Starker Rückgang der Daddelläden
Nur noch fünf Spielhallen im Bezirk

Im Bezirk Reinickendorf soll es demnächst nur noch fünf Spielhallen geben. Zumindest ergab das eine parlamentarische Anfrage des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz.

Demnach würden in Berlin von 584 Spielhallen, die 2011 existierten, noch 120 fortbestehen. Das bedeutet einen Rückgang von rund 80 Prozent.

In Reinickendorf läge dieser Wert sogar noch etwas höher. Nach dieser Erhebung gab es dort vor neun Jahren 30 Lokale mit Daddel-Angeboten. Bleiben jetzt nur noch fünf übrig, hieße das ein Minus von 83,3 Prozent. Die verbliebenen Spielhallen stellen den zweitgeringsten Wert aller Bezirke dar. Nur in Steglitz-Zehlendorf – dort soll es künftig drei Hallen geben – wird mit einer noch geringeren Zahl gerechnet.

Ergebnisse, die zeigen würden, dass das „strengste Spielhallengesetz Deutschlands“, das in Berlin auf den Weg gebracht wurde, nun deutlich die gewünschte Wirkung zeige, meint Daniel Buchholz. Der Abgeordnete stellt diese Resultate schon deshalb besonders heraus, weil er einer der maßgeblichen Mitwirkenden beim Eindämmen dieses Gaming-Gewerbezweigs war. Wobei Buchholz einräumt, dass es dafür ziemlich lange gebraucht habe, aber für den Erfolg dieser lange und steinige Weg nötig gewesen wäre.

Denn bereits 2011 hatte Berlin ein Spielhallengesetz beschlossen, das 2016 noch einmal verschärft wurde. Es greift nach jetzt fünfjähriger Übergangsfrist, erst jetzt vollständig. Auch weil Klagen, bis zum Bundesverfassungsgericht, fast durchgehend abgewiesen wurden. Und von bisher 146 Rechtsschutzverfahren hätten die Verwaltungen 145 gewonnen, erklärt Daniel Buchholz.

Häufigster Schließungsgrund sei bisher die fehlende Zuverlässigkeit der Betreiber gewesen. Gefolgt von Versagungen wegen zu nahem Abstand zum nächsten Geschäft dieser Art. Laut Berliner Vorgaben müssen zwischen zwei Spielhallen mindestens 500 Meter liegen. Diese und weitere Restriktionen würden zu den angegebenen Zahlen für künftige Spielhallen führen.

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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