Köpenick - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Senat finanziert 2015 das Sicherheitskonzept für den Karneval der Kulturen

Berlin. Der Karneval der Kulturen zieht zu Pfingsten immer viele Menschen nach Berlin. In diesem Jahr stand er auf der Kippe, weil ein nötiges Sicherheitskonzept hohe Kosten nach sich zieht. Nun ist er gerettet, da der Senat die Kosten trägt. Für 2016 bleibt alles offen.Der Senat und der bisherige Veranstalter des Karnevals der Kulturen hatten ihre Zusammenarbeit Ende 2014 beendet. Zu groß waren die Differenzen um ein dringend benötigtes, aber teures Sicherheitskonzept. Außerdem gab es Kritik...

  • Charlottenburg
  • 17.02.15
  • 715× gelesen
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Amt verkürzt Öffnungszeiten

Köpenick. Das Standesamt im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, verkürzt die Spätsprechstunde für Angelegenheiten rund um die Heirat. Donnerstag ist jetzt nur noch von 14 bis 18 Uhr geöffnet. Außerdem können Heiratswillige montags und dienstags von 8.30 bis 12.30 Uhr vorsprechen. Auskünfte unter 902 97 25 54. Ralf Drescher / RD

  • Köpenick
  • 13.02.15
  • 101× gelesen

Bürgerfragen an die BVV

Plänterwald. Bürger dürfen Fragen an das Bezirksamt und an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stellen. Die nächste Möglichkeit ist während der BVV-Sitzung am 26. Februar ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow. Die Fragen, die einen Bezug zum Bezirk haben sollen, müssen bis zum 23. Februar um 10 Uhr im BVV-Büro, Neue Krugallee 4, eingegangen sein. Hinweise zu den Regularien erteilt das Büro unter 902 97 41 86. Ralf Drescher / RD

  • Köpenick
  • 12.02.15
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Sprechstunden im Bezirksamt

Köpenick. Die nächste Sprechstunde von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) findet am 12. Februar von 11 bis 12 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 173, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der für Stadtentwicklung zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD) steht am 18. Februar 15 bis 17 Uhr ebenfalls im Köpenicker Rathaus, Raum 110, für Gespräche zur Verfügung. Hier wird um Anmeldung gebeten unter 902 97 22 02. Ralf Drescher / RD

  • Köpenick
  • 05.02.15
  • 71× gelesen
Das frühere Gerichtsgefängnis war einer der Tatorte während der "Köpenicker Blutwoche". Hier wurden mehrere NS-Gegner ermordet. | Foto: Ralf Drescher

Audioführung soll Geschichte der "Köpenicker Blutwoche" erklären

Köpenick. Einen grausamen Höhepunkt des frühen NS-Terrors in Berlin stellte die "Köpenicker Blutwoche" Ende Juni 1933 dar. Mehrere Hundert SA-Männer verschleppten und folterten bis zu 500 politisch Missliebige und jüdische Bürger. Mindestens 24 Menschen kamen ums Leben.Sozialdemokraten, Kommunisten, Gewerkschafter und Juden erlitten im ehemaligen Amtsgerichtsgefängnis in der Puchanstraße und in den Sturmlokalen unglaubliche Qualen und Demütigungen. Der Audiowalk mit dem Titel "(Ton-)Spuren der...

  • Köpenick
  • 05.02.15
  • 861× gelesen
Eyad hag Beram (links) und Ali Abdul al Karim aus Syrien teilen sich ein Zimmer. | Foto: Ralf Drescher

Rund 300 Anwohner schauten sich das Flüchtlingsheim an

Köpenick. Kurz vor dem Jahresende eröffnete das Flüchtlingsheim an der Alfred-Randt-Straße. Vor einigen Tagen hatten nun auch die Anwohner die Möglichkeit, einen Blick in das Haus zu werfen."Stunden der offenen Tür" hat der Internationale Bund (IB), der Heimbetreiber, an das Tor geschrieben. Schon eine halbe Stunde vor der Öffnung steht eine Menschentraube am Eingang, neben Anwohnern auch mehrere Journalisten. Aus Brandschutzgründen werden immer nur 50 Personen in die aus Containern zusammen...

