Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ein kleines Schild gegen die Diskriminierung: Dem Unisex-Klo ist egal, welchem Geschlecht man anhört. | Foto: Thomas Schubert

Unisex-Toilette sorgt für Unmut: Dicke Luft im ersten geschlechtsneutralen Rathausklo

Charlottenburg. Jedes geschlechtliche Selbstverständnis ist willkommen beim Wasserlassen im ersten Unisex-Klo des Bezirks. Aber ob Bürger es als solches kennen und gerne nutzen, ist fraglich. Dem entgegen steht der Geruch. Wer es kennt, nähert sich ihm widerwillig. Nach dem Betätigen der Türklinke atmet man besser durch den Mund. Das Unisex-Klo, vor rund zehn Monaten eröffnet und direkt neben der Bibliothek im Rathaus Charlottenburg verortet, soll verhindern, dass sich jemand wegen seines...

  • Charlottenburg
  • 07.06.16
  • 208× gelesen
Alle Fragen sind erlaubt: Bei der Talkreihe "Füreinander" verzichtet Michael Müller auf Moderatoren und Manuskripte. | Foto: Thomas Schubert

Kampferklärung an Fortschrittsbremser: Müller glaubt noch an die BER-Eröffnung 2017

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wahlkampf in der wachsenden Stadt: Der Regierende Bürgermeister musste in einer Talkrunde Farbe bekennen zum BER und umstrittenen Bauthemen. Er will nicht von allen gemocht werden, stellt aber klar: Wer rechts von der Mitte wählt, bekommt Stadträte der AfD. Michael Müller senkt den Kopf. Er zieht ein Gesicht, als habe er eben eine schlechten Scherz gehört. Alles dürfen Bürger ihn fragen. So will es ja das Konzept des Bürgertalks „Füreinander“, eine...

  • Charlottenburg
  • 06.06.16
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Gloria-Palast soll erhalten bleiben

Charlottenburg. Beim Ringen um den Erhalt des abrissbedrohten Gloria-Palastes am Kurfürstendamm will das Bezirksamt den Eigentümer jetzt härter in die Pflicht nehmen. Nachdem Baustadtrat Marc Schulte (SPD) sich mit dem Landesdenkmalamt darauf verständigt hat, dass das derzeit leerstehende Gebäude mit dem legendären Kino erhalten bleiben muss, will er nun dem Eigentümer diese Haltung nachdrücklich mitteilen. Seit Bekanntwerden von dessen Plänen für einen Abbruch des Hauses und der Errichtung...

  • Charlottenburg
  • 06.06.16
  • 60× gelesen
Von der Wäsche bis zur Verpflegung tadellos: Im Februar staunte Michael Müller (rechts) noch über das hohe Niveau im Heim. | Foto: Thomas Schubert

Spekulationen um Krise im Heim Fehrbelliner Platz: Gibt es einen Flüchtlingsaufstand?

Wilmersdorf. Eine Schlägerei wegen dürftigem Essen, Klagen über sinkendes Niveau, Fehler bei der Abrechnung – über Flüchtlinge und Helfer im früheren Rathaus Wilmersdorf kursieren üble Geschichten. Einige sind offenbar erfunden, andere werden geprüft. Es war das Haus, in dem Bundespräsident Joachim Gauck am Höhepunkt der Fluchtwelle des letzten Jahres die Willkommenskultur beschwor. Hollywoodstars wie George Clooney und Ben Stiller kamen hierhin, um zu erfahren, wie Deutschland Flüchtlingen...

  • Wilmersdorf
  • 30.05.16
  • 320× gelesen
Traditionsfest im Fokus der Justiz: Bisher konnten die Richter des Verwaltungsgerichtes nichts beanstanden. | Foto: Thomas Schubert
3 Bilder

Prost nach der Klage: Rheingauer Weinbrunnen erlebt sein 50. Jahr

Wilmersdorf. Sie fangen etwas später an und hören etwas früher wieder auf. Aber die drei Winzer des Rheingauer Weinbrunnens starteten nun immerhin in ihre Jubiläumssaison am Rüdesheimer Platz. Und der Rebensaft gehört zu den schmackhaftesten der letzten Jahre. Selten haben sie so erleichtert auf Bänken Platz genommen. Selten war ein kühler Wein unter dem grünen Dach der Baumkronen so eine Wohltat. Denn das Warten auf den Weinbrunnen des Jahres 2016 war für die Stammgäste eine Tortur. Erst im...

