Bei der Tagung der Bezirksverordneten am 5. März war eigentlich alles wie immer. Und doch nicht ganz. Gäste wurden am Zugang zum Sitzungssaal gebeten, eine Art „Kontaktzettel“ auszufüllen.
Das war dem Coronavirus geschuldet. „Wir folgen damit einer Empfehlung des Gesundheitsamts, damit im Fall einer Erkrankung Infektionswege nachvollzogen werden können“, erklärte dazu eine Mitarbeiterin des BVV-Büros.
Die Verordneten hatten einen regelrechten Abstimmungsmarathon zu bearbeiten. Nach Bürgerfragestunde und mündlichen Anfragen der Bezirksverordneten ging es unter anderem um bereits von den Ausschüssen empfohlene Vorlagen. So stimmten die Verordneten einstimmig unter anderem dafür, das Defizit bei Straßenbäumen nach zahlreichen Fällungen durch verstärkte Neupflanzungen auszugleichen, den früheren Sportplatz Birkenwäldchen in Adlershof zu renaturieren, bei der Entwicklung des Schulstandorts Keplerstraße den Betrieb der dortigen Jugendfreizeiteinrichtung zu sichern und die 2018 nach einem Diebstahl zerstörte und zerlegte Bronzeplastik „Schwimmer“ zu restaurieren und am alten Standort an der Kiefholzstraße in Baumschulenweg wieder aufzustellen. Zustimmung gab es auch für einen CDU-Antrag, künftig Bezirksverordnete bei der Vergabe des Mädchenpreises einzubeziehen.
Deutlich länger dauerte die Beschäftigung mit dem bereits von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz abmontierten grünen Abbiegepfeil an der Einmündung des Sterndamms in die Michael-Brückner-Straße. Hier hatte der FDP-Bezirksverordnete Joachim Schmidt die Wiederanbringung gefordert, um den Verkehrsfluss wieder zügiger zu gestalten. In einer zehn Minuten langen Rede wies Schmidt darauf hin, dass der Pfeil bereits vor rund 25 Jahren durch Verkehrsplaner abmontiert und wenig später vom damaligen Bürgermeister Michael Brückner (SPD) wieder angeschraubt worden war. Der Antrag fand keine Mehrheit, gegen die Wiederanbringung des Pfeils stimmten größere Teilen der SPD-Fraktion, ein kleinerer Teil der Linken und die AfD-Fraktion. „Nun soll das Thema noch einmal im Fachausschuss behandelt werden“, ärgert sich Joachim Schmidt.
Die nächste Sitzung der Bezirksverordneten findet am 2. April 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt. Danach folgt vom 6. bis 17. April dann eine sitzungsfreie Zeit wegen der Osterferien.
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