Sanktionen

Beiträge zum Thema Sanktionen

Soziales

Bundesverfassungsurteil - Hartz IV Sanktionen 05.11.2019
Ist das Urteil der Sanktionseinschraenkungen ein Freibrief fuer die "Arbeitsverweigerer" - oder ein Signal zur Senkung der Grundsicherungshoehe?

Die Feststellung, der Verfassungswidrigkeit der Sanktionierung, durch das Bundesverfassungsgericht ist grundsaetzlich eine sicher richtige Entscheidung, aber gleichzeitig doch wohl auch, dass die absolute Grundsicherung 30% geringer ist als von der Regierung festgelegt. Derzeit sind 424€ fuer eine Singleperson (Bedarfsgemeinschaft mit nur einer Person) vorgesehen, aber durch Sanktionen darf diese Summe auf 398€ herabgesetzt werden. Was sagt mir das? Dass der Hartz IV Regelsatz zu hoch...

  • Spandau
  • 07.11.19
  • 99× gelesen
Soziales

Fördern statt fordern - Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte im Bezirk aussetzen!

In einem Antrag forderte die Linksfraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf im Juni 2019 das Bezirksamt auf, sich dafür einzusetzen, dass das Jobcenter des Bezirks im Rahmen eines Pilotprojektes für die Dauer von 2 Jahren auf Sanktionen gegenüber Bezieher*innen von Leistungen nach SGB II verzichtet. Unser Antrag wird voraussichtlich in der BVV am 21. November abgestimmt. Während der letzten Sitzung des Sozialausschusses sind die Grünen unserem Antrag beigetreten, die SPD hat zugestimmt,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.11.19
  • 42× gelesen
Politik
Das Jobcenter Barnim soll mit Leistungsempfängern seit Anfang 2019 besser kommunizieren. Die SachbearbeiterInnen sind für HartzIV-Bezieher in Eberswalde direkt mit Durchwahl erreichbar. Symbolbild
2 Bilder

Amt kann auch anders
Jobcenter Barnim: Durchwahl und E-Mail statt Härte

BERNAU BEI BERLIN - Unmenschlich, überfordert und schnell mit Sanktionen: Seit Monaten wird über die Härte von Jobcentern diskutiert. Im Landkreis Barnim kann man Arbeitsagentur-Angestellte direkt anrufen und schreiben. Man setzt auf Kommunikation mit den ALG2-Empfängern. Offenbar mit Erfolg. Jobcenter haben kein gutes Image. Und die, die auch mal positiv über die Behörde erzählen wollen, scheinbar auch nicht. Nadine* wohnt mit ihrem Freund und der kleinen Tochter in Bernau bei Berlin. Die...

  • Umland Nord
  • 27.05.19
  • 764× gelesen
Soziales

Mehr als 1000 Sanktionen jeden Monat
Jobcenter Mitte kürzt häufiger Hartz-IV

Das Jobcenter kürzt sogenannten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten immer öfter den Hartz-IV-Satz. Allerdings sind knapp die Hälfte aller Widersprüche gegen die Streichung erfolgreich. Wie aus der Antwort von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt zum Thema Hartz-IV-Sanktionen hervorgeht, hat das Jobcenter 2018 (bis 30. November) im Durchschnitt monatlich 1246 Sanktionen verhängt. 2016 waren es noch rund 1149 Kürzungen im Monat,...

  • Mitte
  • 27.03.19
  • 126× gelesen
Verkehr

Raserei ist kein Kavaliersdelikt
Bezirksverordnete fordern mehr Blitzer

Raserei und illegale Autorennen sind keine Kavaliersdelikte. Sie gefährden und kosten Menschenleben. Da sich viele „Rennstrecken“ in Schöneberg befinden, wollen SPD und CDU in der BVV in einem gemeinsamen Antrag mit weiteren stationären Blitzern und verschärften Sanktionen dagegen vorgehen. Ein illegales Autorennen wird wohl immer im Gedächtnis der Stadt bleiben: das von Hamdi H. und Marvin N. in der Nacht zum 1. Februar 2016. Sie rasten mit 170 Kilometern pro Stunde über den Kurfürstendamm,...

  • Schöneberg
  • 09.10.18
  • 75× gelesen
Soziales

Hauptgrund für Strafen des Jobcenters sind Terminversäumnisse
Mehr Sanktionen bei Hartz IV in Spandau

Wenn ein Hartz-IV-Betroffener eine angebotene Stellen ablehnt oder Termine versäumt, muss er mit Sanktionen rechnen. Im Bezirk ist die Zahl dieser Strafen gestiegen. Jugendliche unter 25 Jahren sind von Sanktionen stärker betroffen. Die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Betroffene ist 2017 auf 1599 gestiegen. Das waren 26 mehr als im Vorjahr, wie das Jobcenter Spandau mitteilt. Zwei Jahre zuvor hatten noch durchschnittlich 1464 erwerbsfähige Leistungsberechtigte pro Monat mindestens eine...

  • Bezirk Spandau
  • 10.06.18
  • 333× gelesen
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