SPD-Fraktion Neukölln

Beiträge zum Thema SPD-Fraktion Neukölln

Politik

Neue Schulen, weniger Verkehr
Mehrheit der Neuköllner Bezirksverordneten beschließen Doppelhaushalt für 2022 und 2023

Die Bezirksverordneten haben mit den Mehrheiten von SPD und Grünen den Doppelhaushalt für 2022/2023 beschlossen. Erstmals wurde das Volumen von einer Milliarde Euro überschritten. „Anfang März wurde die Globalsumme für den Bezirk für das Jahr 2022 um 3,65 Millionen Euro erhöht, für 2023 um 2,27 Millionen“, berichtet SPD-Fraktionsvorsitzende Cordula Klein. Geld, das Neukölln dringend benötige – und natürlich müsse es noch viel mehr sein. Aber: „Es ist gelungen, unsere politischen Schwerpunkte im...

  • Neukölln
  • 28.03.22
  • 138× gelesen
Politik

CDU kritisiert Vorschlag der SPD
Neuköllner Bezirksamt soll eine Parkraumbewirtschaftung prüfen

Ist die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung in Rudow nach der Eröffnung des Flughafens BER sinnvoll? Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt gebeten, diesen Vorschlag zu prüfen, vor allem im Hinblick auf Park-and-Ride Situationen. Im Antrag wurde auch gefragt, ob kurzfristig im Umfeld des U-Bahnhofs Rudow Flächen mit begrenzter Parkdauer, also mit Parkscheiben, eingerichtet werden könnten. Der Antrag wurde mit den Stimmen der SPD, Linken und Grünen in...

  • Rudow
  • 06.10.20
  • 317× gelesen
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