FDP

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

Die Debatte erscheint zunächst ziemlich akademisch und spitzfindig. Aber sie könnte einige Auswirkungen haben. Es geht um den Platz für die Außengastronomie. Speziell der, die sich in Gegenden befindet, wo der Gehweg vor dem Gebäude eigentlich keinen Freiluftbetrieb zulässt. Zumindest nach bisheriger Definition. Bekanntestes Beispiel dafür ist die Mainzer Straße. Dort gibt es zwar nur wenige Lokale, aber die sind bisher ein Opfer des aktuellen Messpunktes. Was dort zu Unverständnis und...

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten. Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, sondern auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks....