Florian Schmidt

Beiträge zum Thema Florian Schmidt

Politik

Häuserkauf klären
Untersuchungsausschuss zur "Diese eG" konstituiert

Zur Genossenschaft "Diese eG" hat jetzt ein Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufgenommen. Er soll klären, welche finanziellen Risiken dem Land Berlin durch die Geschäfte der Genossenschaft entstehen. CDU und FDP werfen dem Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), vor, das Vorkaufsrecht missbraucht zu haben. Wie berichtet, hatte der Grünen-Politiker verhindert, dass mehrere Wohnhäuser an private Käufer veräußert wurden und das Vorkaufsrecht des Bezirks zugunsten der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 09.02.21
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Bauen
An der Schöneberger Straße soll Deutschlands höchster Holzwohnturm entstehen.  | Foto: Mad arkitekter

Deutschlands höchstes Holzhaus
Mad arkitekter gewinnt Wettbewerb für WoHo in Kreuzberg

In Kreuzberg soll Deutschlands höchstes Haus aus Holz entstehen. 98 Meter hoch ist der Turm, mit dem das in Oslo ansässige Architekturbüro Mad arkitekter den Realisierungswettbewerb für das Wohnhochhaus WoHo an der Schöneberger Straße gewonnen hat. Das Hochhaus besteht aus 29 Geschossen. Im siebengeschossigen Sockelbereich sind öffentliche und halböffentliche Bereiche geplant, unter anderem Gewerbeflächen für Bäcker, Cafés und Werkstätten, aber auch eine Kita und ein Hort mit Außenflächen auf...

  • Kreuzberg
  • 02.02.21
  • 559× gelesen
Politik
Das Mietshaus am Weidenweg 39 in Friedrichshain liegt im Milieuschutzgebiet „Petersburger Straße“.  | Foto: Ulrike Kiefert

Bezirk sichert weitere 47 Mietwohnungen
Genossenschaften springen als Vorkaufsbegünstigte ein

Der Bezirk hat für 47 Mietwohnungen sein Vorkaufsrecht ausgeübt – zugunsten von Genossenschaften. Weitere 25 Wohnungen wurden „präventiv angekauft“. Die Häuser liegen in Friedrichshain und Kreuzberg. Gleich drei Mal hat das Bezirksamt im vergangenen Halbjahr von seinem Vorkaufsrecht zugunsten von Wohnungsbaugenossenschaften Gebrauch gemacht, zuletzt im Dezember. Dazu gehören der Weidenweg 39 mit zehn Wohnungen. Das Mietshaus liegt im Milieuschutzgebiet „Petersburger Straße“. In der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.01.21
  • 557× gelesen
Bauen
Marke Eigenbau: Andy Hehmke und Florian Schmidt vor dem wachsenden Schulhaus.  | Foto: Ulrike Kiefert
3 Bilder

Ein Haus zum Mitnehmen
Hausburg-Grundschule bekommt mobilen Neubau

Die Hausburg-Grundschule bekommt bis zum Frühjahr einen temporären Schulneubau. Der Clou: Das Modulhaus ist nicht nur ökologisch, sondern auch mobil. Wo vorher Wiese war und Fußballtore standen, wächst jetzt ein Dreigeschosser in die Höhe. Die Friedrichshainer Hausburg-Grundschule bekommt einen temporären Neubau aufs Schulgelände gesetzt. Mit Platz für rund 300 Schüler, zwölf neuen Klassenzimmern, einer Mensa nebst Küche, Gruppen- und Verwaltungsräumen. Gebaut wird aber nicht Stein auf Stein,...

  • Friedrichshain
  • 03.12.20
  • 433× gelesen
Politik

Ermittlungen eingestellt

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) muss vorerst keine strafrechtlichen Konsequenzen aus der Immobilienaffäre um die umstrittene Genossenschaft "Diese eG" befürchten. Die Berliner Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen ihn eingestellt. Der Stadtrat war der Haushaltsuntreue verdächtigt worden. Laut Staatsanwaltschaft seien die Pflichtverstöße nicht erheblich genug gewesen und auch kein Schaden erkennbar. Wie berichtet, hatte der Berliner Rechnungshof Florian...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.12.20
  • 128× gelesen
Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 171× gelesen
Bauen

Rückschlag für Heimstaden Bostad
Vorkaufsrecht in Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln, Mieter in Wedding und Moabit kämpfen

