Nicht immun gegen rechte Gewalt

Hohe Fallzahlen auch in Friedrichshain-Kreuzberg

Nach dem Anschlag in Halle begann eine erneute Diskussion über antisemitische Gewalt. Ebenso um die Frage, ob rechtsradikal motivierten Straftaten zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt wurde.

Die Bedrohung war bereits in den vergangenen Jahren alles andere als abstrakt. Auch nicht in Friedrichshain-Kreuzberg. Die entsprechenden Fallzahlen liefert regelmäßig das Register Berlin beziehungsweise dessen Ableger im Bezirk.

In Friedrichshain-Kreuzberg wurden für 2018 insgesamt 242 Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund registriert, 143 in Friedrichshain, 83 in Kreuzberg. Dazu zehn, die beiden Ortsteilen zugerechnet wurden und sechs im Internet. Für das erste Halbjahr 2019 werden 100 Vorfälle aufgelistet. Fünf weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahrs.

Die Zahlen des Registers weichen meist von denen der Polizei ab, die Delikte in geringerer Größenordnung als eindeutig rechtsradikal verortet. Was laut Register daran liege, dass von der Polizei der Hintergrund für eine Gewaltattacke häufig nicht in der Gesinnung des Täters gesucht werde.

Aber selbst wenn bei manchen aufgeführten Beispielen rechtes Gedankengut zumindest nicht als eindeutiges Motiv gewertet werden kann, bleibt eine beunruhigende Tendenz. Sie zeigte sich etwa an 15 Angriffen auf Personen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres. 41 waren es 2018. Bei den meisten wurden Rassismus oder Homophobie als Hintergrund angegeben. Ähnliches gilt bei den aktuell 20 angegebenen Fällen von Pöbelei, Beleidigung oder Bedrohung.

Unter allen registrierten Delikten wurden 20 als antisemitisch eingestuft. Das deckt sich in etwa mit den Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (Rias), die von bisher 23 Vorkommnissen in diesem Jahr in Friedrichshain-Kreuzberg ausgeht. Nach Mitte (71) und Charlottenburg-Wilmersdorf (36) sind das die meisten in einem Bezirk.

Nach den Zahlen von „Rias“ sind knapp 30 Prozent aller antisemitischen Taten eindeutig rechtsradikal motiviert. Rund 12 Prozent werden als „antiisraelischen Aktivismus“ gewertet, gut sechs Prozent als „verschwörungstheoretisch“. Bei rund 41 Prozent konnte der Hintergrund nicht eindeutig zugeordnet werden.