BVV Treptow-Köpenick

Beiträge zum Thema BVV Treptow-Köpenick

Soziales

Mehr Teststellen gefordert
Linke und SPD finden, dass fünf Anlaufstellen im Bezirk nicht ausreichen

Seit dem 8. März ermöglicht die Bundesregierung allen Bürgern den Zugang zu kostenfreien Corona-Tests. Sie gelten als wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Pandemie. Aus Sicht der SPD- und der Linksfraktion in der BVV reichen die bisher existierenden Teststellen im Bezirk jedoch nicht aus. Die beiden Parteien setzen sich in einem gemeinsamen Antrag für die Einrichtung weiterer Standorte ein. „In einem großen Bezirk wie Treptow-Köpenick sind fünf Teststellen viel zu wenig. Für viele Menschen,...

  • Treptow-Köpenick
  • 23.03.21
  • 244× gelesen
Politik

Begrenzung von Wahlplakaten erwünscht

Treptow-Köpenick. Am 26. September stehen die Wahlen zum Bundestag, Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen an. Die Fraktionen von CDU, SPD, der Grünen und Linken im Bezirk scheinen sich einig zu sein, dass die Anzahl der Wahlplakate begrenzt werden sollte. Einen entsprechenden Antrag brachten sie gemeinsam in der BVV ein. Bei der vergangenen Bundestagswahl sei den Parteien noch erlaubt worden, in Treptow-Köpenick insgesamt 25 000 Wahlplakate im öffentlichen Straßenland...

  • Treptow-Köpenick
  • 05.03.21
  • 19× gelesen
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AfD-Stadtrat Geschanowski missbilligt
Bezirkstadtrat log BVV an

Der Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski (AfD) wurde von der BVV missbilligt. Der erste Missbilligungsantrag in Treptow-Köpenick seit 2006 wurde nach ausführlicher Debatte mehrheitlich beschlossen. Bernd Geschanowski wurde somit mehrheitlich bescheinigt, die BVV angelogen zu haben. Anlass war das Krisenmanagement des Bezirksstadtrat im Nachgang zu den Rassismusvorwürfen gegen seine Person. Der Antrag wurde damit begründet, das Bezirksstadtrat Geschanowski (AfD) in zwei Ausschüssen und der BVV auf...

  • Treptow-Köpenick
  • 01.03.21
  • 258× gelesen
Verkehr
Die Minna-Todenhagen-Brücke wurde am 21. Dezember 2017 eröfffnet. Sie ist 420 Meter lang und verbindet die Ortsteile Ober- und Niederschöneweide.

Weiter hohe Belastung durch Lkw-Verkehr
Minna-Todenhagen-Brücke hat nicht die gewünschte Wirkung erzielt

Eigentlich sollte die Ende 2017 eröffnete Minna-Todenhagen-Brücke zu einem Rückgang des Lkw-Durchgangsverkehrs in Oberschöneweide führen. Wie die Bündnisgrünen in der BVV Treprow-Köpenick nun mitteilten, sei diese Entwicklung jedoch bis heute nicht eingetreten. „Statt über die Minna-Todenhagen-Brücke zu fahren, werden für den Schwerlastverkehr nach wie vor gänzlich ungeeignete Straßen als Abkürzungen genutzt“, sagt der Fraktionsvorsitzende Jacob Zellmer. Seine Partei hat deshalb gemeinsam mit...

  • Oberschöneweide
  • 03.02.21
  • 967× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 197× gelesen
  • 1
Politik

Geplanter neuer Name ein Schildbürgerstreich?
BVV lehnt Umbenennung des Betriebsbahnhofs Schöneweide ab

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die geplante Umbenennung des Betriebsbahnhofs Schöneweide in Bahnhof Johannisthal zum jetzigen Zeitpunkt verhindern. Das Bezirksamt soll sich in einem BVV-Beschluss dafür bei der Deutschen Bahn einsetzen. Der Name Johannisthal sei für den Bahnhof zum jetzigen Zeitpunkt „nicht nachvollziehbar und irreführend, wenn der besagte Ortsteil gar nicht erreichbar ist“, heißt es in der Begründung des Beschlusses. „Wer hier aussteigt, gelangt zum Sportplatz von...