Aufatmen bei Mietern: Der Bezirk hat für die Häuser Mühsamstraße 36 und Bergmannstraße 94 jetzt von seinem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht. In Wedding und Moabit kämpfen Mieter dagegen noch. Die zwei Mietshäuser in Friedrichshain und Kreuzberg wollte der schwedische Immoblienkonzern Heimstaden Bostad AB kaufen. Diese liegen aber allesamt in Milieuschutzgebieten, weshalb das Bezirksamt zum Schutz der Mieter eine Abwendungsvereinbarung mit Heimstadten treffen wollte. Der Investor aber hat nicht...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.10.20
  • 634× gelesen
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Wirtschaft

Vortrag zum 5G-Netz

Charlottenburg. IT-Experte Florian Schmidt hält einen Vortrag über die Chancen und Risiken der 5G-Technologie in Deutschland. Ort ist am 30. Oktober ab 19.30 Uhr die Heinrich-Schulz-Bibliothek im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 96. Der Vortrag thematisiert vor allem die Frage, wie die deutsche Politik in den Konflikt um die 5G-Technologie zwischen USA und China eingreifen und Daten der Nutzer schützen kann. Der Eintritt ist frei. Anmeldung unter der Rufnummer 902 91 22 17 oder E-Mail an...

  • Charlottenburg
  • 22.10.20
  • 138× gelesen
Politik
Für die Rigaer Straße 101 konnte die Diese eG den Kaufpreis nicht zahlen, eine andere Genossenschaft übernahm das Gebädue.  | Foto: Thomas Frey

"Pflichtwidrig gehandelt"
Rechnungshof rügt Bezirksamt wegen Ausübung von Vorkaufsrechten

Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen) steht die nächste Rücktrittsforderung ins Haus. Grund dafür ist der Jahresbericht des Rechnungshofes. Der bescheinigt ihm das "pflichtwidrige Ausüben von Vorkaufsrechten". Es geht um das Vorkaufsrecht, das das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zugunsten der Diese eG ausgeübt hat. Zwischen Mai und August 2019 tat es das sechs Mal. Damit habe das Bezirksamt eine gesamtschuldnerische Haftung in Höhe von mehr als 27 Millionen Euro begründet –...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 07.10.20
  • 406× gelesen
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Politik

Kein "würdevoller Rücktritt"
BVV lehnt FDP-Resolution gegen Baustadtrat ab

Rücktrittsforderung, Absetzungsantrag, Senatsprüfung: Die Vorwürfe haben Konsequenzen für Florian Schmidt (Bündis 90/Die Grünen). Der Baustadtrat soll das Durchsetzen von Brandschutzmaßnahmen in der teilbesetzen Rigaer Straße 94 verhindert haben. Es drohte eng zu werden für Florian Schmidt. Zumindest in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die hatte einen Dringlichkeitsantrag zu seiner Abberufung und eine Resolution auf dem Tisch, die ihn wegen seiner "erneuten Verfehlungen" zu einem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.10.20
  • 288× gelesen
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Bauen
Rollis, Kinderwagen oder Brandbekämpfer mit schwerem Gerät kommen hier kaum durch.  | Foto: Ulrike Kiefert

Störender Geldautomat soll weg
Bezirksamt reagiert auf Hinweise von Anwohnern

Ein Geldautomat beschäftigt das Bezirksamt. Der steht halb im Hauseingang, stört die Mieter und behindert im Notfall Rettungskräfte. Jetzt soll er schnellstens wieder weg. Besagter Geldautomat steht vor dem Mietshaus an der Müggelstraße 22 und versperrt zur Hälfte den Hauseingang. Weshalb größere Rollstuhle, Kinderwagen oder Feuerwehrleute mit schwerem Gerät schwerlich durchkommen. Darüber haben sich die Anwohner beschwert, der RBB berichtete in seiner Abendschau darüber. Das Bezirksamt hat...

  • Friedrichshain
  • 02.09.20
  • 1.602× gelesen
Politik
Mittes Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD): „Das Instrument des Vorkaufs muss ein scharfes Schwert bleiben.“ | Foto: Dirk Jericho

Vorkaufsrecht in der Hinterhand
Bezirke üben in Milieuschutzgebieten Druck auf Immobilienkäufer aus

Immer öfter springen die Bezirke Mietern zur Seite, um sie vor Mietenexplosion und Verdrängung zu schützen. Jetzt feiern fünf Stadträte sowie die Senatsverwaltungen für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen einen besonderen Coup. Sie haben mit dem Wohnungsriesen Deutsche Wohnen für 16 Häuser in Milieuschutzgebieten in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte, Neukölln, Treptow-Köpenick und Tempelhof-Schöneberg sogenannte Abwendungsvereinbarungen abgeschlossen. Mit diesem Vertrag verpflichtet sich...

