FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

Bürgerbüro neu eröffnet

Friedrichsfelde. FDP-Abgeordnetenhausmitglied Christian Wolf hat in Alt-Friedrichsfelde 89 sein Bürgerbüro eröffnet. Das Büro wird in Bürogemeinschaft mit der Bezirksgeschäftsstelle Lichtenberg der Berliner FDP betrieben. „Wir zeigen jetzt erstmals vor Ort in Lichtenberg Gesicht und bieten Bürgern, die sich für liberale Politik interessieren oder andere Fragen haben, Ansprechmöglichkeiten im Kiez“, sagt Christian Wolf. Der 42-Jährige wurde 2021 erstmals ins Abgeordnetenhaus gewählt. Er ist...

  • Friedrichsfelde
  • 10.06.22
  • 26× gelesen
Verkehr
Im Graefekiez sollen Privatautos nicht mehr parken dürfen. Ob das ankommt, soll ein Feldversuch zeigen.

Grüne und SPD schlagen Feldversuch vor
Parkverbot für Privatautos im Graefekiez

Im Graefekiez könnte es bald keine Parkplätze mehr geben. Das Modellprojekt haben Grüne und SPD jetzt vorgeschlagen. Anwohner sollen stattdessen für 30 Euro ins Parkhaus ausweichen. Die Idee ist radikal. Im Graefekiez sollen sämtliche privaten Parkplätze wegfallen – jedenfalls nach dem Willen von Grünen und SPD. Beide Fraktionen haben in der April-Sitzung der Bezirksverordneten einen entsprechenden Antrag gestellt. Der hält das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg an, in Kooperation mit dem...

  • Kreuzberg
  • 05.05.22
  • 239× gelesen
  • 2
Umwelt
Jährlich werden große Mengen Schrott und Müll illegal in den bezirklichen Grünanlagen entsorgt. Ein großes Problem sind die Hinterlassenschaften der "To-Go-Kultur".

Pfandsystem oder strengere Kontrollen
Über eine Million Euro für Müllbeseitigung

Alte Haushaltsgeräte, Matratzen, Fahrräder und jede Menge Verpackungsmüll landen regelmäßig in den Grünanlagen und auf Spielplätzen. Im Jahr 2020 musste der Bezirk allein für die Beseitigung des illegal abgeladenen Mülls 1,1 Millionen Euro aufwenden. Vor allem entlang der Jungfernheide, also am Saatwinkler Damm, sind alte Waschmaschinen, Sperrmüll und Schrott zu finden. Weitere „Hotspots“ für illegal entsorgten Müll sind die Grünanlagen Savignyplatz, Lietzenseepark, Volkspark Wilmersdorf, der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.04.22
  • 65× gelesen
Politik

Gärtnereien sollen für alle öffnen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt in einem Antrag aufgefordert, die bezirkseigenen Gärtnereien auch für private Nutzer zu öffnen, wenn es der Bestand zulässt. Des Weiteren soll geprüft werden, ob Pflanzen, die den bezirklichen Grünflächen entnommen werden, ebenfalls an Privatpersonen verkauft werden können. Die Fraktion begründet ihren Antrag damit, dass die überschüssig gezüchteten oder nicht mehr benötigten Pflanzen nicht...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.04.22
  • 25× gelesen
Verkehr
In der Siegfriedstraße soll im kommenden Jahr ein Radweg angelegt werden.

Abgeordneter bezweifelt Sinn
Radweg kommt nicht vor 2023

Seit 2017 gibt es Pläne, in der Siegfriedstraße einen Radweg einzurichten. Das wurde bisher mehrmals verschoben. Nun sollen die Markierungsarbeiten 2023 durchgeführt werden. „Ein Grund dafür ist, dass die straßenverkehrsbehördliche Anordnung sowie die Aufstellung und Anerkennung der Bauplanungsunterlagen mehrere Monate in Anspruch nehmen und Markierungsarbeiten von November bis März aus Gewährleistungsgründen im Regelfall nicht durchgeführt werden. Aufgrund des noch nicht beschlossenen...