  • Wilmersdorf
  • 29.05.16
  • 205× gelesen

Prüfung zum Woga-Komplex

Wilmersdorf. Noch immer ist keine Entscheidung ersichtlich, was die Zukunft des Woga-Komplexes anbelangt. Zwar ging zwischenzeitlich der Bauantrag des Investors ein, um im Innenhof der denkmalgeschützten Wohnanlage an der Cicerostraße einen Neubau zu errichten. Ob er das darf, müssen das Bezirksamt, die untere und die obere Denkmalschutzbehörde aber noch entscheiden. Mit einem Abschluss der Prüfung zu rechnen sei erst zum 5. Juli, sagt Baustadtrat Marc Schulte (SPD). Dann soll die kritisch...

  • Charlottenburg
  • 29.05.16
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Eine „Fünf-Sterne-Arena“ bleibt dem Fußball gewogen: Das Berliner Olympiastadion überstand bisher noch jede Kritik. | Foto: Thomas Schubert

Hertha BSC bleibt im Olympiastadion: Spekulation um neue Spielstätte sind zu Ende

Westend. Kein anderer Fußballverein Deutschlands spielt vor einer solch historischen Kulisse. Trotzdem dachten führende Köpfe von Hertha BSC laut über den Bau einer neuen Anlage nach. Nun sind sich Hertha, der Berliner Senat und die Betreiber des Olympiastadions plötzlich handelseinig. Zu groß, im Betrieb nicht gerade günstig und kein Hexenkessel für Emotionen. Mehrfach hatte Fußballerstligist Hertha BSC Berlin mit solchen Kritikpunkten in den vergangenen Monaten Zweifel angemeldet, ob das...

  • Westend
  • 29.05.16
  • 1.012× gelesen

Denkmalbeirat bleibt nicht öffentlich: BVV-Mehrheit will im Geheimen tagen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welches Gebäude besitzt Denkmalwert, welches nicht? Ein Expertengremium gibt der BVV dazu regelmäßig Beschlussempfehlungen. Aber man debattiert weiter hinter verschlossenen Türen – ein Antrag, dies zu ändern, fand keine Mehrheit. Wenn es eine Entscheidung gibt, dann wird die Öffentlichkeit davon erfahren. Aber die Entscheidungsfindung, sie ist eine Angelegenheit für nicht öffentliche Sitzungen. So war es im Denkmalbeirat immer schon seit seiner Gründung im Jahre...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 161× gelesen
Die unbekannte Größe: Wie Jugendliche wählen würden, darüber kann man nur mutmaßen. | Foto: Thomas Schubert

Werden küntig auch 16-Jährige entscheiden, wer ins Abgeordnetenhaus einzieht?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Über Bezirksverordnete dürfen sie abstimmen, die Landesebene bleibt bislang Tabu – für Bürger im Alter von 16 Jahren ist das ein Widerspruch, den es aufzuheben gilt. Nun forderte das Kinder- und Jugendparlament des Bezirks ein Wahlrecht. Und findet breite Zustimmung. Kurz, einfach formuliert, unmissverständlich: „Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus.“ Diesen Antrag hoben jetzt die jüngsten politischen Akteure des Bezirks auf die Tagesordnung der...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 106× gelesen

Streitschlichter im Schwimmbad

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Bleib cool am Pool“ – so nennt sich ein Programm für manierliche Umgangsformen und gegen Konflikte in Schwimmbädern. Zur Umsetzung suchen die Sportjugend Berlin, die Gesellschaft für Sport und Jugendsozialarbeit in Kooperation mit der Polizei und den Berliner Bäder-Betrieben noch nach Freiwilligen. Sie sollen sich als Konfliktlotsen betätigen und am Beckenrand in heiklen Situationen Frieden stiften. Über einen Zeitraum von zwei bis drei Monaten finden bald einmal...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 94× gelesen

Überall Grillreste: BSR übernimmt Parkreinigung bis Ende 2017

Berlin. Kaum scheint die Sonne, sind die Berliner Parks voller Menschen – und voller Müll. In einem Pilotprojekt kümmert sich die BSR nun um die Reinigung von zwölf Grünanlagen. Aluminiumschalen, Würstchenverpackungen und leere Flaschen – vor allem die Grillreste und Überbleibsel von manch einer privaten Party unter freiem Himmel sind es, die die Berliner Parks an Sommermorgen unschön aussehen lassen. Überall Müll. Nicht selten verteilen Krähen die Reste auch noch quer über die Straßen und auf...

