Rot-Grün

Politik

Die Unterhändlerinnen Dilek Kolat (links) und Catherina Pieroth-Manelli unterzeichnen die Vereinbarung der rot-grünen Zählgemeinschaft im John-F.-Kennedy-Saal des Rathauses Schöneberg. Foto: KEN | Foto: KEN

Neue rot-grüne Zählgemeinschaft will Härten der wachsenden Stadt abfedern

Tempelhof-Schöneberg. Erst am Morgen der Bezirksamtswahl hatten SPD und Grüne ihre neue Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Kern des Papiers: Härten der sogenannten Wachsenden Stadt abzufedern. Das Arbeitspapier für die kommenden fünf Jahre wurde in 30 Sitzungsstunden ausgehandelt. Es umfasst 25 Seiten von Stadtentwicklung bis Integration. „Ein wirklich tolles Paket“, lobte die grüne Kreisverbandsvorsitzende und Verhandlungsführerin, Catherina Pieroth-Manelli. Die Kreisvorsitzende der...

Schöneberg
23.11.16
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Karen Noetzel

Soziales

Horrorhaus ist kein Einzelfall

Schöneberg. Im Fall des in den Medien bekanntgewordenen Wohngebäudes in der Grunewaldstraße 87 schöpft das Bezirksamt all seine Kontrollmöglichkeiten aus. Sie erweisen sich als unzureichend. Denn es fehlt an Personal und es fehlt an der geeigneten Rechtsgrundlage. So kann Sozialstadträtin Sibyll Klotz den Eigentümer dieser „Schrottimmobilie“ nicht zur Erstattung der Kosten heranziehen, die das Jobcenter und das Sozialamt für die Notunterbringung von Roma-Familien aufgebracht haben. Dabei sei...

Schöneberg
24.07.15
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Karen Noetzel

Verkehr

Parklandschaft oder Parkbuchten? Noch in diesem Jahr könnte der Olivaer Platz bei einer Umgestaltung seine Stellplätze verlieren. | Foto: Schubert

CDU und Zählgemeinschaft im verkehrspolitischen Clinch

Wilmersdorf. Aktuelle Stunde in der BVV: Die Christdemokraten verwahren sich gegen den Wegfall von 123 Parkplätzen am Olivaer Platz. Hingegen sieht Rot-Grün die Mehrheit der Bürger auf seiner Seite - und das Fazit des Verkehrsgutachtens.Umbau zum grünen Verweilort oder Erhalt als Parkfläche? Am Olivaer Platz entzweien sich seit Langem schon die Gemüter. Für neuen Zündstoff sorgte zuletzt die Vorstellung eines Verkehrsgutachtens, welches den Wegfall von 123 Parkständen billigt. Dass diese...