Westend - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kinderparlament verteilt Geld

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Euro für eure Ideen“ – das Verspricht das Kinder- und Jugendparlament des Bezirks Teilnehmern eines Ideenwettbewerbs. Der umfasst mögliche Vorhaben in den Bereichen Schule, Nachbarschaft, Freizeit und Kultur. Vor allem aber besonders solche, die sich für Toleranz und gegen Rassismus und Gewalt aussprechen. Wenn eine Jury die Verbesserungsidee für förderwürdig erachtet, winken im Einzelfall bis zu 1000 Euro. Geld, das die Bewerber dann in ihrem Projekt ummünzen...

  • Charlottenburg
  • 01.04.16
  • 47× gelesen

Ärger um „Refugees Welcome“-Shirt: Bibliotheksmitarbeiter zog sich um

Charlottenburg-Wilmersdorf. Politische Neutralität contra Willkommenskultur: Dieser Konflikt ergab sich nun im Hinterzimmer einer Bibliothek. Dort wurde ein Mitarbeiter dafür kritisiert, dass er aus Sympathie mit Flüchtlingen ein „Refugees Welcome“-Shirt trug. Darf man oder darf man nicht? Bezirksamtsmitarbeiter und sicherlich auch Angehörige von Betrieben in der freien Wirtschaft wissen nicht, inwiefern sie in diesen Zeiten ihrer Haltung zu Flüchtlingen Ausdruck verleihen dürfen. Der Versuch...

  • Charlottenburg
  • 31.03.16
  • 220× gelesen
Mehr Flüchtlinge nach Westend: Am Standort Eschenallee, der vor gut einem Jahr eröffnet hat, entstehen bald Wohnungen in Fertigbauweise. | Foto: Thomas Schubert

Flüchtlinge verlassen Turnhallen: Bezirk akzeptiert vier Standorte für feste Unterkünfte

Westend. Ein dauerhaftes Dach für rund 2000 Flüchtlinge: Vergleichsweise wenig Reibung zwischen Landesbehörden und dem Bezirksamt ergaben sich bei der Bestimmung von drei Standorten für modulare Bauten und eine Containersiedlung. Denn eine lang gestellte Forderung wird endlich erfüllt. Wenn es denn eine Grundannahme gibt, die in Zeiten der Flüchtlingskrise alle Bürger und Verantwortungsträger teilen, dann diese: Asylbewerber gehören nicht in Turnhallen. Und in Charlottenburg-Wilmersdorf, einem...

  • Charlottenburg
  • 29.03.16
  • 468× gelesen

Nacktfotos sind rechtens

Charlottenburg. Nach mehreren Beschwerden über anzügliche Nacktfotos im Fenster eines Restaurants in der Kantstraße untersuchte die Gleichstellungsbeauftragte Carolina Böhm den Fall. Sie fand aber keine rechtliche Handhabe, um die Zurschaustellung zu stoppen. „Ich kann den Bürgern nur mitteilen, das die Dekoration der Schaufenster Sache der Ladeninhaber ist“, sagte Böhm. Gleichwohl ließ sie wissen: „Wir befinden uns an der Grenze dessen, was für die einen individuelle Freiheit bedeutet, wobei...

  • Charlottenburg
  • 25.03.16
  • 100× gelesen

Keine Wildtiere im Zirkus

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Zeichen des Respekts mit diesen Lebewesen will die SPD-Fraktion der BVV künftig Zirkusauftritte mit Wildtieren verbieten lassen. Sie fordert vom Bezirksamt, entsprechende Flächen nicht mehr für solche Zwecke zur Verfügung zu stellen. In 50 anderen deutschen Städten sei das Verbot von Zirkussen mit Wildtieren schon umgesetzt, heißt es als Begründung. Auch wenn der Bund noch keine Maßnahmen ergriffen hat, sollten die Kommunen laut SPD mit Vorbildwirkung vorangehen....

