Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

Sebastian Scheel wird Senator

Berlin. Der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel (Die Linke), wird neuer Stadtentwicklungssenator. Er übernimmt die Stelle seiner bisherigen Chefin Katrin Lompscher. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen war zurückgetreten, weil sie Einnahmen nicht versteuert hatte. Sebastian Scheel war seit dreieinhalb Jahren Lompschers Staatssekretär und hat den Berliner Mietendeckel maßgeblich mit entwickelt. Gegen das Gesetz sind Klagen vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht anhängig....

  • Mitte
  • 20.08.20
  • 84× gelesen
Wirtschaft
Karstadt am Hermannplatz, links der letzte Rest des historischen Kaufhauses.
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Die Karstadt-Karten sind neu gemischt
Am Hermannplatz hat jetzt der Senat das Sagen / Die Filiale in der Gropiusstadt schließt

Drei Karstadt-Häuser sind gerettet, die Filiale in den Gropiuspassagen ist jedoch nicht dabei. Weitere Neuigkeit: Der Senat hat den Umbau von Karstadt Hermannplatz zum „Projekt gesamtstädtischer Bedeutung“ erklärt und hält jetzt die Fäden in der Hand. Die Verhandlungen des Senats mit der Eigentümerin der Warenhäuser, der Signa-Gruppe, endeten mit folgender Vereinbarung: Die Filialen am Tempelhofer Damm, an der Wilmersdorfer Straße und an der Weddinger Müllerstraße bleiben offen – je nach...

  • Neukölln
  • 06.08.20
  • 690× gelesen
  • 1
  • 2
Umwelt
Im vergangenen Jahr pflanzten die Grünen-Politiker Georg Kössler und Tugut Altug einen Baum an der Silbersteinstraße.

Liste der Standorte im Netz
120 Bäume suchen Spender / Pflanzungen im Herbst geplant

Die neue Kampagne „Stadtbäume für Berlin“ geht an den Start. Es werden Spender gesucht, die Geld für neues Straßengrün lockermachen. In Neukölln stehen 120 Standorte zu Wahl. Zu sehen sind sie ab sofort unter www.berlin.de/stadtbaum. Bis Mitte September hat jeder Gelegenheit, sich einen Ort auszusuchen, wo dann im Herbst ein Jungbaum gesetzt wird. Natürlich kann man sich dafür auch zusammentun, viele Vereine, Kollegenkreise oder Initiativen haben die Aktion bereits unterstützt. Eine...

  • Neukölln
  • 17.05.20
  • 95× gelesen
Soziales
Der Checkpoint liegt direkt am Hermannplatz.
4 Bilder

Senatorin Dilek Kalayci: "Wir können AIDS beenden"
Checkpoint am Hermannplatz eröffnet / Beratung und Behandlung bei unter einem Dach

Unkompliziert, offen und szenenah soll es beim Checkpoint BLN zugehen, einem neuen Ort für sexuelle Gesundheit. Am 27. Januar wurden die Räume im dritten Stock des Hauses Hermannstraße 256 (Ecke Karl-Marx-Straße) offiziell eröffnet. Die Zielgruppen sind vor allem schwule und bisexuelle Männer sowie trans- oder intersexuelle Menschen. Zu dem Projekt zusammengetan haben sich die Berliner Aids-Hilfe, die Schwulenberatung, das Auguste-Viktoria-Klinikum und der Verein dagnä, eine Gemeinschaft...

  • Neukölln
  • 31.01.20
  • 434× gelesen
Verkehr

Für bessere Luft
Dieselverbot auf Silberstein- und Hermannstraße,Tempo 30 auf der Sonnenallee

Der Senat hat am 23. Juli den Luftreinhaltungsplan beschlossen. Das bedeutet auch, dass auf acht Berliner Straßenabschnitten künftig ein Durchfahrtsverbot für ältere Diesel gilt. Außerdem werden neue Tempo-30-Zonen ausgewiesen. In Neukölln sind unter anderem die Silbersteinstraße und die Sonnenallee betroffen. Wegen der ständigen Überschreitung der Grenzwerte für Stickstoffoxide hat das Verwaltungsgericht im Oktober 2018 vom Senat verlangt, tätig zu werden und auch Durchfahrtsverbote...

  • Neukölln
  • 25.07.19
  • 536× gelesen
Soziales
Bei den Leitlinien für Bürgerbeteiligung haben viele Stadtakteure mitgeredet.

