Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler lädt am Freitag, 6. November, zur Bürgersprechstunde in sein Wahlkreisbüro „Café Wahlkreis“, Zähringer Straße 33, ein. Der CDU-Bundestagsabgeordnete von Charlottenburg-Wilmersdorf ist von 18 bis 19.30 Uhr für die Bürger seines Wahlkreises zu sprechen. Eine Anmeldung ist unter der Rufnummer 24 33 41 13 unbedingt erforderlich. KaR

Die Mierendorff-Insel steht am 31. Oktober ganz im Zeichen von Europa. Ein Tag lang wird mit Experten über urbane Nachhaltigkeit, ehrenamtliches Engagement und Jugendinitiativen diskutiert. Die Großstadt Berlin wächst und mit ihr die Mierendorff-Insel. Bewohner und Akteure aus Wirtschaft, Bildung, Kultur und Politik beschäftigen sich deshalb schon länger mit der Vision einer „Nachhaltigen Mierendorff-Insel 2030“. Damit aus der vermeintlich unscheinbaren Insel eine Stadt von morgen wird. Und...

Berlin. In den bezirklichen Gesundheitsämtern haben bisher 645 Soldaten der Bundeswehr beim Kampf gegen die Corona-Pandemie geholfen. Das geht aus der Antwort des Chefs der Senatskanzlei, Christian Gaebler, auf eine Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Die Soldaten unterstützen die Ämter per Amtshilfeersuchen des Senats bei der Kontaktverfolgung möglicher Infizierter und telefoniert in den Corona-Einsatzzentren. DJ

Siemensstadt. Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Helin Evrim Sommer, bietet an jedem ersten Mittwoch im Monat eine Beratung rund um das Thema Miete an. Sie findet jeweils von 17 bis 19 Uhr im Bürgerbüro in der Reisstraße 21 statt. Nächster Termin ist der 4. November. Rechtsanwalt Hannes Poggemann beantwortet dann Fragen. Die Erstberatung ist kostenlos. Die Anmeldung erfolgt unter helin-evrim.sommer.ma05@bundestag.de oder 23 56 41 77. asc

Grunewald. Anlässlich des Jubiläums 100 Jahre Groß-Berlin diskutieren die beiden ehemaligen Regierenden Bürgermeister von Berlin, Walter Momper und Eberhard Diepgen, darüber, wie Berlin wieder fit und innovativ gemacht werden kann. Die öffentliche Veranstaltung findet am Donnerstag, 12. November, 19 bis 21 Uhr in der Europäischen Akademie in der Bismarckallee 46/48 statt. Schwerpunkt ist die Funktionsfähigkeit der Verwaltung 100 Jahre nach der Gründung von Groß-Berlin. Sie funktioniere an...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Donnerstag, 29. Oktober, findet die nächste Bezirksverordnetenversammlung statt. Ab 17 Uhr kommen die Bezirkspolitiker in der Aula des Schiller-Gymnasiums, Schillerstraße 125-127, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Verkehrssituation auf der Kantstraße, das Bauvorhaben Fechner Straße, die Raserei auf dem Ku’damm, Lärmschutz für die Berliner Straße und die Entwicklung des Gewerbemietenmarkts. my

Wilmersdorf. Mit steigenden Schülerzahlen in Berlin wächst auch der Bedarf an Sporthallen. Die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung sieht eine Lösung in der Aufstockung von Sporthallen. Ihrer Ansicht nach könnte sich die Sporthalle Prinzregentenstraße eignen, überbaut zu werden. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, eine solche Maßnahme zu prüfen und bei positiven Ergebnis in der Investitionsplanung zu berücksichtigen. Mit einer Aufstockung der Halle...

Charlottenburg-Nord. Christian Hochgrebe, SPD-Abgeordneter für den Charlottenburger Norden im Abgeordnetenhaus, lädt jeden vierten Dienstag im Monat zur Bürgersprechstunde in sein Kiezbüro, Tauroggener Straße 45. Nächster Termin: 27. Oktober, 17 bis 18.30 Uhr. Anmeldung erbeten per Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de oder unter der Rufnummer 27 69 71 77. Außerdem findet jeden ersten Donnerstag im Monat von 17 bis 18 Uhr eine kostenlose Rechtsberatung in Hochgrebes Kiezbüro statt....

Verbraucherschutzsenator Dirk Behrendt (Grüne) hat einen Gesetzentwurf zur Transparenz von Hygienekontrollen in Gaststätten und Lebensmittelbetrieben vorgelegt. Das Papier soll noch 2020 im Senat beschlossen werden und dann zur Abstimmung ins Parlament gehen. Wie Behrendt beteuert, soll das Gesetz aber erst nach der Pandemie in Kraft treten, um Gastronomen nicht noch mehr zu belasten. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) sowie die Verbraucherzentrale sehen die...

