Die BVV ruft Bürger, Vereine, Verbände, Institutionen und Organisationen auf, ihre Vorschläge für die...

Pankow. Die illegal aufgestellten Altkleidercontainer beschäftigen nun schon drei Jahre lang die Bezirkspolitik. Weil das Vorgehen gegen die Firmen einem Kampf gegen Windmühlen gleicht, sollen nun Senat und BSR mit ins Boot geholt werden. Seit 2012 häufen sich die Beschwerden von Bürgern im Ordnungsamt. In ihren Straßen standen bis zu zwölf Sammelcontainer unterschiedlicher Anbieter. Daraufhin nahmen sich Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt dieses Themas an. Immer mehr...

Pankow. Den Menschen ohne einen Aufenthaltsstatus, die im Bezirk leben, soll künftig eine kostenfreie Migrations- und Rechtsberatung zur Verfügung stehen. Dafür soll sich das Bezirksamt einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zufolge einsetzen. Im Land Berlin und in den Bezirken werden bereits Beratungsangebote für Migranten und Flüchtlinge vorgehalten, erklärt Gregor Kijora (SPD), der Vorsitzende des Integrationsausschusses der BVV. „Einzig die Gruppe der Menschen ohne...

Pankow. Das Sommerbad an der Wolfshagener Straße soll die ganze Saison über wieder täglich von 8 bis 20 Uhr geöffnet bleiben. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Mit Beginn der Saison hatten die Berliner Bäderbetriebe (BBB) neue Öffnungszeiten eingeführt. Das Bad hat offiziell nur noch von 10 bis 18 Uhr geöffnet. Nur bei großer Hitze, wie Anfang Juli, verlängern die BBB die Öffnungszeit jeweils einige Tage auf 20 Uhr....

Pankow. Das Bezirksamt soll prüfen, ob an der Pankower Volkshochschule (VHS) das E-Learning eingeführt werden kann. Diesen Auftrag erhielt es von den Bezirksverordneten. Der Vorteil für die Nutzer liegt auf der Hand: Sie könnten orts- und zeitunabhängig Angebote der VHS wahrnehmen. Davon würden vor allem Berufstätige und in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen profitieren. Nach seiner Prüfung soll das Bezirksamt die Verordneten informieren, welche Investitionen und Vorbereitungsmaßnahmen...

Pankow. Die Vorbereitungen auf das nächste Schuljahr laufen auf Hochtouren. Dabei zeigt sich, dass nicht alle Schüler einen Platz an ihrer Wunschschule bekommen. Das neue Schuljahr zu organisieren ist in Pankow kein leichtes Unterfangen. In den vergangenen Monaten zogen wieder viele Familien mit schulpflichtigen Kindern neu in den Bezirk. Dieser rasante Zuzug, manchmal auch kurzentschlossen, hält auch in den Sommermonaten an. Den Kindern dieser Familien muss dann auch rasch ein Schulplatz zur...

Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow findet am 8. Juli um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal an der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Bürger Gelegenheit, bei einer Einwohnerfragestunde die Bezirkspolitiker um Informationen zu bitten. Die Fragen sind vorher über die Internetadresse http://asurl.de/12l6 einzureichen. Weitere Infos unter 902 95 50 02. BW

Prenzlauer Berg. Ausschließlich mit seniorenpolitischen Problemen befasst sich die Pankower BVV auf einer Sondersitzung am 24. Juni ab 17.30 Uhr im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17. Zunächst wird es eine aktuelle Stunde zum Thema "Pankow wächst - ein Bezirk für alle Generationen?" geben. Danach beraten die Verordneten Anfragen und Anträge von Senioren. Senioren können zu dieser Sitzung Themen vorschlagen und Anträge einreichen. Diese sind im Büro der BVV in der Fröbelstraße 17 in zweifacher...