  • Köpenick
  • 05.02.15
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  • 3
Michael Grunst wurde zum Stadtrat gewählt. | Foto: Ralf Drescher

Michael Grunst wurde im zweiten Wahlgang gewählt

Plänterwald. Das Bezirksamt ist wieder komplett. Die Lücke, die durch den Weggang von Ines Feierabend (Die Linke) ins thüringische Sozialministerium entstanden ist, wurde durch Michael Grunst gefüllt.Die Wahl des Stadtrats war wichtigster Tagesordnungspunkt der Bezirksverordnetentagung am 29. Januar. Im Vorfeld hatte es Kritik gegeben, weil mit dem bisherigen Treptow-Köpenicker Ordnungsamtsleiter wieder ein Mann in das damit "damenlose" Bezirksamt einziehen sollte. "Wir haben keine Frau mit...

  • Köpenick
  • 30.01.15
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Rund 10.000 Hinweise, Anfragen und Beschwerden

Treptow-Köpenick. Das Ordnungsamt ist gefragt. Nicht gerade beim "Knöllchenschreiben", aber mit vielen Problemen wenden sich immer mehr Bürger an diese Behörde des Bezirks.So gab es 2014 rund 10.600 Hinweise, Anfragen und Beschwerden. "Das ist eine Steigerung um 14 Prozent im Vergleich zum Vorjahr", teilt der zuständige Stadtrat Gernot Klemm (Die Linke) mit. Die meisten Anliegen, so das Amt in seiner Jahresbilanz, bezogen sich auf illegale Müllentsorgung, Baustellen, Lärmbelästigungen und den...

  • Köpenick
  • 29.01.15
  • 147× gelesen

Sprechstunden für Anwohner

Köpenick. Für Anwohner im Allende-Viertel finden ab jetzt in der Alfred-Randt-Straße 42 regelmäßige Sprechzeiten statt: Montag und Mittwoch 12 bis 17 Uhr, Dienstag und Donnerstag 9.30 bis 16 Uhr, Freitag von 9.30 bis 14 Uhr. Sie können sich über die Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete und asylsuchende Menschen in der Alfred-Randt-Straße 19 informieren, Antworten auf Fragen bekommen und Ideen zur Unterstützung einbringen. Silvia Möller / sim

  • Köpenick
  • 29.01.15
  • 56× gelesen

Sprechstunde bei Politikern

Treptow-Köpenick. Andy Jauch, Mitglied des Abgeordnetenhauses, und der Bezirksverordnete Ralf Thies (beide SPD) laden für den 10. Februar zur gemeinsamen Sprechstunde ein. Von 17 bis 18 Uhr stehen sie im Bürgerbüro "Kietzbrücke", Brückenstraße 11 in Oberschöneweide, für Fragen, Kritik und Anregungen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Abgeordnetenhausmitglied Carsten Schatz (Die Linke) ist am 11. Februar von 17 bis 19 Uhr zur Sprechstunde auf dem Campus Kiezspindel, Rudower...

  • Niederschöneweide
  • 29.01.15
  • 168× gelesen

Pegida statt Politik ?

Köpenick. "Pegida statt Politik? Wohin steuert die Gesellschaft?" lautet der Titel des Politischen Frühschoppens von Matthias Schmidt (SPD) am 8. Februar. Der Bundestagsabgeordnete stellt sich ab 10 Uhr im historischen Saal der Freiheit 15 den Fragen der Bürger und versucht, zusammen mit seinen Gästen Burhan Kesici, Generalsekretär des Islamrates für die Bundesrepublik, Prof. Dieter Rucht, Protestforscher am Wissenschaftszentrum Berlin und Olaf Sundermeyer, freischaffender Journalist, unter...

  • Köpenick
  • 29.01.15
  • 74× gelesen

Sprechstunden bei der CDU

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der BVV bietet Sprechstunden an: Michael Rother am 17. Februar von 16 bis 17.30 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Dörpfeldstraße 51, am 10. Februar von 16 bis 17.30 Uhr im UHW Köpenick, Kaulsdorfer Straße 209 und am 19. Februar von 15 bis 16.30 Uhr im Bürgerbüro von Katrin Vogel, Kiefholzstraße 186; Wolfgang Knack am 9. Februar von 15 bis 17 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle; Artur Fütterer am 17. Februar von 19 bis 20 Uhr ebenda; Sabine Laube am 24. Februar...

