Kritik

Zu weit weg, zu wenige Standorte: Der Unmut über die Sammel-Iglus für Altglas am Straßenrand ist vielerorts groß. Für Spandau hat der Betreiber „Berlin Recycling“ derweil 44 neue Sammelstellen beim Bezirksamt beantragt. Genehmigt sind die aber noch nicht. Anfang August 2019 verschwanden die ersten Altglas-Tonnen aus den Innenhöfen. Die Senatsumweltverwaltung ließ sie durch Sammel-Iglus ersetzen. Dort sollen jetzt leere Flaschen und Gläser entsorgt werden. Neun Bezirke waren betroffen, darunter...

Der Mann war nicht irgendwer in der Spandauer Verwaltung. 37 Jahre arbeitete Lars Marx im Bezirksamt, die vergangenen mehr als acht Jahre als Leiter des Sportamtes. Zum 15. Januar endet diese Tätigkeit. Lars Marx wechselt in die Senatsverwaltung für Inneres und Sport. Er soll dort künftig unter anderem für das Projekt „Sport im Park“ verantwortlich sein. Der neue Job ist sicher interessant. Aber das war nicht allein der Antrieb für die berufliche Veränderung. Sie ist vor allem das Ergebnis...

In der Bamihlstraße kommt der Verkehr aus allen Richtungen. Zum Ärger von Anwohnern dient die Straße vielen Autofahrern als Abkürzungsstrecke. Eine Einbahnstraßenregelung soll zwar kommen. Das dauert aber noch. Lieferwagen, Lkw, Reisebusse, Sattelschlepper. „Hier fährt alles durch“, sagt Klaus Kleemann. Unerträglich sei das, klagt der Anwohner. Eine ruhige Nebenstraße ist die Bamihlstraße längst nicht mehr. Sie ist zur Durchgangsstraße geworden. Besonders für den Verkehr, der von der...

Hamburg. Mit stehenden Ovationen endete das Konzert der Berliner Sängerin und Liedtexterin Balbina am Tag der Deutschen Einheit in der Elbphilharmonie. Begleitet von ihrer Band und dem Deutschen Filmorchester Babelsberg stellte sie ihr viertes, neues Album 'Punkt.' vor, das vom Publikum begeistert aufgenommen wurde. Den bisherigen Höhepunkt ihrer Karriere feierte sie im Frühling 2018, als sie den Musikautorenpreis der Gema von Herbert Grönemeyer überreicht bekam, der sie bereits 2015 entdeckt...

FDP und AfD haben als einzige Fraktionen den jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 kritisiert. Die Liberalen bezeichneten ihn als „Dokument des Versagens“. Maximilian Rexrodt, haushaltspolitischer Sprecher der Liberalen, begründete diese Wertung mit dem neuerlich als Schwerpunkt gesetzten Posten „Personal“. Bereits im vorherigen Haushalt sei vom Bezirksamt groß angepriesen worden, dem Personalnotstand entgegenwirken und damit die Ämter...

Via Pressemitteilung prangert die SPD-Fraktion der BVV „das Fehlen jeglichen Interesses“ von Sozialstadtrat Detlef Wagner (CDU) an, Mittel im Bereich der Obdachlosenhilfe aufzustocken. Der reagierte verärgert auf den Vorwurf, blieb aber diplomatisch: „Ich bin wirklich irritiert.“ Das sei er vor allem, weil er die Fakten der Haushaltsberatungen im Sozialausschuss von seinen Finanzexperten habe erklären lassen. „Und ich habe dabei bei der SPD nickende Köpfe gesehen“, so Wagner. Der Vorwurf der...

Das Abgeordnetenhaus wird in Kürze einen ersten Schritt zur Errichtung einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad gehen. Dies teilte die CDU-Abgeordnete Emine Demirbüken-Wegner mit. In der Beschlussvorlage von Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin Ramona Popp (Bündnis 90/Die Grünen) und Sport- und Innensenator Andreas Geisel (SPD) geht es um eine Teilfläche eines Grundstücks der Berliner Bäder-Betriebe an der Roedernallee 200 – 204, in dessen Mittelpunkt das...

Skandal, ruft Christoph Götz-Geene: Die BVG pflege einen pietätlosen Umgang mit der Gedenkstätte im U-Bahnhof Nollendorfplatz, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV. Sie will das Thema nach der Sommerpause auf die Tagesordnung setzen. Was erzürnt Götz-Geene und die Genossen? Auf dem Wege zum Bahnsteig der U2 Richtung Pankow ist auf der Südseite der Eingangshalle ein großes, weitmaschiges Gitter und dahinter ein Raum zu sehen. Es müsste besser heißen: Das Gitter und der...

Das Stadtteil-Forum Tiergarten-Süd liegt mit Stadträtin Sabine Weißler von den Grünen über Kreuz. Es geht um den Magdeburger Platz und um Bürgerbeteiligung. Das Stadtteil-Forum Tiergarten-Süd hatte dem Bezirksamt Vorschläge unterbreitet, wie der Magdeburger Platz völlig neu gestaltet werden könne. Das Stadtteil-Forum ist ein Gremium der Bürgerbeteiligung. Es ist nach dem Ende des Quartiersmanagements im Kiez aus dem ehemaligen Quartiersrat hervorgegangen. Die Pläne des Stadtteil-Forums fanden...

Eine Große Anfrage zur „Mobilität der Zukunft in Tempelhof-Schöneberg“ hat die SPD-Fraktion in der BVV zum Anlass genommen, um Verkehrsstadträtin Christiane Heiß (Grüne), ihre fachliche Qualifikation und ihre Amtsführung scharf zu kritisieren. Als „Pleiten, Pech und Pannen“ fasste der sozialdemokratische Verordnete Lars Rauchfuß Heiß' erste zweieinhalb Jahre im Amt zusammen. „Es geht im Bezirk an keiner Stelle in der Verkehrspolitik voran“, so Rauchfuß. Weder beim Bau von Radwegen – 350 Meter...

Um den geplanten Ausbau des ehemaligen Lungenklinik-Standorts Heckeshorn für geflüchtete Menschen gibt es Streit. Nachdem der Bezirk sich weigerte, einen neuen Bebauungsplan aufzustellen, hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen das Verfahren an sich gezogen. Seit 2015 leben in einem ehemaligen Bettenhaus bereits rund 100 Geflüchtete. Noch weitere 600 sollen nach dem Willen des Berliner Senats in leer stehenden Gebäuden auf dem Gelände untergebracht werden. Auch ein Wohngebiet...

Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt sieht den Senat in der Verantwortung, für Konradshöhe und Tegelort ein neues Konzept zur Straßenentwässerung zu entwickeln. Mit einer schriftlichen Anfrage hatte der Politiker die konzeptionellen Vorstellungen des Senats hinsichtlich der Straßenentwässerung in Konradshöhe und Tegelort abgefragt. Im Ergebnis hält Schmidt fest, dass der Senat dazu weder über ein Konzept verfüge, noch anstrebe, eines zu entwickeln: „Nach den Vorstellungen der Senatsverwaltung...