  • Charlottenburg
  • 23.03.16
  • 27× gelesen
Selbstversorgerszene im Aufwind: Auch am Nikolsburger Platz erhoffen sich Bürger reiche Ernte. | Foto: Thomas Schubert

Wo man den Bezirk essen kann: „Urban Gardening“ erreicht die City West

Charlottenburg-Wilmersdorf. Tomatenzüchten auf Brachen, Äpfelpflücken neben Sandkästen, Kräutersammeln auf Parkwiesen: Solch bäuerlichen Spielarten des Großstadtplebens will die Verwaltung zum Teil entgegenkommen. Aber sind all die gärtnerischen Wünsche realistisch? Die Saat im nächstbesten Beet vergraben, ordentlich wässern und schließlich mit eigener Hand ernten. Kann es so einfach sein? Ja und nein, muss die Antwort lauten. Ein zwiespältiges Ergebnis lag am Ende vor, nachdem das Bezirksamt...

  • Charlottenburg
  • 23.03.16
  • 648× gelesen
Auf Augenhöhe mit Flüchtlingskindern: EU-Kommissar Frans Timmermans. | Foto: privat

Timmermans besucht Flüchtlinge: Altes Rathaus als Vorzeigeunterkunft

Wilmersdorf. Um sich ein persönliches Bild von Auswirkungen der Flüchtlingskrise zu machen, besuchte der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, nun das Heim im ehemaligen Rathaus Wilmersdorf. Beim Rundgang mit dem Bezirksamt und dem Personal des Arbeiter-Samariter-Bundes führte ihn der Weg zum Beispiel in den Computerraum, die Wäscherei und das Spendenlager des Hauses. Es gab dabei Gelegenheit zum Gespräch mit Bewohnern und Helfern gleichermaßen. Abschließend fällte Timmermans ein...

  • Wilmersdorf
  • 21.03.16
  • 123× gelesen
Flagge zeigen: Waltraud Kratzenberg-Franke und Bürgermeister Reinhard Naumann kämpfen für Frauenrechte. | Foto: Thomas Schubert

Fahnen für faire Bezahlung: „Equal Pay Day“: Frauen sollen mehr verdienen

Charlottenburg. Der deutsche Durchschnittsmann könnten von Neujahr bis zum 19. März unbezahlten Urlaub nehmen und hätte am Ende das gleiche Einkommen wie eine Durchschnittsfrau. Gegen diesen Lohnunterschied von 22 Prozent hisste der Bezirk nun wieder die Fahnen. Kräftiger Wind, das wäre ein himmlisches Zeichen gewesen. Aber auch ohne meteorologischen Beistand sagen die beiden rot-weißen, etwas schlaffen Fahnen vor dem Rathaus Charlottenburg doch recht deutlich, worüber der geneigte Passant...

  • Charlottenburg
  • 21.03.16
  • 240× gelesen

Wer macht mit beim Umweltfestival?

Berlin. Der Umweltverband Grüne Liga, der in der Prenzlauer Allee 8 seinen Sitz hat, veranstaltet in diesem Jahr erneut ein Umweltfestival. Es findet am 5. Juni von 11 bis 19 Uhr am Brandenburger Tor statt. Ab sofort können sich Firmen, Verbände, Initiativen und Einzelpersonen bewerben, die sich an einem Stand auf dem Festival präsentieren möchten. Die Bewerber sollten auf dem Festival zeigen, wie man mit nachhaltigem Wirtschaften und effizientem Ressourcenverbrauch gut leben kann. Außerdem...

