Zwölf Ausschüsse gebildet

Gremien tagen öffentlich und orientieren sich an der Ressortverteilung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss, dass die Verordneten in der neuen Legislaturperiode in zwölf Ausschüssen arbeiten.

Sie orientieren sich an der Ressortverteilung im Bezirksamt. Gebildet werden ein Ausschuss für Haushalt/Personal und Geschäftsordnung, ein Ausschuss für Rechnungsprüfung sowie ein Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management. Weiterhin tagen ein Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen, ein Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit. Weitere Ausschüsse befassen sich mit Schule und Sport, mit Kultur/Weiterbildung und Gleichstellung/Inklusion. Gebildet werden außerdem ein Ausschuss für Öffentliche Ordnung und Verkehr sowie einer für Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung.

Um Themen zur Beteiligung aller Bürger geht es im Ausschuss für Partizipation und Integration. Auch werden ein Ausschuss für Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste und der Jugendhilfeausschuss gebildet. Die Gremien sind mit neun bis 17 Verordneten aus allen Fraktionen besetzt. Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management, in dem es erfahrungsgemäß besonders viel zu besprechen und zu diskutieren gibt, tagt zweimal im Monat, alle anderen einmal. In die Ausschüsse können zwei bis zu sechs Bürgerdeputierte berufen werden, die Mitglieder der Fraktion ersetzen, sodass die Anzahl unverändert bleibt.

Wann die Ausschüsse tagen, ist in einem Sitzungsplan festgelegt, der über die BVV-Seite https://bwurl.de/17k1 zu erreichen ist. An den Sitzungen können Interessenten teilnehmen. Aufgrund der aktuellen Situation müssen sie sich dafür im BVV-Büro anmelden. Wird online getagt, erhalten sie die Zugangsdaten.

Des Weiteren haben Bürger in jeder BVV-Sitzung Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Wer eine Frage zur Bezirkspolitik hat, kann sich vorab an das Büro der BVV im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin, Telefon 902 96 31-10/-11/-12, oder per E-Mail an bvvlichtenberg@lichtenberg.berlin.de wenden oder vor Beginn der Einwohnerfragestunde bei der Vorsteherin der Bezirksverordneten seine Frage anmelden.

Die nächste Sitzung der BVV wird am 20. Januar stattfinden. Sie kann per Live-Stream auf http://videotron.de/lichtenberg/ verfolgt werden.