Quintett ringt um Führungsposten
Zur BVV-Wahl treten 16 Parteien und fünf Spitzenkandidaten an

Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen am 26. September an. Die Berliner haben damit insgesamt sechs Stimmen.
  • Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen am 26. September an. Die Berliner haben damit insgesamt sechs Stimmen.
  • Foto: Christian Hahn
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Drei Wahlen und ein Volksentscheid stehen am 26. September an. In die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollen 16 Parteien. Für Spitzenposten im Rathaus kandidieren fünf Frauen und Männer.

Aktuell sind sieben Parteien in der 55-köpfigen BVV vertreten. Die Grünen haben 20 Mandate und sind damit stärkste Kraft. Es folgen nach Sitzanzahl Die Linke, SPD, CDU, Die Partei, AfD und FDP. 2016 machten rund 62 Prozent der wahlberechtigten Friedrichshainer-Kreuzberger ihr Kreuz auf dem BVV-Wahlzettel. Diesmal müssen sie sich zwischen 16 Parteien entscheiden. Mitreden wollen neben den etablierten Parteien auch die Basisdemokratische Partei (Basis), die Bergpartei (B*), Die Partei, Klimaliste Berlin, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die offene Liste Friedrichshain (oLF), Die Humanisten, die Tierschutzpartei, Volt Deutschland und „Wir sind Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg“ (WBS).

Wichtig: Die BVV-Wahl ist eine reine Listenwahl. Im Unterschied zu den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag haben die Wahlberechtigten nur eine Stimme pro Partei oder Wählervereinigung, also keine Zweitstimme. Mitwählen dürfen aber alle ab 16 Jahre und alle EU-Bürger. Damit sind in der Summe rund 200 500 Einwohner wahlberechtigt, darunter knapp 27 300 Unionsbürger. Und es gibt noch eine Besonderheit: Die Fünf-Prozent-Hürde gilt nicht für die BVV-Wahl. Hier liegt die Sperrklausel bei drei Prozent.

Wer stärkste Kraft wird und auf den Chefsessel im Rathaus hoffen kann, ist offen – ebenso wie mögliche Zählgemeinschaften. Ganz sicher aber ist, Monika Herrmann (Grüne) tritt nicht mehr an. Die Bürgermeisterin will ins Abgeordnetenhaus. Ihre Nachfolgerin soll Clara Herrmann werden – mit Monika Herrmann weder verwandt noch verschwägert. Die Stadträtin führt die Liste der Grünen an, gefolgt von Baustadtrat Florian Schmidt. Im Bezirk haben die Grünen reale Chancen auf das Bürgermeisteramt. Seit 2006 lag die Partei bei der BVV-Wahl immer vorn, abwechselnd SPD oder Linke dicht auf den Fersen.

Clara Herrmann ist Jahrgang 1985 und in Berlin geboren. Sie wohnt in Prenzlauer Berg. 2006 zog sie als jüngste Abgeordnete ins Landesparlament. Stadträtin für Finanzen, Umwelt und Kultur ist sie seit 2016. Unter Monika Herrmann trieben die Grünen vor allem die Verkehrswende im Bezirk voran – mit oder ohne Zustimmung der Anwohner: rund elf Kilometer Pop-up-Radwege, die nach und nach verstetigt werden, Verkehrsberuhigung im Bergmannkiez, Wrangelkiez und Samariterkiez oder wie aktuell geplant am Görlitzer Ufer.

Aber auch andere Parteien schicken Spitzenkandidaten fürs Bezirksamt ins Rennen. Bei den Linken ist es Fraktionschef Oliver Nöll (50), geboren in Frankfurt am Main und seit Ende 2009 in Berlin. Er wohnt mit seiner Familie im Samariterkiez, ist Mitglied einer DGB-Gewerkschaft und arbeitet als persönlicher Referent von Alexander Fischer, Staatssekretär für Arbeit und Soziales. Nöll war früher bei der SPD. Er engagiert sich für Schule, Sport und Integration. Spitzenkandidat der SPD ist Andy Hehmke (46), seit 2016 Stadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport. Der studierte Sozialarbeiter wohnt in Friedrichshain und will erneut ins Bezirksamt einziehen – bei hohen Prozentzahlen für die SPD als Bürgermeister. Auf Nummer sicher geht Timur Husein. Der Kreis- und Fraktionschef der CDU kandidiert als Spitzenkandidat sowohl fürs Bezirksamt als auch für das Abgeordnetenhaus. Der Rechtswissenschaftler, Jahrgang 1980, lebt in Kreuzberg. Sein Wahlkampfmotto: „Ohne Sicherheit keine Freiheit“.

Für die FDP tritt Marlene Heihsel an, geboren 1989 in Baden-Württemberg. Heihsel hat in Berlin Geschichtswissenschaften und Archäologie studiert und ein Masterstudium der Historischen Urbanistik am Center for Metropolitan Studies abgeschlossen. Sie arbeitet als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Bundestag. Seit 2016 ist sie Bezirksverordnete. Marlene Heihsel setzt sich für mehr Wohnraum, lebenswerte, sichere und saubere Kieze ein.

Am Wahltag sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Bezirksweit gibt es 163 Urnenwahllokale. Für die Briefwahl wurden bislang rund 44 000 Anträge bearbeitet. Mehr Infos rund um die Wahlen in Berlin: www.wahlen-berlin.de.

Autor:

Ulrike Kiefert aus Mitte

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