  • Pankow
  • 20.03.16
  • 51× gelesen
Wo Extremismus gedeiht: Gerade im Ortsteil Charlottenburg nutzen Ideologen öffentliche Orte zur Verbreitung ihres Gedankenguts und verüben körperlichen Attacken. | Foto: Thomas Schubert

Extremisten auf dem Vormarsch: Register warnt vor Attacken und "braunen" Konferenzen

Charlottenburg. Rassismus, Antisemitismus und Homophobie – Phänomene, die laut Bericht des Berliner Registers und der Opferberatungsstelle „ReachOut“ wieder salonfähig werden. Und das auf buchstäbliche Weise. Denn im Bezirk tagen Extremisten frei von Scheu an exponierten Orten. Gerade die Alltagsplätze bergen die größten Gefahren, plötzlich zum Opfer zu werden. Und auch abseits der Hotspots und Bahnhöfe des Bezirks stieg im Jahr 2015 die Wahrscheinlichkeit, einem Täter zum Opfer zu fallen, der...

  • Charlottenburg
  • 14.03.16
  • 316× gelesen
Er war schon hier: Karmiels Bürgermeister Adi Eldar erlebte im Oktober 2015 die Widmung eines Platzes zu Ehren seiner Stadt. | Foto: Thomas Schubert

Bezirk sucht Gastfamilien für eine Begegnung mit Karmiel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum 30-jährigen Bestehen der Partnerschaft mit Karmiel benannte der Bezirk 2015 einen Platz nach der israelischen Stadt. Und für September hat sich nun eine Jugendgruppe angesagt. Konkret sucht der Bezirk Gastfamilien, welche die Jugendlichen bei sich aufnehmen und mit ihnen in Dialog treten. Außerdem sollen deutsche Altersgenossen zwischen 18 und 25 Jahren eine Begegnung gestalten und sich 2017 ihrerseits auf eine zweiwöchige Reise nach Israel begeben. Dabei...

  • Charlottenburg
  • 10.03.16
  • 109× gelesen

Mehr Jugendliche in Arbeit

Berlin. Die Jugendarbeitslosigkeit in Berlin sinkt weiter. Im Februar dieses Jahres waren 15 052 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Das sind 889 weniger als vor einem Jahr. Die Quote sank im selben Zeitraum von 10,3 auf 10,1 Prozent. Noch im Februar 2012 waren 23 000 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, hat Berlin im vergangenen Jahr vier Jugendberufsagenturen eröffnet. Acht weitere Agenturen folgen in diesem Jahr. Ziel der Berufsagenturen ist es,...

  • Tegel
  • 09.03.16
  • 102× gelesen

CDU spendet für Obdachlose

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um die Arbeit im Sinne von Obdachlosen zu unterstützen, sammelte die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf insgesamt 750 Euro und übergab diese Summe nun der Kältehilfe „Caritas am Zoo“. Sozialstadtrat Carsten Engelmann und Andreas Oldemeyer, der für das Abgeordnetenhaus kandidiert, erschienen gemeinsam vor Ort und ergänzten die Spende, indem sie den Nutzern dieses sozialen Angebots auch warme Decken schenkten. tsc

  • Charlottenburg
  • 07.03.16
  • 40× gelesen
Bitte warten: Die Bürgerämter des Bezirks kranken – wie alle anderen in Berlin – an den Tücken einer neuen Software. | Foto: Thomas Schubert

Neue Software als Bremse: Bürgerämter arbeiten noch langsamer

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wie flott sich die Anliegen von Bürgeramtskunden bearbeiten lassen? Das hängt nun ab von den Launen der Computer. Seit einer Softwareumstellung arbeiten PCs im Schneckentempo, schalten willkürlich ab. Die Folge einer Fehlentscheidung? Erst waren die Mitarbeiter von der Arbeitslast erdrückt, jetzt sind es auch ihre Computer. Der Grund: eine Systemumstellung, die eigentlich effektiveres Arbeiten ermöglichen sollte. Doch stattdessen häufen sich Fehlermeldungen,...