  • Köpenick
  • 29.01.15
  • 65× gelesen

Finanzausgleich zwischen den Ländern soll neu verhandelt werden

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

  • Mitte
  • 28.01.15
  • 204× gelesen
  • 1

Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche zum Wettbewerb auf

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

  • Mitte
  • 27.01.15
  • 191× gelesen
Tom Schreiber am Eingang seines Kiezbüro. | Foto: Ralf Drescher

Der Abgeordnete Tom Schreiber (SPD) eröffnet sein Büro

Köpenick. Bundestagsabgeordnete und auch viele Mitglieder des Abgeordnetenhauses haben bereits Bürgerbüros im Bezirk. Jetzt konnte auch Tom Schreiber (SPD) sein Kiezbüro eröffnen.In dieser Legislaturperiode werden die Mitglieder des Abgeordnetenhauses erstmals mit Sach- und Personalmitteln ausgestattet, um Vorort-Büros zu betreiben. "Damit soll ein Teil unserer Arbeit vom Abgeordnetenhaus in den Wahlkreis verlegt werden, mit leichterem Kontakt zu den Bürgern", erläutert Schreiber. Er wollte...

  • Köpenick
  • 22.01.15
  • 568× gelesen
Der Rahnsdorfer Musiker Steve Horn sorgte für gute Unterhaltung. | Foto: Ralf Drescher
3 Bilder

Bürgermeister Igel schüttelte rund 600 Hände

Köpenick. Für zwei Menschen ist der Neujahrsempfang des Bezirks immer Schwerstarbeit. BV-Vorsteher Peter Groos (Bündnis 90/Grüne) und Bürgermeister Oliver Igel mussten in diesem Jahr rund 600 Gästen die Hand schütteln.Traditionell hatten BVV und Bezirksamt am 16. Januar zum Empfang in das historische Köpenicker Rathaus eingeladen. Rund 600 Besucher aus Politik, Kultur, Sport und Ehrenamtliche von sozialen Projekten und Rettungsorganisationen waren dem gefolgt. Bei der offiziellen Begrüßung auf...

  • Köpenick
  • 19.01.15
  • 348× gelesen

Demos gegen Flüchtlingsheim werden auch von der NPD organisiert

Köpenick. Seit Oktober 2014 hat es rund 20 Demonstrationen gegen ein neues Asylbewerberheim im Allende-Viertel gegeben. Ein Teil der Aufzüge wurde von NPD-Funktionären organisiert. 9. Januar kurz nach 20 Uhr. Die Demonstration der Heimgegner kommt die Müggelheimer Straße herunter, begleitet von Polizeibeamten. An der Front des Aufzugs ein Plakat in typischer NPD-Art mit der Aufschrift "Berlin wehrt sich gegen Asylmissbrauch". Unter den rund 100 Teilnehmern sind viele junge Leute. Die Stimmung...

  • Köpenick
  • 15.01.15
  • 221× gelesen
Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
3 Bilder

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 516× gelesen
  • 1

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 337× gelesen
  • 1
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 551× gelesen

65 neue Bäume werden gepflanzt

Köpenick. Für den Bau des Flüchtlingsheims an der Alfred-Randt-Straße mussten 19 Bäume gefällt werden. Dafür werden in den nächsten Wochen 65 neue gepflanzt.Das Straßen- und Grünflächenamt hat jetzt mitgeteilt, wo diese Bäume in die Erde kommen. Im Volkspark Köpenick und um den Brunnen im Allende-Viertel II werden je acht Waldkiefern gepflanzt. Vor dem Sportplatz der Schule in der Alfred-Randt-Straße kommen neun Kiefern in den Boden, an der Kita Salvador-Allende-Straße vier Kiefern. Weitere...

  • Köpenick
  • 29.12.14
  • 63× gelesen
Im Rathaus hat Bürgermeister Oliver Igel das Steuer fest in der Hand - hier den Pokal für seinen Sieg bei der Bürgermeisterregatta. | Foto: Ralf Drescher

Bürgermeister Oliver Igel wirft einen Blick auf das Jahr 2015

Treptow-Köpenick. Für Oliver Igel (SPD) hat das vorletzte Jahr der Legislaturperiode begonnen, denn im Herbst 2016 wird gewählt. Berliner-Woche-Reporter Ralf Drescher sprach mit ihm im Rathaus Köpenick über seine Sicht auf die kommenden zwölf Monate.Worauf freut sich der Bürgermeister in den nächsten Wochen? Oliver Igel: Unsere Musikschule in der Freiheit ist fertig, wir ziehen in den Winterferien ein. Nach einigen Verzögerungen wird auch die Mittelpunktbibliothek in Niederschöneweide ab dem...

  • Köpenick
  • 28.12.14
  • 140× gelesen

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 263× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 174× gelesen
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