  • Mitte
  • 20.07.20
  • 845× gelesen
Wirtschaft
Auch die Ausstellung "Kiezgestein" im Gebäude am Hermannplatz ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit. | Foto: Thomas Frey

Aufbau statt Abbau
Karstadt bleibt bei seinen Plänen am Hermannplatz

Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof will sechs seiner elf Filialen in Berlin schließen. Außerdem wird eine geplante Neueröffnung in Tegel nicht stattfinden. Nicht betroffen von dem Abbau ist der Standort am Hermannplatz. Ganz im Gegenteil. Dort soll es bei den vorgesehenen Umbauplänen bleiben. Wie mehrfach berichtet, will Karstadt-Kaufhof-Eigner Signa das Gebäude im Stil seines ursprünglichen Aussehens aus den Jahren nach 1929 wieder erstehen lassen. Fast parallel mit der bekannt...

  • Kreuzberg
  • 24.06.20
  • 640× gelesen
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Bauen
Wohnen, Gewerbe, Kultur: Auf dem Dragnonerareal soll vieles entstehen. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

In der Zwickmühle
Bezirksamt hat Probleme mit der Entwurfsplanung für das Dragonerareal

Kommunikation ist nicht immer einfach. Manchmal versteht der Gegenüber eine Anrede falsch oder nicht vollständig. Mit diesem Problem ist jetzt das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg konfrontiert. Und das ausgerechnet bei einem Vorzeige-Bauprojekt: der Entwicklung des sogenannten Dragonerareals zwischen Obentrautstraße und Rathaus Kreuzberg. Dafür liegt seit Anfang des Jahres eine städtebaulicher Entwurf vor. Bei dem wurde das Rathausgrundstück mitbeplant. Das war zwar auch so vorgesehen, nicht...

  • Kreuzberg
  • 05.06.20
  • 1.306× gelesen
Politik
Teilnehmer des Videoausschusses, vom Bildschirm abfotografiert: Marlene Heihsel (FDP), Werner Heck und Julan Schwarze (beide Bündnis90/Grüne). | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Beratungen aus dem Homeoffice
Ausschüsse sammeln erste Erfahrungen mit Videositzungen

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und Sport,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.05.20
  • 515× gelesen
Bauen

Vorkauf abgewendet

Kreuzberg. Für die Immobilien Waldemarstraße 114, Skalitzer Straße 100 und Naunynstraße 42 mit insgesamt 40 Wohnungen hat der Bezirk zuletzt Abwendungsvereinbarungen mit den Käufern erzielt. Dadurch wurde das Anwenden des Vorkaufsrechts verhindert, die Eigentümer mussten aber weiterem Mieterschutz zustimmen. Das Ergebnis zeige, dass das Bezirksamt trotz Corona-Pandemie handlungsfähig bleibe, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Betont wurde außerde, dass das Abschließen von...

  • Kreuzberg
  • 23.04.20
  • 331× gelesen
Bauen

Vorkaufsrecht nicht in Gefahr
Stadtrat widerspricht Befürchtungen

Auch aktuell sei die Ausübung des Vorkaufsrechts durch den Bezirk gewährleistet. Anderslautende Meldungen wären "reine Spekulation", erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Die Sorge, dass wegen der Corona-Krise die zweimonatige Frist für einen Vorkauf durch die öffentliche Hand nicht eingehalten werden kann, gab es zuletzt zum Beispiel bei der Mietergemeinschaft Manteuffelstraße 105 und Muskauer Straße 41. Dort endet die Frist am 20. April. "Wir befürchten, dass das Ausüben des...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.04.20
  • 362× gelesen
Leute
Das Bezirksamt hat sich über die aktuelle Freizeitgestaltung Gedanken gemacht. | Foto: Thomas Frey

Sport per Livestream oder digitaler Shutdown
Bezirksamt gibt Tipps für Abwechslung zu Hause

Die meisten von uns sind gerade weitestgehend auf die eigenen vier Wände reduziert. Da kann sehr schnell die Gefahr von Lagerkoller aufkommen. Deshalb gibt es jetzt von vielen Seiten Tipps, wie das Eingesperrtsein einigermaßen erträglich und abwechslungsreich gestaltet werden kann. Sie kommen auch vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Knut Mildner-Spindler (Linke), stellvertretende Bürgermeister und Stadtrat für Arbeit, Bürgerdienste, Soziales und Gesundheit, empfiehlt zum Beispiel Sport zu...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.03.20
  • 203× gelesen
Leute