Fahrplan für mehr Mitsprache
Neue Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Damit sich Berliner künftig besser an der Stadtentwicklung beteiligen können, gibt es dafür jetzt politische Leitlinien. Diese hat ein Gremium aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung 18 Monate lang zusammen entwickelt. Eingeflossen sind auch die Ergebnisse dreier öffentlicher Werkstätten mit mehreren hundert Teilnehmern und eine Onlinebefragung. Rund 1000 Stadtbürger waren so involviert. Den Leitlinien nach soll es künftig zum Beispiel einen besseren Zugang zu Informationen rund um...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 13.07.19
  • 184× gelesen
Soziales
Kinder, Lehrer, Eltern aus der Sonnen-Grundschule und anderen Bildungseinrichtungen demonstrierten auf dem Rathausvorplatz.
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Saubere Lernumgebung
Gegen Schmutz in den Schulen: Initiative protestiert gegen Bezirksamt und zieht vor Gericht

Damit die hygienischen Zustände besser werden, soll das Bezirksamt wieder selbst Reinigungskräfte anstellen, statt Fremdfirmen zu beauftragen: Das ist die Forderung der Initiative Saubere Schulen. Um sie zu bekräftigen, demonstrierten am 16. Mai etliche Eltern, Lehrer und Kinder vor dem Rathaus. Wie berichtet, wollte die Initiative ursprünglich Mitte Mai mit einer Unterschriftensammlung beginnen, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Doch dazu kommt es vorerst nicht. Das Bezirksamt...

  • Neukölln
  • 20.05.19
  • 173× gelesen
Politik
Es wurde nicht nur über Probleme gesprochen, sondern auch gelacht: Martin Hikel und Michael Müller vor der Alten Dorfschule Rudow.

Infofahrt durch den Bezirk
Der Senat zu Gast in Neukölln – von der Al-Nur-Moschee bis zum Blumenviertel

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und seine Senatorinnen und Senatoren verbrachten am 6. November ihren Arbeitstag in Neukölln. Bei einer Busrundfahrt lernten sie Facetten des Bezirks kennen. Station wurde dreimal gemacht: Auf dem Campus Efeuweg, in Alt-Rudow, wo es um die Verlängerung der U 7 ging, und im Anita-Berber-Park – dort stand die Drogenproblematik im Mittelpunkt (dazu mehr im Innenteil). Aber auch unterwegs nutzten Mitglieder des Bezirksamts die Gelegenheit, Themen...

  • Neukölln
  • 08.11.18
  • 202× gelesen
Soziales

Lesbisch und anerkannt

Neukölln. Ilse Kokula hat den vom Senat ausgelobten Preis für lesbische Sichtbarkeit erhalten. Aus gesundheitlichen Gründen konnte sie an der Preisverleihung am 2. Juli in der Rollbergstraße nicht persönlich teilnehmen. Die seit 1971 in Berlin lebende Pädagogin aus Schlesien setzt sich seit Langem sowohl in der Bildung als auch im Lesbischen Aktionszentrum für die Anerkennung homosexueller Liebe ein. Als Gleichstellungsbeauftragte des Referats für gleichgeschlechtliche Lebensweisen des Senats...

  • Neukölln
  • 07.07.18
  • 194× gelesen
Soziales

Mehr Personal für das Gesundheitsamt: Stadtrat fordert mehr Geld für Ärzte

Neukölln. Das Land Berlin will etwas gegen den Personalmangel in den Gesundheitsämtern tun. In den nächsten Jahren sollen 402 Stellen dazukommen. Das teilte Senatorin Dilek Kolat (SPD) vor wenigen Tagen mit. Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU) begrüßt die Entscheidung. Gleichzeitig fordert er eine bessere Bezahlung der Ärzte. „Nur so können wir die freien Stellen besetzen. Denn wir konkurrieren mit Krankenhäusern um gutes Personal. In Hamburg erhalten Ärzte einen Zuschlag – warum soll das...