  • Johannisthal
  • 26.11.20
  • 176× gelesen
Politik

Wegen Weigerung, eine Maske zu tragen
AfD-Verordnete wurden von der BVV-Sitzung ausgeschlossen

Weil sie sich der Anordnung des BVV-Vorstehers Peter Groos widersetzt haben und keinen Mund-Nasen-Schutz tragen wollten, sind AfD-Verordnete aus der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments geflogen. Dieses hatte am 12. November in der Merian-Oberschule in Köpenick getagt. Vorsteher Groos hatte zuvor auf die durchgängige Maskenpflicht während der Sitzung hingewiesen. Die AfD-Fraktionsmitglieder Bernd Stahlberg und Uwe Dolling wollten diese jedoch nicht akzeptieren und weigerten sich...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.11.20
  • 136× gelesen
Verkehr

Zusätzliche Dialogdisplays

Treptow-Köpenick. Vorrangig an Schulen und Kitas soll das Bezirksamt neue Dialog-Displays zur Verkehrsberuhigung installieren. Ein entsprechender Antrag der Grünen und der SPD wurde Ende August in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. „Untersuchungen ergeben, dass durch den Einsatz von Dialog-Displays hohe Geschwindigkeiten dauerhaft reduziert und somit wesentliche Verbesserungen der Verkehrssicherheit erzielt werden“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen, Jacob Zellmer,...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.09.20
  • 46× gelesen
Kultur
Dass Johannisthal lange eine wichtige Filmproduktionsstätte war, wissen viele Berliner nicht mehr.

Buch über die Johannisthaler Filmgeschichte
NS-Propagandafilme und Synchronisationen in der DDR

Hundert Jahre nach Gründung der Johannisthaler Filmanstalten (Jofa) ist ein Jubiläumsbuch über deren wechselvolle Geschichte erschienen. In „Berlins vergessene Traumfabrik – Johannisthaler Filmgeschichte(n)“ blickt der Autor Wolfgang May auf die wichtigsten Geschehnisse zurück. Darin eingeschlossen sind die Entwicklungen vom Stummfilm zum Tonfilm in der Weimarer Republik. „Mit der Machtübernahme der deutschen Faschisten wurden die inzwischen der ‚Tobis‘ gehörenden Ateliers Teil der...

  • Johannisthal
  • 24.07.20
  • 346× gelesen
Politik
Wegen der Infektionsgefahr durch Corona musste jeder Redner nach Beendigung der Rede die Plexiglasscheibe des Rednerpults desinfizieren – hier Stadträtin Cornelia Flader (CDU) im Einsatz.
5 Bilder

Bezirkspolitik aus der Turnhalle
Archenhold-Gymnasium wurde zur BVV-Tagungsstätte

Normalerweise schwitzen in der Turnhalle an der Rudower Straße die Gymnasiasten der Archenhold-Oberschule. Geschwitzt wurde hier am Abend des 18. Juni auch, weil nicht klimatisiert. Die Turnhalle der Schule war zum Sitzungssaal der Bezirksverordneten geworden. BV-Vorsteher Peter Groos hatte die Sitzung kurzerhand vom Treptower Rathaus in die Halle verlegt. „Hier können die nötigen Abstandsregeln eingehalten werden und wir können wieder in voller Stärke mit allen Verordneten tagen. Vielen Dank...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.06.20
  • 596× gelesen
  • 1
Soziales

Vorschläge für die Kiezkasse gefragt

Köpenick. Für die Region Köpenick-Nord haben die Bezirksverordneten in diesem Jahr 4700 Euro bereit gestellt, die im Rahmen der Kiezkasse im Interesse der Allgemeinheit eingesetzt werden sollen. Ein Termin für die Versammlung steht noch nicht fest. Die Kiezpaten Romana Seth (SPD) und Wolfgang Holzhausen (fraktionslos) bitten aber, bereits jetzt auf elektronischem Weg Vorschläge zur Nutzung der Gelder zu machen: kiezkasse-koepenick-nord@ba-tk.berlin.de. Die Vorschläge sollen bis 30. Juni...

