Bezirk Spandau - Politik

Siemensstadt. Im Bürgerbüro von Daniel Buchholz gehen am Freitag, 21. Dezember, die Kerzen an. Das jährliche Weihnachts-Café öffnet. In lockerer Runde kann ab 15 Uhr bei Kaffee und Kuchen geplaudert oder beim Glücksrad und Kicker etwas gewonnen werden. Natürlich hat der SPD-Abgeordneten nebenher auch ein offenes Ohr für wichtige Themen oder Fragen und informiert über Neuigkeiten aus den Kiezen. Ort ist bis 17 Uhr das Bürgerbüro an der Nonnendammallee 80. Eine Anmeldung ist nicht nötig, einfach...

Spandau. Unter dem Motto „'Weihnachts'märchen AfD entzaubern“ rufen das Spandauer Bündnis gegen Rechts und die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA) am 15. Dezember zu einer Demonstration vor der Zitadelle auf. Hintergrund ist die wiederholte Vermietung von Veranstaltungsräumen der Zitadellenverwaltung an die rechtspopulistische AfD – unter anderem für Parteitage. „Nichts und niemand verpflichtet die Verwaltung der...

Wilhelmstadt. Der dreieckige Platz zwischen der Wilhelmstraße und dem Gelände des ehemaligen Kriegsverbrechergefängnisses Spandau soll zum "Platz der Weißen Rose" werden. Das hat jetzt der Grünflächenausschuss einstimmig beschlossen. Die Widmung für den namenlosen, kleinen begrünten Platz hatten die Bündnisgrünen, die Linksfraktion, die SPD und die FDP in einem gemeinsamen Antrag vorgeschlagen. Der Hintergrund: Im August hatten die demokratischen Parteien Spandaus auf dem Platz das "Fest der...

Siemensstadt. CDU-Parteitag im Dezember, EU-Wahl im Mai 2019: Wie geht es bis dahin und danach weiter? Und wie kommt das Milliarden-Paket für die Berliner Schulen voran? Darüber will die Berliner CDU am Dienstag, 11. Dezember, mit ihrem Kandidaten für die Europa-Wahl und Bürgermeister von Mitte, Carsten Spallek, diskutieren. Mit auf dem Podium sitzen Matthias Brauner, Vorsitzender des Forums Stadtentwicklung und Wohnen der Berliner CDU und Baustadtrat Frank Bewig. Um 19 Uhr geht los und zwar in...

Hakenfelde. Die SPD Spandau organisiert am Donnerstag, 13. Dezember, ihren letzten Kiez-Stammtisch in diesem Jahr. Treffpunkt ist diesmal die „Gemütliche Ecke“ an der Streitstraße 55. Die Runde sitzt ab 19.30 Uhr zusammen. uk

Spandau hat ab Januar eine Kinder- und Jugendbeauftragte. Die Stelle war fast eineinhalb Jahre nicht besetzt, weil man intern ums Gehalt stritt. X-mal haben die Grünen nachgefragt. Jetzt konnte das Bezirksamt endlich Vollzug melden. Das Bewerbungsverfahren für die Stelle der Kinder- und Jugendbeauftragten ist abgeschlossen, verkündete Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD) in der November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). 42 Bewerber hat es gegeben, davon 31 Frauen und elf Männer....

Staaken. Das nächste Public Viewing aus dem Abgeordnetenhaus steht an. Dazu lädt der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer zur nächsten Plenarsitzung am 29. November in sein Bürgerbüro ein. Politisch Interessierte können die parlamentarischen Prozesse und Entscheidungen live verfolgen und diskutieren. Beginn ist 11 Uhr in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. uk

Spandau. Stadtrat Stephan Machulik (SPD) hat wieder ein offenes Ohr für Fragen, Hinweise und Anregungen. Spandauer können am Montag, 10. Dezember, in seine Bürgersprechstunde kommen. Ort ist von 15 bis 17.30 Uhr das Zimmer 62 (Eingang über Zimmer 61) im Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6. Gewünschte Themen sollten angemeldet werden und zwar telefonisch unter 902 79 22 91 oder per E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Stephan Machulik ist Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und...

Spandau. Wie entwickelt sich Spandau? Geht der Trend zum Positiven oder  nicht? Diese Fragen werden bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion erörtert, die die Berliner Morgenpost am Donnerstag, 22. November, veranstaltet. „Spandau – Probleme und Perspektiven eines Bezirks“ heißt das Forum, zu dem auch die Leser des Spandauer Volksblatts eingeladen sind. Diskutieren werden Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD), Sven-Uwe Dettmann (Geschäftsführer Partner für Spandau), Jens Wieseke,...

Spandau. Die CDU-Fraktion hat ihre Sprechzeiten erweitert. Die lauten jetzt: montags bis mittwochs 9 bis 13 Uhr, donnerstags 9 bis 17 Uhr sowie nach individueller Vereinbarung unter 902 79 24 08 oder info@cdu-fraktion-spandau.de. Ort der Sprechstunden ist das Rathausnebengebäude, Raum 1213, Carl-Schurz-Straße 2/6. uk

Spandau. Die Bürgerämter und das Standesamt bleiben am 14. November geschlossen. Grund ist laut Bezirksamt die jährliche Personalversammlung aller Rathausmitarbeiter. Deshalb sind an diesem Vormittag auch das Ordnungsamt und das Jugendamt nur eingeschränkt erreichbar. Die telefonischen Sprechstunden entfallen. Auch das Bürgertelefon des Ordnungsamtes ist nicht besetzt. Für Rückfragen ist das zentrale Bürgertelefon geschaltet: 115. uk