  • Charlottenburg
  • 24.05.16
  • 433× gelesen
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So frühstückt man fair

Wilmersdorf. Ein „faires Frühstück“ winkt Teilnehmern am Dienstag, 31. Mai, im Bürgerbüro der Wilmersdorfer SPD-Abgeordneten Franziska Becker. Sie lädt Neugierige von 9.30 bis 11.30 Uhr in die Fechnerstraße 6a, ein, um sich über ein faires Handelskonzept zu informieren, mit Aktiven zu reden und auszuloten, welche Möglichkeiten für eigenes Engagement bestehen. Anmelden kann man sich vor Ort oder unter kontakt@becker2011.de. tsc

  • Charlottenburg
  • 22.05.16
  • 40× gelesen

Initiative sucht Zeitzeugen

Wilmersdorf. Wie sah es früher aus im Kiez rund um die Blissestraße? Das fragen sich die Mitglieder der Bürgerinitiative Wilmersdorfer Mitte – und suchen nun nach historischem Material und vor allem nach Zeitzeugen. So will man Stoff erhalten für eine Stadtführung zum Tag des Offenen Denkmals am 10. und 11. September. Wer eine spannende Geschichte zu erzählen hat, darf sie im Rahmen der Tour auch persönlich vortragen. Melden können sich die Zeitzeugen per E-Mail unter...

  • Charlottenburg
  • 21.05.16
  • 45× gelesen

Gröhler lädt Leser ein

Charlottenburg-Wilmersdorf. Speziell für Leser der Berliner Woche veranstaltet der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am Montag, 13. Juni, und am Montag, 18. Juli, jeweils eine kostenlose Führung im Regierungsviertel. Dabei handelt es sich um eine ganztägige Tour mit Stationen an verschiedenen Ministerien und an historischen und politischen Einrichtungen wie dem Bundestag. Es steht den Teilnehmern frei, für diesen Tag Bildungsurlaub zu beantragen. Die Anmeldung erfolgt unter...

  • Charlottenburg
  • 19.05.16
  • 74× gelesen

Spielplätze aufgemöbelt

Charlottenburg. Gleich reihenweise wertet der Bezirk in diesen Monaten in die Jahre gekommene Spielplätze auf. Und als neueste Beispiele der Sanierungswelle können die Anlagen in der Joachim-Friedrich-Straße 47 und in der Sesenheimer Straße, Ecke Goethestraße gelten. Der zuerst genannte Spielplatz feiert Anfang Juni nach einem Umbau im Wert von 40 000 Euro Premiere, der andere wird ab sofort binnen acht Wochen für Baukosten von 260 000 Euro komplett modernisiert. Zum Einsatz kommen Gelder aus...

  • Charlottenburg
  • 19.05.16
  • 43× gelesen

Flüchtlinge als „Buftis?“

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dass man seinen Bundesfreiwilligendienst für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen aufwenden kann, ist eine Tatsache, die man noch mehr bekannt machen sollte. Dies meint jedenfalls die SPD-Fraktion und legt einen entsprechenden Antrag vor. Und sie geht dabei noch einen Schritt weiter: Auch Flüchtlingen selbst sollen als „Buftis“ Verwendung finden können. Ob dieser Vorschlag eine Mehrheit findet, zeigt sich nach den Beratungen in Fachausschüssen der BVV....

  • Charlottenburg
  • 18.05.16
  • 32× gelesen
Verteilung der 182 Vorkommnisse: Im Ortsteil Charlottenburg begünstigen Großveranstaltungen und die verkehrsgünstige Lage kritische Situationen. | Foto: Thomas Schubert

Propaganda, braune Politabende: Register des Bezirks bewertet Machenschaften der Rechten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rassismus, Antisemitismus, extremistische Attacken – überwunden geglaubte Übel, die wieder auf dem Vormarsch sind. Wie schlimm es um den Bezirk steht, erklärt nun das örtliche Register in seinem neuen Bericht. Und seine Sprecherin gibt Tipps zum Umgang mit der AfD. „Wir schaffen das“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Da ging es mit den Übergriffen richtig los. In dem Moment, als die Flüchtlingskrise im Herbst 2015 ihren Höhepunkt erreichte, nahm der Rassismus auf...

  • Charlottenburg
  • 18.05.16
  • 363× gelesen
Jetzt geht's hoch: Der Botschafter lässt nicht locker, eher er sich den Traum eines jeden kleinen Jungen erfüllt. | Foto: Thomas Schubert
6 Bilder

Botschafter fasziniert von Blaulicht: Diplomatische Stippvisite in der Feuerwache Suarez

Charlottenburg. Der Handschlag war fest, die Sympathie unüberhörbar: US-Botschafter John B. Emerson übertrug die Liebe der Amerikaner für ihre „Firefighter“ auf eine der wichtigsten Feuerwachen Berlins. Und dokumentierte seinen Besuch via Smartphone. Wer nicht wusste, was hier vor sich geht, hätte glauben können, John B. Emerson sei ein alter Kamerad. „Howe are you doing, mate?“, fragte der Botschafter einen nach dem anderen, und wollte auch ja keinen seiner „Kumpels“ beim lässigen „Shakehands“...