Florian Schmidt in Quarantäne

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) befindet sich nach eigenen Angaben „im Quarantäne-Homeoffice, da Kontakt mit positiv getesteter Person“. Das teilte er am 16. März via Twitter mit. „Keine Symptome, aber etwas bedrückt“, schrieb er dort außerdem. „Dank toller Verwaltungsleute, Fraktion, Partner und Internet bleiben wir handlungsfähig. Gespannt auf digitale Kommunikation.“ tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.03.20
  • 46× gelesen
Politik

Straßen und Grün sind Chefinsache

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Straßen- und Grünflächenamt steht jetzt unter der Leitung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne). Es war bisher im Fachbereich von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne). Begründet wurde die "Änderung der Geschäftsverteilung" mit den zahlreichen zusätzlichen Aufgaben des Amtes, etwa im Zusammenhang mit dem Mobilitätsgesetz, der "Sauberen Stadt" oder des Parkmanagements. Ähnliches gelte für das Stadtentwicklungsamt und das Facility Management, den beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.02.20
  • 540× gelesen
Kultur
Rund ein Drittel aller Clubs befindet sich rund um die Spree zwischen Mitte und Rummelsburg. | Foto: Thomas Frey
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Die Spree ist der Weg
Workshop diskutierte Zukunft der Club- und Kreativkultur

Die Clubszene der Stadt war und ist eines der wichtigsten Aushängeschilder für das weltweite Image des hippen Berlins. Auch die Kreativwirtschaft hat dazu ihren Teil beigetragen. Beide werden aber schon länger Opfer ihres Erfolgs. Angesagte Adressen oder noch vorhandene Flächen sind auch für die Immobilienwirtschaft lukrativ. Das Ruhebedürfnis mancher Nachbarn ist dem Clubbetrieb auch nicht immer zuträglich. Die Szene befindet sich in einem Abwehrkampf. Denn: "Stadt essen Kultur auf". So...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.02.20
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Sport
Nicht nur Sommerbad: Ab Herbst soll es auf dem Gelände des Prinzenbads auch ein Hallenbad geben. | Foto: Thomas Frey

Hallenbad noch in diesem Jahr
Indoor-Schwimmen im Prinzenbad wird vorbereitet

Die geplante Schwimmhalle auf dem Gelände des Prinzenbads scheint konkret zu werden. Nach den Aussagen von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) laufe inzwischen das Genehmigungsverfahren. Das wäre auch schon ziemlich weit fortgeschritten, erklärte er in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. Februar auf eine entsprechende Frage der Bezirksverordneten Taina Gärtner (Bündnis90/Grüne). Grundsätzlich bestätigen das auch die Berliner-Bäder-Betriebe (BBB). Aber das eine oder andere...

  • Kreuzberg
  • 14.02.20
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Politik
Hier sitzt Florian Schmidt (links) auf einem Parklet-Sessel in der Bergmannstraße. Dass er seinen Stuhl im Bezirksamt räumt, wird immer wieder gefordert, ist aber in der BVV bisher nicht mehrheitsfähig.  | Foto: Thomas Frey

"Der Zweck heiligt nicht alle Mittel"
Debatte um Stadtrat Schmidt in der BVV

Der, um den es ging, sagte die ganze Zeit kein Wort. Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) schwieg, während andere den Versuch unternahmen, seine Aussage und mögliche dahinter stehenden Manipulationsvorwürfe zu hinterfragen, deuten oder zu erklären. Ort der Handlung: Am 10. Februar im Rathaus Kreuzberg bei der an diesem Tag fortgesetzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Vorlage für die Debatte lieferte die SPD mit einer Großen Anfrage. Der Ursprung: Jener Satz von Florian Schmidt in der...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.02.20
  • 644× gelesen
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Bauen
Das Ensemble Riehmers Hofgarten. | Foto: Thomas Frey

Milieu in Riehmers Hofgarten
Erhaltungsgebiet Hornstraße wurde erweitert

Zum Erhaltungsgebiet Hornstraße gehört seit dem 30. Januar auch die Wohnanlage „Riehmers Hofgarten“ zwischen Yorck- und Hagelberger Straße. Nach Angaben des Bezirksamts ist sie Teil des Wohnblocks 205, für den jetzt ebenfalls die Erhaltungssatzung, sprich Milieuschutz, gilt. Sie besagt vor allem, dass sogenannte Luxusmodernisierungen untersagt werden. Dazu gehört zum Beispiel der Anbau eines zweiten Balkons, aber auch, und das gerade dort anscheinend mit besonderem Augenmerk, das mögliche...

  • Kreuzberg
  • 08.02.20
  • 777× gelesen
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