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete Helin Evrim Sommer (Die Linke) lädt für 13. November wieder zur Sprechstunde in ihr Bürgerbüro ein. Wer Fragen hat, Probleme mit Behörden oder ein politisches Thema, das ihn interessiert, der kommt zwischen 16.30 und 18 Uhr in die Reisstraße 21. Anmeldung unter  der Telefonnummer 22 77 75 18 oder helin-evrim.sommer.ma05@bundestag. Termin für die nächste Bürgersprechstunde ist der 5. Dezember. uk

Spandau. Fragen oder Anliegen zu aktuell politischen Themen? Dafür hat der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) in seiner Bürgersprechstunde am 14. November wieder ein offenes Ohr. Sie beginnt um 17 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 und endet gegen 19 Uhr. Anmeldungen gehen bis zum 12. November per E-Mail an swen.schulz.ma07@bundestag.de oder telefonisch an 36 75 70 93. uk

Spandau. Das Bezirksamt richtet zur Erinnerung an die Pogromnacht vom 11. November 1938 wieder eine Gedenkstunde mit Vertretern der Jüdischen Gemeinde Berlin aus. Die Veranstaltung beginnt um 15 Uhr am Mahnmal in der Grünanlage Lindenufer an der Sternbergpromenade in Höhe Kammerstraße. Auch Vertreter aus Politik und Wirtschaft nehmen teil. Die inhaltliche Gestaltung hat der Evangelische Kirchenkreis Spandau übernommen. uk

Hakenfelde. Das Bürgermobil der CDU-Fraktion ist wieder unterwegs. Diesmal stoppt es am 1. November an der Goltz-, Ecke Rauchstraße. Fraktionschef Arndt Meißner und weitere Bezirksverordnete sind ab 15.30 Uhr vor Ort und fragen nach, wo der Schuh drückt. "Dafür haben wir reichlich Kümmerzettel an Bord und nehmen die Anliegen direkt auf", so Meißner. Die CDU-Fraktion tourt durch alle Ortsteile und ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro jede Woche in einem anderen Kiez vor Ort unterwegs. Die Termine...

Spandau. Der 9. November 1938 war der Auftakt für die systematische Verfolgung und den industriellen Massenmord an der jüdischen Minderheit in Deutschland und der Beginn der Ermordung von Millionen von Menschen in ganz Europa. Über die Lehren, die Verantwortung und Verpflichtung des Novemberpogroms vor 80 Jahren wollen Demokraten am 5. November mit den Spandauern diskutieren. Mit dabei sind der Antisemitismusbeauftragte der Jüdischen Gemeinde Berlin, Sigmount A. Königsberg, Hans Coppi,...

Spandaus Ordnungshüter sollen rund um die Uhr im Einsatz sein. Das fordert die CDU. Dem Ordnungsamt fehlen dafür aber die Kapazitäten. Parksünder kontrollieren, Nachbarn wegen zu lauter Musik mahnen oder Hundebesitzer maßregeln. Das sollen Spandaus Ordnungshüter künftig auch nachts tun. Denn: „Auch nach 22 Uhr werden Ordnungswidrigkeiten und Verstöße jeglicher Art begangen“, sagt die CDU und will darum ein „24-Stunden-Ordnungsamt“ – auch um die Polizei zu entlasten. Ordnungsstadtrat Stephan...

Haselhorst. Zur mobilen Bürgersprechstunde laden der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz und der SPD-Verordnete Miodrag Nikolic am Sonnabend, 20. Oktober, von 10.30 bis 12 Uhr ein. An der Ecke Haselhorster Damm und Gartenfelder Straße berichten beide am Infostand Aktuelles aus dem Kiez und stehen für weitere Themen und persönliche Fragen zum Gespräch bereit. CS

Spandau. Bis zum 15. Oktober muss sich anmelden, wer mit dem SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz Tour durch das Berliner Landesparlament machen möchte. Die findet am Donnerstag, 18. Oktober, von 11 bis 14 Uhr statt. Die Teilnehmer erleben eine Fragestunde im Abgeordnetenhaus, werden durch das Gebäude geführt und haben die Gelegenheit zum Gespräch mit Daniel Buchholz. Anmeldung unter 92 35 92 80 oder per E-Mail unter info@daniel-buchholz.de. CS

Die SPD will Senioren fit für den digitalen Wandel machen und fordert darum das World Wide Web in Seniorenheimen. E-Mails schreiben, Videotelefonie nutzen, Online Bankgeschäfte erledigen und wissen, was in der Welt passiert? Darauf soll nach Meinung der SPD-Fraktion auch in Seniorenwohnhäusern niemand verzichten müssen. „Das Internet ist heutzutage nicht mehr wegzudenken. Dies gilt zunehmend auch für die älteren Generationen im Bezirk“, sagt die Bezirksverordnete Martina Kustin (SPD). Ihre...

Wo drückt den Wilhelmstädtern der Schuh? Daniel Buchholz (SPD) will es wissen und lädt darum am Freitag, 5. Oktober, zum Austausch ein. Wie bleiben die Wohnungen bezahlbar? Wo sind Verbesserungen im Nahverkehr nötig? Wann schließen endlich die vielen Spielhallen? Wie kann das Leben und Arbeiten in der Wilhelmstadt wieder attraktiver werden? Und: Geht es voran auf dem Gelände der alten Post an der Klosterstraße? Antworten auf diese Fragen geben die mobile Bürgersprechstunde und ein...