  • Köpenick
  • 18.06.20
  • 72× gelesen
Verkehr

Mehr Platz für Radfahrer

Alt-Treptow. Die Linke in der BVV möchte, dass sich das Bezirksamt gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz für die Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens an der Kreuzung Kiefholzstraße, Ecke Elsenstraße in Richtung Stadtzentrum einsetzt. Die Kreuzung sei zu manchen Tageszeiten sichtbar überlastet, heißt es in einem Antrag. Durch zunehmenden Radverkehr auf der Kiefholstraße geradeaus in Richtung Stadtzentrum, komme es teilweise zu langen Wartezeiten für...

  • Alt-Treptow
  • 12.06.20
  • 100× gelesen
Politik

Bezirksverordnete tagen in Turnhalle

Niederschöneweide. Am 18. Juni tagt wieder die Bezirkverordnetenversammlung, dieses Mal in voller Stärke. Weil im Sitzungssaal des Treptower Rathauses die Abstandsregeln nicht eingehalten werden können, hat BV-Vorsteher Peter Groos (SPD) die Sitzung in die Turnhalle des Archenhold-Gymnasiums, Rudower Straße 7, verlegt. Sie beginnt um 16.30 Uhr, sie ist öffentlich. Besucher müssen sich allerdings vorher anmelden unter Telefon 902 97 41 86 oder per E-Mail an post.bvv@ba-tk.berlin.de....

  • Niederschöneweide
  • 12.06.20
  • 75× gelesen
Soziales

Kiezkassengeld wird vergeben

Köpenick. Jetzt kann endlich auch die Kiezkassenversammlung für die Region Köpenick Süd, dazu gehört auch Wendenschloß, durchgeführt werden. In diesem Jahr stehen 4400 Euro zur Verfügung, die im Interesse der Allgemeinheit eingesetzt werden sollen. Die Versammlung, bei der nur Anwohner abstimmen dürfen, findet am 22. Juni um 18 Uhr im Kietz Klub Köpenick, Köpenzeile 117, statt, bei schönem Wetter im Freien. Vergessen Sie bitte nicht Ihren Mund-Nasen-Schutz, falls die Versammlung aus...

  • Köpenick
  • 10.06.20
  • 92× gelesen
Soziales

Die Kiezkassen sind wieder da

Plänterwald. Die Bezirkspolitik erwacht trotz Corona wieder zum Leben, auch Bürgerbeteiligung ist wieder möglich. Jetzt werden die wegen der Krise ausgefallenen Kiezkassenversammlungen nachgeholt. Auf denen wird über die Verteilung von Mitteln des Bezirksamts entschieden, die nach Abstimmung mit Anwohnern im Ortsteil im Interesse der Allgemeinheit ausgegeben werden können. In Plänterwald geht es um 4100 Euro, die Versammlung findet am 23. Juni um 18 Uhr am Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4 –...

  • Plänterwald
  • 08.06.20
  • 92× gelesen
Soziales

Kiezkassen starten
Mitmachen ist wieder gefragt

Die Bezirkspolitik erwacht trotz Corona wieder zum Leben. Auch Bürgerbeteiligung ist möglich. Jetzt werden die wegen der Krise ausgefallenen Kiezkassenversammlungen nachgeholt. Auf ihnen wird über die Verteilung von Mitteln des Bezirks entschieden, die nach Abstimmung mit Anwohnern in den Ortsteilen im Interesse der Allgemeinheit ausgegeben werden können. Auf der Kiezkassenversammlung für Grünau geht es am 22. Juni um 2600 Euro, die zur Verfügung stehen. Sie findet um 18 Uhr in der...

  • Grünau
  • 03.06.20
  • 56× gelesen
Verkehr

Temporäre Radwege und Spielstraßen schaffen
Bündnis 90/Die Grünen bringen Anträge in die BVV ein

Die Corona-Abstandsregeln können im öffentlichen Raum nur schwer eingehalten werden. Um diesen neu zu ordnen, fordert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Schaffung temporärer Radwege und Spielstraßen. Entsprechende Anträge wurden in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Seit Ende März hat Berlin eine weltweit beachtete Serie von temporären zusätzlichen Fahrradspuren angelegt. Dabei wird eine Autofahrspur mithilfe von Markierungen und Baustellenbarken in geschützte Radwege...