  • Charlottenburg
  • 04.03.16
  • 130× gelesen

Bürger direkt informieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um Nachbarn von Flüchtlingsheimen mehr Informationen und Mitsprache zu geben, dafür fordert die CDU-Fraktion der BVV jetzt die Schaffung von Anwohnerbeiräten. Diese sollen vom Bezirksamt und dem Heimbetreiber regelmäßig über die Situation unterrichtet werden und als Mittler wirken zwischen der Bevölkerung und den Instanzen, die sich um Asylbewerber kümmern. Zunächst wird der Bezirk Vorschläge liefern, bei welchen Heimen dieser Schritt sinnvoll scheint. tsc

  • Charlottenburg
  • 03.03.16
  • 85× gelesen
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Michael Müller sucht den Bürgerdialog. | Foto: SPD

Am 4. März startet Michael Müllers Füreinander-Tour durch die Bezirke

Füreinander da sein bedeutet auch zuzuhören. Auf seiner Füreinander-Tour „Michael Müller im Gespräch“ durch die Bezirke will der Regierende Bürgermeister deshalb mit den Berlinerinnen und Berlinern über ihre Anliegen sprechen und mögliche Lösungen diskutieren. „Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Bürgernähe ist ihm dabei besonders wichtig. Gemeinsam mit der SPD Berlin lädt Müller deshalb an zwölf Abenden zwischen März und Juni...

  • Charlottenburg
  • 02.03.16
  • 324× gelesen

Bewerbungen in ein zentrales Büro

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wenn es darum geht, offene Stellen zu besetzen, will das Bezirksamt künftig auf ein zentrales Büro und die Hilfe von Computern vertrauen. Mit Hilfe eines „elektronischen Bewerbungsmanagements“ soll es möglich sein, „eine schnellere und qualitativ hochwertige Personalgewinnung voranzutreiben“, wie es in der offiziellen Mitteilung heißt. Gerade im Wettbewerb mit anderen Berliner Behörden will Bürgermeister Reinhard Naumann durch das neue Verfahren einen Vorteil...

  • Charlottenburg
  • 02.03.16
  • 42× gelesen

Mehr Personal für Integration

Charlottenburg-Wilmersdorf. Mustafa Cakmakoglu, der bisherige Integrationsbeauftragte des Bezirks, hinterließ durch seinen Wechsel ins Amt des Europabeauftragten eine Leerstelle, die noch immer nicht geschlossen ist. Nun gab Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) bekannt, dass der Posten in Kürze neu ausgeschrieben wird. Zum anderen teilte er mit, dass der Arbeitsbereich wegen seiner Wichtigkeit für die Betreuung von Flüchtlingen eine personelle Verstärkung erfährt – von bislang zwei auf künftig...

  • Charlottenburg
  • 27.02.16
  • 52× gelesen
Arbeitsagentur-Chef Robert Winter (r.) im Talk mit Branchenexperte Andreas Koch-Martin (l.), Bürgermeister Kleebank (2.v.l.) und weiteren Experten. | Foto: Thomas Schubert

Wie kommen Flüchtlinge zu Jobs? Expertenrunde bei der Agentur für Arbeit Nord

Westend. Ein Bürgermeister, ein Handwerksvertreter, ein Chef der Arbeitsagentur: Verschiedene Akteure müssen gemeinsam handeln, wenn Flüchtlinge im Berufsleben Fuß fassen sollen. Eine Podiumsdiskussion zeigte: Gute Absichten sind da. Barrieren allerdings auch. Knapp 80 000 Asylanträge in 2015 – mit dieser Zahl müssen die Berliner Behörden erst einmal umgehen. Und gut 54 000 Antragsteller bleiben dauerhaft in Berlin, werden in erheblicher Menge also dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Und in...