Wilmersdorf. Klaus-Dieter Gröhler lädt am Montag, 26. Oktober, 18 bis 19.30 Uhr zur Bürgersprechstunde in sein Wahlkreisbüro „Café Wahlkreis“, Zähringer Straße 33, ein. Der CDU-Bundestagsabgeordnete von Charlottenburg-Wilmersdorf freut sich auf die Gespräche mit den Bürgern aus dem Bezirk. Eine Anmeldung ist unter der Rufnummer 24 33 41 13 unbedingt erforderlich. KaR

Berlin. In Berlin ist die Anzahl von Menschen ohne Krankenversicherung von 2015 bis 2019 um 17 Prozent gesunken. Deutschlandweit war der Rückgang in diesem Zeitraum mit 23 Prozent noch größer. Insgesamt waren in Berlin 2019 laut Gesundheitsverwaltung 5000 Menschen ohne Krankenschutz. Das geht aus der Antwort von Staatssekretärin Barbara König auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Thomas Seerig hervor. Wie König sagt, hat der Senat 2018 eine Clearingstelle für die Beratung nicht...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Ordnungsamt weitet seine Kontrollzeiten aus. Die Ordnungshüter sind jetzt bis 2 Uhr und somit abends vier Stunden länger im Stadtgebiet unterwegs. Die längeren Arbeitszeiten gelten auf freiwilliger Basis laut Bezirksamt zunächst bis Ende Oktober. "Das Infektionsgeschehen stellt Bürger wie die Verwaltung vor große Herausforderungen. Wir alle sind aufgefordert, uns so zu verhalten, dass die Ausbreitung des Corona-Virus wieder verlangsamt wird", mahnt...

Wilmersdorf. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass eine Videoinstallation im U-Bahnhof Hohenzollernplatz installiert wird, mit der das Haus Hohenzollern in der deutschen Geschichte kritisch beleuchtet wird. Das schlägt die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung vor. Begründet wird der Antrag damit, dass die Rolle der Hohenzollern in der deutschen, preußischen und Berliner Geschichte zunehmend kritischer gesehen wird. „Eine historische Darstellung an...

Schmargendorf. Das Rathaus Schmargendorf soll wieder in altem Glanz erstrahlen. Das wünscht sich die FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung. Denn das Rathaus als das repräsentativste Baudenkmal im Ortsteil liegt seit geraumer Zeit abends im Dunkeln. Die Verordneten vermuten, dass die Beleuchtung des Rathauses defekt ist und fordern das Bezirksamt in einem Antrag auf, das zu überprüfen. Sollte die Beleuchtung kaputt sein, soll eine neue installiert werden, um die Schmuckfassade des...

Die FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf zeigt sich verwundert über die Meldungen, dass die Finanzierung für die berühmte Weihnachtsbeleuchtung auf dem Kurfürstendamm immer noch nicht gesichert sei. Bei der Haushaltsdebatte für die Jahre 2020/2021 hatte die FDP-Fraktion bereits einen Antrag eingereicht, dass sich notfalls der Bezirk mit 100.000 Euro pro Jahr an den Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung für die nächsten Jahre beteiligen möge. Dieser wurde ohne Debatte von Rot-Rot-Grün...

Berlin. Gemeinnützige Vereine und Organisationen können bis Sonntag, 25. Oktober, „Ehrenamts- und Vereinshilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie“ beantragen. Eine Förderung ist zwischen 1000 und 20.000 Euro möglich. Dafür stellt der Senat insgesamt 4,9 Millionen Euro zur Verfügung. Ausgezahlt werden die Gelder über die Investitionsbank Berlin. Mehr auf https://bwurl.de/15ov. csell

Schnell noch ein Bierchen und dann ab in die Heia. Denn bis mindestens Ende Oktober gibt es ab elf nix mehr. Die Weltstadt Berlin klappt die Bürgersteige hoch! Von 23 bis 6 Uhr darf kein Alkohol verkauft werden. Nirgendwo. Und weil man das nicht kontrollieren kann, müssen alle Verkaufsstellen, in denen es Alkohol gibt – Bars, Restaurants, Spätis oder Supermärkte –, von 23 bis 6 Uhr schließen. Tankstellen dürfen keinen Alkohol verkaufen. Sperrstunde in der Hauptstadt! Gute Nacht, Berlin. Der...

Wilmersdorf. Der Verein Migrantas setzt sich mit dem Projekt „Eine visuelle Sprache der Migration“ für die Sichtbarkeit von Migration und Integration ein. Mit diesem Projekt will der Verein auf einfache Art und Weise nahebringen, was Integration und Migration in einer Stadt bedeuten. Das soll mit Piktogrammen passieren. Die SPD-Fraktion der BVV ist von dem Projekt begeistert und möchte es auch im Bezirk etablieren. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, das Projekt zu...