Das Warten hat kein Ende

CDU kritisiert zu lange Bearbeitungszeit beim Elterngeld

Die CDU-Fraktion kritisiert die überlangen Bearbeitungszeiten beim Elterngeld. In Spandau müssen Mütter und Väter bis zu zwölf Wochen warten.

In Spandau werden berlinweit zwar die wenigsten Anträge auf Elterngeld gestellt. Dennoch müssen sich Familien und Alleinerziehende hier im Schnitt bis zu zwölf Wochen gedulden, bis ihr Antrag bearbeitet und das Elterngeld ausgezahlt wird. Das geht aus der Antwort der Senatsbildungsverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Abgeordneten Maren Jasper-Winter aus Mitte hervor. In ganz Berlin bleiben die Anträge auf Elterngeld demnach durchschnittlich zwei bis acht Wochen liegen. Spitzenreiter ist Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort müssen die Antragsteller bis zu 15 Wochen warten, gefolgt von Spandau mit bis zu zwölf Wochen. Der Bezirk belegt damit Platz zwei in der Negativ-Statistik.

Untersucht wurde der Zeitraum von Januar bis Ende Mai 2018. In Spandau wurden in dieser Zeit 1340 Anträge gestellt. Das war der niedrigste Wert unter allen zwölf Bezirken. Warum die Bearbeitungsdauer trotzdem so lang ist, ist für die CDU-Fraktion nicht nachvollziehbar.

„Es geht nicht, dass man dem Elterngeld hinterherrennen muss“

"Allein mit dem Personalmangel lässt sich die überlange Bearbeitungszeit nicht erklären, wenn man sich die Vergleichszahlen aus anderen Bezirken ansieht", sagt die jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Janine Schneider. So hatte etwa der schnellere Bezirk Treptow-Köpenick im gleichen Zeitraum 1700 Anträge zu bearbeiten.

Die CDU fordert deshalb Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD) auf dafür zu sorgen, dass sich die Bearbeitungszeit deutlich verkürzt. Die Elterngeldstelle des Bezirksamts ist beim Jugendamt angesiedelt. „Es geht nicht, dass man dem Elterngeld monatelang hinterherrennen muss“, kritisiert Schneider. „Miete und Lebenshaltungskosten warten nämlich nicht auf behördliche Verzögerungen.“ Das Thema wird also nun demnächst den Fachausschuss in der BVV beschäftigen.