Alles zum Thema FDP Tempelhof-Schöneberg

Beiträge zum Thema FDP Tempelhof-Schöneberg

Politik
Hier will die FDP für die Europawahl werben. Parkscheinautomat, Verteilerkasten, Bäume, Aufsteller sind dabei laut Bezirksamt im Weg.

Falscher Ort oder falsche Partei?
FDP sieht sich im Europawahlkampf vom Bezirksamt behindert

Der FDP-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg erhebt schwere Vorwürfe gegen die Straßenverkehrsbehörde und Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Einem „demokratisch legitimierten Wunsch“ sei nicht nachgekommen worden. Es geht um Wahlwerbung zur Europawahl und um Informationsstände. Ein wichtiger Standort für die Infostände im Bezirk ist für alle Parteien der Breslauer Platz in Friedenau. Der Vorwurf der FDP: Ihr Antrag, zur Europawahl an vier Sonnabenden im Mai vor dem Haus Rheinstraße 2-3...

  • Friedenau
  • 09.04.19
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Politik

Keine Polizisten auf dem Fahrrad

Tempelhof-Schöneberg. In Mitte, Moabit und Teilen von Kreuzberg wird die Fahrradstaffel der Polizei gut angenommen. Der Wunsch der FDP-Fraktion in der BVV, diese auch in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen, wird jedoch nicht erfüllt. „Laut Auskunft des Bereichs Verkehr der Polizeidirektion 4 ist eine Ausweitung der Fahrradstaffeln in den Bezirk Tempelhof-Schöneberg in naher Zukunft nicht vorgesehen“, erklärt Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Angesichts des auch bei der Polizei herrschenden...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 19.03.19
  • 45× gelesen
Soziales

Unterstützung für Beauftragte

Tempelhof-Schöneberg. Dagmar Lipper von der FDP sorgt sich um eine ausreichende Ausstattung der Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderung. Das Bezirksamt sollte die Arbeit unter anderem mit einem zusätzlichen Mitarbeiter sicherstellen. „Die Aufgaben sind von einer Person nicht zu erfüllen. Belange von Menschen mit Behinderungen können nur unvollständig wahrgenommen werden und nicht vorangetrieben werden“, kritisiert der Bezirksverordnete Lipper. Auch Urlaubs- und...

  • Tempelhof
  • 15.02.19
  • 35× gelesen
Verkehr

Radfahrerhotline kommt nicht

Tempelhof-Schöneberg. Im Mai 2017 hatte sich die BVV nach einem Antrag der FDP für die Einführung einer Kontaktstelle ausgesprochen. Diese sollte Hinweise auf Gefahrenstellen für Radfahrer sowie Beschädigungen oder dauerhaftes Zustellen von Radwegen aufnehmen und an die zuständigen Stellen im Bezirk und im Land Berlin weiterleiten. Das Bezirksamt hat dies nun abgelehnt. Laut Stadträtin Christiane Heiß hätten Bürger bereits andere Möglichkeiten, Mängel, Schäden oder sonstige Gefahrenstellen im...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.02.19
  • 38× gelesen
Verkehr

Weniger Poller auf Gehwegen

Tempelhof-Schöneberg. Die Fraktionen der FDP und CDU in der BVV stören sich an überflüssigen Pollern, die an einigen Stellen im Bezirk die Gehwege "bevölkern". In einem Antrag hatte die FDP-Bezirksverordnete Dagmar Lipper Gehwegpoller als problematisch für Sehbehinderte bezeichnet. Sie seien außerdem teilweise zu eng gestellt, sodass Doppelkinderwagen oder zwei Personen nebeneinander diese nicht passieren könnten. Der Straßen- und Verkehrsausschuss hat sich der Ansicht angeschlossen, dass die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.09.18
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