  • Charlottenburg
  • 13.05.16
  • 653× gelesen
Genügend Warteplätze inklusive: Das Bürohaus an der Darwinstraße soll alle Kapazitätsprobleme lösen. | Foto: Thomas Schubert

Berlin mietet sich ein Amt: Flüchtlingszentrale in der Darwinstraße eröffnet im Herbst

Charlottenburg. "Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten" nennt sich eine neue Einrichtung, die eine private Immobilie in der Darwinstraße 14 bezieht. Hier erhalten bis zu 1500 Asylbewerber pro Tag Sozialleistungen. Und draußen soll es keine Schlangen geben. Wenn sich das Land Berlin in der Nachbarschaft einmietet, um eine zentrale Anlaufstelle für Flüchtlinge zu schaffen, gibt es natürlich Fragen. Erste Antworten lieferte nun eine Informationsveranstaltung des Bezirksamts. Zwar ist die...

  • Charlottenburg
  • 11.05.16
  • 1.770× gelesen

Die Linke macht Schluss: Marlene Cieschinger gibt ihr Mandat auf

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Einzelkämpferin der Linken in der BVV stach Marlene Cieschinger äußerlich durch ihre schnell wechselnden Haarfarben hervor, inhaltlich durch kritische Bemerkungen und ironische Spitzen. Diese Wortgewandtheit in leichtem österreichischen Dialekt wird sie allerdings nicht mehr bis zur Neuwahl der BVV im September zum Ausdruck bringen. Denn als einzige Linken-Bezirksverordnete schied Cieschinger nun Anfang Mai überraschend aus und übergab den Posten mit sofortiger...

  • Charlottenburg
  • 09.05.16
  • 504× gelesen
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Hunderte Stolpersteine aufpoliert

Charlottenburg-Wilmersdorf. Frisch gesäubert blinken die Stolpersteine in etlichen Straßen des Bezirks, nachdem die SPD am 7. und 8. Mai zur Putzaktion rief. Anlässlich des Jahrestags der Befreiung Deutschlands aus der Naziherrschaft griffen neben Abgeordneten und Bezirkspolitikern der SPD auch Helfer von Gewerkschaften, des Jugendclubs "Schloss 19" und des Kiezbündnisses Klausenerpatz zu den Bürsten. Das Motto der gemeinsamen Aktion im Gedenken an die Holocaustopfer: „Nie wieder!“ tsc

  • Charlottenburg
  • 09.05.16
  • 25× gelesen
Frisch vereidigt: BV-Vorsteherin Judith Stückler übergibt Stadtrat Oliver Schruoffenegger seine Urkunde. | Foto: Thomas Schubert

Stadtrat für zwischendurch: Oliver Schruoffeneger (Grüne) ersetzt Elfi Jantzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rathausspitze wieder vollzählig: Die BVV kürt Oliver Schruoffeneger zum Stadtrat für Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt. Er beerbt die erkrankte Elfi Jantzen und übernimmt ein anstrengendes Bündel aus Zuständigkeiten. Aber nur bis zur anstehenden Wahl. Vier Monate Zeit, um viele neue Namen zu lernen – und die Befindlichkeiten in einem fremden Bezirk. Oliver Schruoffeneger, 53 Jahre alt, mit Erfahrungen im Abgeordnetenhaus, in BVV-Sälen und Verwaltungen...

  • Charlottenburg
  • 09.05.16
  • 1.838× gelesen
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Wer wird Wahlhelfer?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Vorfeld der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und der BVV am Sonntag, 18. September, sucht das Bezirksamt nach Bürgern, die sich als Wahlhelfer betätigen wollen. Da alles Wissenswerte vorab vermittelt wird, sind Vorkenntnisse nicht erforderlich. Zudem winkt ein Erfrischungsgeld von 50 Euro. Interessenten melden sich unter  90 29 120 92 oder über die Internetseite www.wahlamt.charlottenburg-wilmersdorf.de. tsc

  • Charlottenburg
  • 06.05.16
  • 665× gelesen

CDU will saubere Handys

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um unangemessene Medieninhalte von den Smartphones der Jugend fernzuhalten, fordert die CDU-Fraktion der BVV das Bezirksamt zum Handeln auf. Es soll laut Antragstext die Einführung des Projekts „Sauberes Handy“ an Schulen prüfen. Dieses wurde ursprünglich von einem niedersächsischen Lehrer entwickelt und soll dafür sorgen, dass Medienerziehung und Gewaltprävention sinnvoll zur Anwendung kommen. tsc

  • Charlottenburg
  • 05.05.16
  • 29× gelesen
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