Michael Müller

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) zeichnet auch in diesem Jahr wieder Berliner Unternehmen für ihr bürgerschaftliches Engagement aus. Dazu hatte der Berliner Senat im zurückliegenden Jahr den CSR-Preis „Engagiert in Berlin“ ins Leben gerufen und erstmals verliehen. Die Würdigung soll ein deutliches Zeichen des Bekenntnisses Berlins zu den Leistungen gesellschaftlich engagierter Berliner Unternehmen setzen. Gesucht werden wieder gute Beispiele für ein nachhaltiges...

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt. Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die Bundeswehr bei Terror-Großlagen im Grundgesetz zu verankern. Doch die SPD ist...

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

Spandau. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

Tegel. Gegen den befürchteten Stellenabbau beim MAN-Werk Tegel, Egellsstraße 22, regt sich Widerstand. Zu den Aktivitäten von Politikern kommt jetzt auch eine Online-Petition. In dem zum Volkswagen-Konzern gehörenden Tegeler Werk werden Kompressoren für Öl- und Gasverarbeitung sowie für die petrochemische Industrie hergestellt. Laut Industriegewerkschaft IG Metall arbeiten die 520 Mitarbeiter hoch profitabel. Nach Plänen der Augsburger Unternehmensführungen könnten aber im Zuge weltweiter...

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

Märkisches Viertel. Die Mitte März von der CDU Märkisches Viertel gemeinsam mit Bürgermeister Frank Balzer (CDU) und dem CDU-Wahlkreisabgeordneten Michael Dietmann gestartete Unterschriften-Kampagne zum Weiterbau der U-Bahn-Linie 8 ins Märkische Zentrum haben bis Redaktionsschluss 3253 Menschen unterstützt. Auch der SPD-Abgeordnete Thorsten Karge warb beim Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) für den Anschluss der Großsiedlung an die U-Bahn. Mit einer schriftlichen Anfrage im Berliner...

Reinickendorf. Der Senat hat am 5. April im Rathaus Reinickendorf getagt. Bei der anschließenden Bezirkstour zeigten sowohl die Berliner Regierung wie die Bezirksspitze Einigkeit bei größeren Projekten. Die Bewohner des Märkischen Viertels können immer noch auf eine bessere Verkehrsanbindung an den Rest der Stadt hoffen. Das betonte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) gleich zu Beginn einer Bürgerfragestunde im Bezirksverordneten-Saal des Rathauses am Eichborndamm. Von...

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my

Reinickendorf. Der Staatssekretär für Flüchtlingsangelegenheiten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD), Dieter Glietsch, hat dem Bezirk in einem Bescheid mitgeteilt, die Turnhalle der Ellef-Ringnes-Grundschule in Heiligensee sowie eine Turnhalle des Thomas-Mann-Gymnasiums im Märkischen Viertel als Notunterkunft für Flüchtlinge zu beschlagnahmen. Wie es vor Ort weitergeht, war bis Redaktionsschluss nicht zu erfahren. Der CDU-Abgeordnete Michael Dietmann und der Vorsitzende der...

Charlottenburg. Im Zeichen des Ehrenamts steht die 41. Berliner Seniorenwoche ab Sonnabend, 5. September 2015. Zur Eröffnung des 400 Programmpunkte umfassenden Ereignisses sprechen ab 10 Uhr der Regierende Bürgermeister Michael Müller und Sozialstaatssekretär Dirk Gerstle. Bis 17 Uhr gibt es ein buntes Programm auf dem Breitscheidplatz. Bis Donnerstag, 17. September, folgen weitere Veranstaltungen in allen Bezirken. Mitwirken wollen der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB), die...

Berlin. Am 16. August ging das Deutsch-Amerikanische Volksfest zu Ende. Es wurde zum letzten Mal an der Heidestraße in der Nähe des Hauptbahnhofs ausgerichtet. Wegen der geplanten Bauprojekte steht der Standort nicht mehr zur Verfügung. Veranstalter Thilo-Harry Wollenschläger hält das Tempelhofer Feld für den idealen Standort. Seit einiger Zeit sammelt er Unterschriften für den Umzug dorthin. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte schon als Stadtentwicklungssenator sein...

Berlin. Vor über 650 Mitgliedern haben die Berliner Bürgerplattformen am 8. Juni den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), in der Quartiershalle auf dem Rütlicampus empfangen. Die fast 80 Mitgliedsgruppen der Bürgerplattformen in Südost, Wedding/Moabit und Neukölln haben die Hand für eine Partnerschaft auf Augenhöhe ausgestreckt.Gemeinsam setzen sich die Mitglieder der Bürgerplattformen seit über 15 Jahren für ein solidarisches und gerechtes Berlin ein. In...