FDP Tempelhof-Schöneberg

Beiträge zum Thema FDP Tempelhof-Schöneberg

Verkehr

Tempo 30 in der Rathausstraße?
Nach tödlichem Unfall Konsequenzen gefordert

Wie gefährlich manche Straßen sind, wird immer dann schmerzhaft deutlich, wenn Menschen zu Schaden kommen. In der Rathausstraße ist dies erst vor wenigen Wochen passiert. Nun wird über Konsequenzen diskutiert. Am 15. Januar war ein 19 Jahre alter Motorradfahrer bei einem Zusammenstoß mit einem aus der Prühß- in die Rathausstraße einbiegenden Pkw getötet worden. „Pkw, die aus der Prühßstraße in die Rathausstraße einbiegen möchten, fahren mit dem kompletten Vorderteil in die Rathausstraße...

  • Mariendorf
  • 19.02.20
  • 210× gelesen
Politik

Kein Zutritt für Computerviren
Stadtrat Oltmann sieht Bezirk im Bereich IT-Sicherheit gut aufgestellt

Der folgenschwere Virenbefall von Hunderten Computern im Berliner Kammergericht durch die Schadsoftware Emotet hat die Behörden aufgeschreckt. Dass offenbar sensible Daten über Opfer, Täter und Zeugen vom Server geklaut wurden, bereitet der Politik Sorgen. In Tempelhof-Schöneberg wollte die FDP-Fraktion mit einer Großen Anfrage herausfinden, wie gut der Bezirk gegen Cyberattacken gewappnet ist. Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne) stand dazu in der BVV Rede und Antwort. „Die IT-Infrastruktur...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 12.02.20
  • 105× gelesen
Politik

Männergesundheit im Bezirk im Fokus

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt solle sich in der Gesundheitspolitik stärker der Männergesundheit widmen, meint André Stammen. Der FDP-Verordnete möchte über eine Zusammenarbeit mit den bezirklichen Kliniken und den Krankenkassen erreichen, dass männliche Jugendliche und Männer stärker für ihre eigene Gesundheit sensibilisiert und über Prävention aufgeklärt werden. „Gesundheit spielt für viele Männer eine untergeordnete Rolle. So missachten sie häufig körperliche Warnsignale und der Gang...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 11.01.20
  • 79× gelesen
Sport

FDP will Hangar 1 für Sport nutzen

Tempelhof. Für die künftige Nutzung des ehemaligen Flughafens Tempelhof gibt es viele Ideen. Eine weitere kommt jetzt vom Bezirksverordneten Hartmut Kämper von der FDP. In Hangar 1 soll ihm zufolge kurzfristig eine Anlage für den Vereins- und Breitensport eingerichtet werden. „Weiter soll die im Flughafengebäude vorhandene Basketballhalle wieder nutzbar gemacht werden“, erklärt Kämper an das Bezirksamt gerichtet. Grund sei der Mangel an Sportstätten in zentraler Lage im Bezirk. PH

  • Tempelhof
  • 20.08.19
  • 35× gelesen
Politik

Kein Antrag auf Straßenname

Marienfelde. Die FDP-Fraktion in der BVV hat nicht, wie irrtümlich berichtet, beantragt, die Straße 435 nach Ella Barowsky zu benennen. "Ein entsprechender Antrag wurde am Tag vor der BVV im Ältestenrat zurückgenommen. Diese Tatsache wurde auch im Plenum so kommuniziert. Ferner ist es richtig, dass die FDP die Ehrung von Ella Barowsky generell befürwortet. Entsprechende Möglichkeiten werden derzeit geprüft; eine Entscheidung ist noch nicht gefallen“, teilt uns die Fraktion mit. Wir bitten für...

  • Marienfelde
  • 03.07.19
  • 30× gelesen
Politik
Hier will die FDP für die Europawahl werben. Parkscheinautomat, Verteilerkasten, Bäume, Aufsteller sind dabei laut Bezirksamt im Weg.

Falscher Ort oder falsche Partei?
FDP sieht sich im Europawahlkampf vom Bezirksamt behindert

Der FDP-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg erhebt schwere Vorwürfe gegen die Straßenverkehrsbehörde und Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Einem „demokratisch legitimierten Wunsch“ sei nicht nachgekommen worden. Es geht um Wahlwerbung zur Europawahl und um Informationsstände. Ein wichtiger Standort für die Infostände im Bezirk ist für alle Parteien der Breslauer Platz in Friedenau. Der Vorwurf der FDP: Ihr Antrag, zur Europawahl an vier Sonnabenden im Mai vor dem Haus Rheinstraße 2-3...

  • Friedenau
  • 09.04.19
  • 185× gelesen
  • 1
Politik

Keine Polizisten auf dem Fahrrad

Tempelhof-Schöneberg. In Mitte, Moabit und Teilen von Kreuzberg wird die Fahrradstaffel der Polizei gut angenommen. Der Wunsch der FDP-Fraktion in der BVV, diese auch in Tempelhof-Schöneberg einzusetzen, wird jedoch nicht erfüllt. „Laut Auskunft des Bereichs Verkehr der Polizeidirektion 4 ist eine Ausweitung der Fahrradstaffeln in den Bezirk Tempelhof-Schöneberg in naher Zukunft nicht vorgesehen“, erklärt Stadträtin Christiane Heiß (Grüne). Angesichts des auch bei der Polizei herrschenden...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 19.03.19
  • 50× gelesen
Soziales

Unterstützung für Beauftragte

Tempelhof-Schöneberg. Dagmar Lipper von der FDP sorgt sich um eine ausreichende Ausstattung der Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderung. Das Bezirksamt sollte die Arbeit unter anderem mit einem zusätzlichen Mitarbeiter sicherstellen. „Die Aufgaben sind von einer Person nicht zu erfüllen. Belange von Menschen mit Behinderungen können nur unvollständig wahrgenommen werden und nicht vorangetrieben werden“, kritisiert der Bezirksverordnete Lipper. Auch Urlaubs- und...

  • Tempelhof
  • 15.02.19
  • 50× gelesen
Verkehr

Radfahrerhotline kommt nicht

Tempelhof-Schöneberg. Im Mai 2017 hatte sich die BVV nach einem Antrag der FDP für die Einführung einer Kontaktstelle ausgesprochen. Diese sollte Hinweise auf Gefahrenstellen für Radfahrer sowie Beschädigungen oder dauerhaftes Zustellen von Radwegen aufnehmen und an die zuständigen Stellen im Bezirk und im Land Berlin weiterleiten. Das Bezirksamt hat dies nun abgelehnt. Laut Stadträtin Christiane Heiß hätten Bürger bereits andere Möglichkeiten, Mängel, Schäden oder sonstige Gefahrenstellen im...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.02.19
  • 72× gelesen
Verkehr

Weniger Poller auf Gehwegen

Tempelhof-Schöneberg. Die Fraktionen der FDP und CDU in der BVV stören sich an überflüssigen Pollern, die an einigen Stellen im Bezirk die Gehwege "bevölkern". In einem Antrag hatte die FDP-Bezirksverordnete Dagmar Lipper Gehwegpoller als problematisch für Sehbehinderte bezeichnet. Sie seien außerdem teilweise zu eng gestellt, sodass Doppelkinderwagen oder zwei Personen nebeneinander diese nicht passieren könnten. Der Straßen- und Verkehrsausschuss hat sich der Ansicht angeschlossen, dass die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.09.18
  • 57× gelesen
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