  • Neukölln
  • 06.11.17
  • 96× gelesen
Kultur

Fördergelder für Künstler

Berlin. Der Senat fördert die Wiederaufnahme erfolgreicher Kulturproduktionen mit bis zu jeweils 20 000 Euro. Ziel ist es, dass freischaffende Künstler mit ihren Projekten ein größeres Publikum erreichen. Die Förderung bezieht alle Kulturformen ein und gilt für Vorhaben im ersten Halbjahr 2018. Weitere Informationen gibt es auf Wiederaufnahmeförderung. JoM

  • Wedding
  • 13.07.17
  • 37× gelesen
Kultur
Die "Sri Lanka Association" in Aktion.
2 Bilder

Mehr Geld für Sicherheit: Karneval der Kulturen erwartet eine Million Besucher/ Straßensperrung beginnt am 4. Juni um 6 Uhr

Neukölln. Über eine Million Besucher wird erwartet: Vom 2. bis 5. Juni findet der 22. Karneval der Kulturen statt. Höhepunkt wird der Festumzug am Pfingstsonntag sein, der am Hermannplatz startet. Damit alles glatt läuft, hat der Senat vor einigen Tagen für Sicherheitsmaßnahmen zusätzlich 185 000 Euro lockergemacht. Der bunte Umzug geht gegen 12.30 Uhr los. Dann ziehen 63 Musik- und Tanzgruppen mit 5000 Akteuren über die Hasenheide, Gneisenaustraße, Yorckstraße bis zur Möckernstraße. Rund 300...

  • Neukölln
  • 26.05.17
  • 486× gelesen
Bildung

"Wir haben klare Prioritäten gesetzt": Neukölln investiert in seine Schulen

Neukölln. Die Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat kürzlich einigen Bezirken vorgeworfen, sie würden sehenden Auges ihre Schulen verfallen lassen. Nun stellt Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) klar: In Neukölln trifft das nicht zu. „Alle zur Verfügung stehenden Gelder zur Instandsetzung und Sanierung von Schulen wurden hier ausgegeben – ohne Ausnahme“, sagt sie. In den letzten zehn Jahren habe Neukölln rund 230 Millionen Euro aus diversen Programmen abgerufen und verbaut. Obwohl die...

  • Neukölln
  • 14.01.17
  • 136× gelesen
Soziales

Sechs neue Flüchtlingsheime

Neukölln. Der Senat hat festgelegt, wo Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden. In Neukölln sind es sechs Standorte in Nord-Neukölln, Britz, Rudow und Buckow. Auf fünf Grundstücken sind „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ (MUF) vorgesehen. Sie werden aus Beton-Fertigteilen gebaut und haben eine Lebensdauer von mehreren Jahrzehnten. Werden sie nicht mehr für Flüchtlinge gebraucht, will der Senat sie für andere soziale Zwecke nutzen. Einer der Standorte ist an der Britzer Gutschmidtstraße 37,...

  • Neukölln
  • 25.02.16
  • 2.368× gelesen
Soziales

Berlin bedankt sich bei Helfern

Berlin. Als Dankeschön an die Tausenden Berliner Flüchtlingshelfer stehen am 31. Januar Kulturinstitutionen und Einrichtungen für einen kostenlosen Besuch offen. Eine Übersicht gibt es auf www.berlin.de/berlin-sagt-danke. hh

  • Mitte
  • 27.01.16
  • 200× gelesen
Politik

Jugendstadtrat wartet dringend auf Geld

Neukölln. Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) schlägt Alarm: Geld, das dringend für Jugendprojekte gebraucht wird, will der Bund erst verspätet zahlen. Liecke hofft nun auf schnelle Unterstützung vom Senat. Insgesamt soll Neukölln bis 2018 aus dem Bundesprogramm „Jugend stärken im Quartier“ 1,5 Millionen Euro erhalten. Weitere 1,5 Millionen stellt die Kommune bereit. Kürzlich teilte das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jedoch mit, es werde seinen Anteil für das Jahr...

  • Neukölln
  • 21.01.16
  • 69× gelesen
Soziales

Heft des Senats stellt Präventionsprojekte vor

Berlin. Die Broschüre "Gewalt hat keinen Wert. Du schon." zeigt, wie es gelingen kann, präventiv gegen Gewalt bei Jugendlichen vorzugehen.Gewalt unter Jugendlichen wird exzessiver und hemmungsloser. Oft schlagen die Täter grundlos auf ihre Opfer ein. Sie lassen selbst dann nicht von ihnen ab, wenn diese längst bewusstlos am Boden liegen. Seit Anfang 2013 führte Innensenator Frank Henkel (CDU) wiederholt darüber Gespräche mit Jugendlichen und besuchte Projekte, die für Gewaltprävention wertvolle...

  • Mitte
  • 21.07.14
  • 87× gelesen
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