  • Treptow-Köpenick
  • 15.05.20
  • 138× gelesen
Politik
Jacob Zellmer (Bündnis 90/Grüne) putzt nach seinem Redebeitrag das Pult. Dahinter Bürgermeister Oliver Igel (SPD).
5 Bilder

Bezirksverordnete tagen mit Abstand
Sitzung im Treptower Rathaus unter Corona-Bedingungen

Die Sitzung der Bezirksverordneten am 5. März hatte trotz beginnender Corona-Krise noch ohne Einschränkungen stattgefunden, die April-Tagung fiel aus. Nun gab es am 14. Mai die erste Sitzung unter Corona-Bedingungen. Wegen der Abstandsregeln waren nur 50 Prozent der Verordneten anwesend, die gut verteilt an einzelnen Tischen isaßen. Einzelplätze hatten auch die Bezirksamtsmitglieder im Podium, die Presse saß in der ersten Reihe auf dem Balkon, was ungewohnten Überblick bot. Vor dem Ratssaal...

  • Plänterwald
  • 15.05.20
  • 237× gelesen
  • 1
Politik
Blick in den spärlich besetzten Sitzungssaal.

Tagung mit halber Kraft

Im Treptower Rathaus tagen die Bezirksverordneten. Wegen der coronabedingten Abstandsregeln mit großer Distanz und auch in halber personeller Stärke. Hier ein ausführlicher Bericht.

  • Treptow-Köpenick
  • 14.05.20
  • 46× gelesen
Politik
Im Sitzungssaal wird am 14. Mai nur in halber Stärke getagt.
2 Bilder

Verordnete tagen mit "halber Kraft"
BVV-Sitzung im Treptower Rathaus am 14. Mai mit der Hälfte der Verordneten

Anfang März tagten die Bezirksverordneten noch ohne Einschränkung im Treptower Rathaus. Dann wurde der Parlamentsbetrieb coronabedingt gestoppt, ab Mitte April gab es Ausschusssitzungen in Videokonferenzen. Nun soll der Tagungsbetrieb wieder aufgenommen werden. „Die für den 14. Mai geplante Sitzung wird im Präsenzbetrieb, das heißt mit Bezirksverordneten vor Ort, statt finden. Wir haben uns im Ältestenrat darauf geeinigt, dass wir dabei mit einer Stärke von 50 Prozent plus einer Person tagen....

  • Treptow-Köpenick
  • 10.05.20
  • 127× gelesen
Soziales

Auch Kiezkassen müssen pausieren

Treptow-Köpenick. Alle bis Ende April geplanten Kiezkassenversammlungen wurden durch das BVV-Büro abgesagt. Ersatztermine werden bekannt gegeben, sobald wieder Bürgerversammlungen möglich sind. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 15.04.20
  • 23× gelesen
Umwelt

Ordnungsamt fährt mit Strom

Treptow-Köpenick. Seit 2018 sind Mitarbeiter des Ordnungsamts auch umweltfreundlich unterwegs. Wie jetzt durch einen Schlussbericht an die BVV bekannt wurde, hat der Bezirk damit einen entsprechenden Beschluss der Verordneten vom April 2018 umgesetzt. Bereits im Oktober des gleichen Jahrs wurden vier Pedelecs angeschafft, mit denen Mitarbeiter es Allgemeinen Ordnungsdiensts durch den Bezirk radeln. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 26.03.20
  • 11× gelesen
Politik

Bezirksverordnetenversammlung stellt Arbeit ein

Plänterwald. Auch die Bezirksverordneten haben ihre Sitzungen eingestellt. Das betrifft alle Ausschusssitzungen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nutzt moderne Technik und hält ihre Fraktionssitzungen, allerdings nichtöffentlich, als Telefonkonferenz ab. Die Aussetzung läuft vorerst bis einschließlich 19. April. Die nächste öffentliche Tagung der Bezirksverordneten findet voraussichtlich am 14. Mai ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt. RD

  • Treptow-Köpenick
  • 18.03.20
  • 24× gelesen
Umwelt

Schulgrün intensiv wässern

Treptow-Köpenick. Wiesen, Büsche und Bäume auf Schulhöfen und in der direkten Umgebung sollen in heißen Sommermonaten intensiver bewässert werden. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Er wird im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen beraten. Aus Sicht der Bündnisgrünen ist das Grün in und um Schulen vor allem im Sommer für die Aufenthalts- und Erholungsqualität wichtig. Darüber hinaus können...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.03.20
  • 14× gelesen
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