Hauptgrund für Strafen des Jobcenters sind Terminversäumnisse
Mehr Sanktionen bei Hartz IV in Spandau
Wenn ein Hartz-IV-Betroffener eine angebotene Stellen ablehnt oder Termine versäumt, muss er mit Sanktionen rechnen. Im Bezirk ist die Zahl dieser Strafen gestiegen. Jugendliche unter 25 Jahren sind von Sanktionen stärker betroffen.
Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Betroffene ist 2017 auf 1599 gestiegen. Das waren 26 mehr als im Vorjahr, wie das Jobcenter Spandau mitteilt. Zwei Jahre zuvor hatten noch durchschnittlich 1464 erwerbsfähige Leistungsberechtigte pro Monat mindestens eine Sanktion und somit 135 weniger. Die Sanktionsquote – also das Verhältnis von verhängten Sanktionen zu allen rund 32.600 erwerbsfähigen Leistungsberechtigten – lag 2017 bei 3,9 Prozent. In 377 Fällen wurden Arbeitslosengeld-II-Empfänger zwei Mal sanktioniert, in 277 Fällen gab es drei oder mehr Sanktionen.
Menschen unter 25 Jahren stärker betroffen
„Sanktionen erfolgen selten, weil Arbeitsangebote abgelehnt werden“, sagt Jobcenter-Sprecherin Tanja Franzke, „sondern überwiegend deshalb, weil Arbeitslose zu Beratungsgesprächen nicht erscheinen.“ Wer Termine versäumt, erhalte die Möglichkeit, dafür entschuldigende Gründe zu nennen. „Erst wenn diese Begründung nicht nachvollziehbar ist, wird sanktioniert.“ 2017 resultierten 84 Prozent aller Sanktionen aus Meldeversäumnissen, obwohl das Jobcenter eine Terminerinnerung per SMS anbietet. Elf Prozent der Sanktionen verhängte die Behörde, weil sich die Betroffenen einer Arbeit oder Maßnahme verweigerten. Außerdem werden Leistungen gekürzt, wenn zusätzliche Einkommen verschwiegen oder eine Arbeit abgebrochen wird. Von Sanktionen stärker betroffen waren im letzten Jahr Jugendliche unter 25 Jahren (etwa 320), Bedarfsgemeinschaften mit Kindern und Alleinerziehende. Das belegen die Antworten des Jobcenters auf drei Kleine Anfragen des Linken-Fraktionsschefs Lars Leschewitz in der BVV.
Relativ hoch ist jedoch die Erfolgsquote bei Widersprüchen gegen verhängte Sanktionen. Von Januar bis Dezember 2017 zählte das Jobcenter Spandau 634 Widersprüche. 234 davon wurde stattgegeben.
Autor:Ulrike Kiefert aus Mitte |
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