  • Charlottenburg
  • 26.02.16
  • 761× gelesen
  • 1
Willkommen in der Wäschekammer: Heimleiter Thomas de Vachroy zeigt Müller ganze Wagenladungen von Textilien für knapp 1200 Flüchtlinge. | Foto: Thomas Schubert
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Bürgermeister Michael Müller vor Ort: Wie der Regierende die City West erlebte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Staunen auf dem Upper West, Demut im Kirchenzentrum am Heckerdamm, Respekt vor freiwilligem Einsatz im Flüchtlingsheim am Fehrbelliner Platz, Herantasten an fragende Bürger. Schlaglichtartig sah der Regierende alle Befindlichkeiten im Bezirk. Baustaub malt milchige Muster auf die Scheibe. Und als sich der Aufzug mit metallischem Rattern hocharbeitet, bleibt die Welt der alltäglichen Geschäfte auf der Kantstraße zurück, wird klein und immer kleiner. Michael Müller...

  • Charlottenburg
  • 16.02.16
  • 639× gelesen

Die City-West von morgen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wie sich die City-West städtebaulich weiterentwickeln könnte, ist Gegenstand eines Ideenwettbewerbs, den die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf beim "Forum Bau" ins Leben rief. Am Mittwoch, 17. Februar, präsentieren der Abgeordnete Stefan Evers und der Deutsche Werkbund Berlin nun die Ergebnisse. Um 19 Uhr trifft man sich im Kutscherhaus des Architekturpreis Berlin e.V., Kurfürstendamm 48-49, und hört die Einschätzungen der Jury, wem der neue „Förderpreis Werkbund...

  • Charlottenburg
  • 11.02.16
  • 106× gelesen
Flüchtlingsunterbringung geht vor: Horst-Korber-Sportzentrum und Rudolf-Harbig-Halle bleiben beschlagnahmt. | Foto: Thomas Schubert
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Kritik an Flüchtlingsunterbringung in der Glockenturmstraße

Westend. Voll belegte Turnhallen – und kein Ende in Sicht: Im Horst-Korber-Sportzentrum und in der Rudolf-Harbig-Halle werden auch weiterhin Flüchtlinge wohnen. Jetzt kam es dort zu einem bewaffneten Konflikt. Mindestens bis August 2016 hat der Senat keine andere Lösung in Sicht, als die Unterbringung in einem der größten Hallenkomplexe Berlins. Da dort im Anschluss umfangreiche Reparaturarbeiten wahrscheinlich sind, hat der Landessportbund (LSB) die Stätten an der Glockenturmstraße für dieses...

  • Westend
  • 09.02.16
  • 800× gelesen
Im Auftrag der Gerechtigkeit: Niemand in der BVV bekommt die Sorgen der Bürger so ungefiltert zu spüren wie Marion Halten-Bartels. | Foto: Thomas Schubert

Im Beschwerdeausschuss kommen Personalprobleme ans Licht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Gereizte Stimmung in überlasteten Bürgerämtern. Bibliotheken, die krankheitsbedingt schließen. Das sind zwei der Ärgernisse, die Petenten im Ausschuss für Beschwerden 2015 immer wieder vortrugen. Wird es jetzt besser? Wenn man alle Bezirksverordneten von klein nach groß ordnen wollte, müsste sie ganz vorne stehen. Und zugleich findet man Marion Halten-Bartels auch in Sachen Bürgerkontakt an vorderster Front. Beschwerden aller Art landen auf ihrem Schreibtisch, um...

  • Charlottenburg
  • 08.02.16
  • 156× gelesen

Wer wird Integrationsbeauftragter?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem der bisherige Inhaber des Postens, Mustafa Cakmakoglu, im vergangenen Dezember eine Stelle als Europabeauftragter des Bezirks antrat, muss sich der Bezirk nun darum bemühen, die Lücke im Bereich der Integrationsarbeit zu schließen. Üblicherweise dauert eine Neubesetzung etwa sechs Monate. Wegen der besonderen Wichtigkeit des Intergrationsbeauftragten in der Flüchtlingskrise will sich Bürgermeister Reinhard Naumann persönlich darum bemühen, dass es diesmal...

  • Charlottenburg
  • 07.02.16
  • 155× gelesen
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