"Die spinnen jetzt richtig"

Was die grünen Kreise in der Bergmannstraße sollen

Die Arbeiten begannen kurz vor Ostern. Seither sind die Kreuzungen an der Bergmannstraße mit grünen Kreisen markiert. Auch diese "Farbtupfer" gehören zum Projekt Begegnungszone beziehungsweise ihrer Testphase.

Sie sollen eine Art Signal für alle Verkehrsteilnehmer sein, dass sie sich hier in einer verkehrsberuhigten Zone bewegen, hieß es in einer Mitteilung des Bezirksamtes. Denn die Schilder, die auf Tempo 20 in der Bergmannstraße verweisen, „werden leider häufig nicht wahrgenommen“. Die Bodenmarkierungen sollen weitere Aufmerksamkeit der Autofahrer wecken, ohne sie abzulenken.

Die Erklärung wurde wohl nötig, weil die grünen Kreise für einige Irritiationen gesorgt haben. "Keiner weiß, wozu die gut sind, außer dass wieder sinnlos Geld verschwendet wird", schrieb eine Frau an die Berliner Woche. Ihr Fazit: "Die spinnen jetzt richtig".

Unmut unter Bürgern

Eine Einzelstimme ist sie mit dieser Meinung nicht. Die gesamte Testphase, Kosten rund 883 000 Euro, ist von viel Kritik und Protest begleitet. Nachzulesen war das bereits Ende vergangenen Jahres bei der vierwöchigen Onlinebeteiligung auf der Plattform mein.berlin.de – oder aktuell in Form von Plakaten an manchen Geschäften. Die Einwände betreffen sowohl das Projekt als auch seine Umsetzung. Das Aussehen der Parklets wird oft als ästhetische Zumutung empfunden und ihre Zweckentfremdung als Partyzone in den Sommermonaten befürchtet.

Dass die Testphase bei der benachbarten Bevölkerung nicht unbedingt auf riesigen Rückhalt stößt, war auch vielen Bezirksverordneten nicht verborgen geblieben. Ein Antrag der CDU-Fraktion in der BVV forderte Anfang des Jahres, sie umgehend aufzugeben. Das fand keine Mehrheit, dafür aber ein von den Linken initiierter Vorstoß. Er setzte das Ende auf den 31. Juli fest.

Beschluss ohne Folge?

Allerdings machte Baustadtrat Schmidt schon unmittelbar nach diesem Beschluss deutlich, dass er keine großen Anstrengungen unternehmen werde, ihn umzusetzen. Begründet wurde das unter anderem damit, dass auch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz involviert sei. Außerdem müsse der Testphase ihre vorgesehene Zeit gelassen werden, um wirklich zu konkreten Ergebnissen zu kommen. Das bedeutet: bis November. Der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner findet das "empörend". Offenbar seien für Schmidt und seine Partei Beteiligungen nur von Bedeutung, "solange das Ergebnis gefällt".

Der Baustadtrat stellte wiederum gerade am Beispiel der grünen Kreise heraus, dass es beim Projekt Begegnungszone um mehr gehe, als um Parklets. Nämlich um die “Reduktion des Durchgangsverkehrs, qualitätsvolle und lebendig öffentliche Räume, einen Ausbau der Radinfrastruktur. Wir teilen den öffentlichen Straßenraum neu auf.”

Während der Testphase würden viele Elemente erprobt um die Frage zu beantworten, ob sie dauerhaft eingefügt werden sollen oder nicht. Nach Informationen der Initiative „Leiser Bergmannkiez“ soll es am 21. Mai auch eine Bürgerwerkstatt, genannt „Sachstandsforum“ geben. Als Zeit und Ort wird 18 Uhr in der Columbiahalle angegeben.