  • Lichtenberg
  • 12.04.22
  • 116× gelesen
Politik

Auf Kante genäht
Bezirksparlament verabschiedet Sparhaushalt

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.03.22
  • 47× gelesen
  • 1
Bauen
Noch ist der direkte Zugang von der Straßenbahnhaltestelle zum Fahrstuhl versperrt.

Ampelanlage zu spät eingeplant
Umweg für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste auch noch im April

Anfang Juli 2021 war die neue Rhinstraßenbrücke am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost nach vierjähriger Bauzeit endlich fertig. Fahrgäste haben jetzt über eine neue Treppe von der Straßenbahnhaltestelle direkten Zugang zum S-Bahnsteig. Wer aber auf den Aufzug angewiesen ist, muss weiterhin einen Umweg in Kauf nehmen. „Beim Bau wurde ein Straßenübergang in Höhe des Fahrstuhls zum S-Bahnsteig eingebaut. Der ist aber abgesperrt. Vermutlich, weil es an dieser Stelle keine Ampel gibt“, ärgert sich...

  • Friedrichsfelde
  • 30.03.22
  • 142× gelesen
Verkehr
Über 4000 falsch geparkte Autos ließ das Ordnungsamt im Vorjahr abschleppen.

Grüne wollen Abschleppwagen
Charlottenburg-Wilmersdorf ist Spitzenreiter beim Abschleppen

Der Bezirk ist Spitzenreiter beim Abschleppen falsch geparkter Autos. Für die Grünen ist das nicht genug. Sie fordern einen eigenen Abschleppwagen fürs Rathaus. Die FDP lehnt das mit Blick auf die Finanzen ab. 4013 Mal hat das Ordnungsamt im Jahr 2021 falsch geparkte oder widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge abschleppen lassen. Der Bezirk ist damit Spitzenreiter in Berlin. Selbst das verkehrsreiche Mitte kam nur auf 3915 Autos. Alle zwölf Ordnungsämter setzten zusammen rund 29 200 Pkw um....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.02.22
  • 189× gelesen
Bildung

Anmeldungen zur Schule online?

Neukölln. Eltern sollten ihre Kinder künftig an allen Grund- und Oberschulen im Bezirk online anmelden können, wünscht sich die FDP-Fraktion und hat dazu einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. In der Begründung wird auf das Senatsprogramm „100 Tage für Berlin. Unsere Schwerpunkte für die #Zukunftshauptstadt“ verwiesen. Danach soll das Angebot an digitalisierten Bürgerleistungen nach und nach ausgebaut werden. Die Online-Anmeldung an Schulen verringere den Aufwand für Eltern...

  • Bezirk Neukölln
  • 01.02.22
  • 11× gelesen
Politik
Franziska J. hält das Hunderegister für „reine Abzocke“. Ihr Boxer Shaq ist beim Finanzamt angemeldet, versichert und gechippt. Über 10 000 Hundehalter haben bereits eine Onlinepetition unterschrieben.
2 Bilder

Frauchen und Herrchen fletschen die Zähne
Zahlreiche Hundehalter protestieren unter anderem mit Onlinepetition gegen die Registrierungspflicht

Gegen die Anmeldepflicht im Zentralen Hunderegister nach dem verschärften Hundegesetz regt sich immer mehr Widerstand. Die FDP will das in ihren Augen sinnlose Gesetz kippen. Seit dem 1. Januar müssen Hundehalter ihre Vierbeiner in einem Zentralen Hunderegister anmelden. Die zuständige Senatsverwaltung von Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) begründet die Verschärfung des Hundegesetzes damit, dass man Hunde und ihre Halter so leichter identifizieren könne, etwa wenn scheinbar halterlose...

  • Mitte
  • 16.01.22
  • 917× gelesen
  • 1
Leute
Junge Politikerinnen und Politiker mit Einfluss.  Klara Schedlich, Günes Keskin (beide B'90/Grüne) und David Jahn (FDP).
2 Bilder

Bei FDP, CDU und Grünen übernehmen frische Gesichter Verantwortung
Junge Leute mischen die Bezirkspolitik auf

Klara Schedlich (B‘90/Grüne) ist am 4. November berlinweit bekannt geworden, als die junge Reinickendorfer Abgeordnete bei der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses auf der Präsidialebene als Schriftführerin Platz nahm. Neben ihr eröffnete Alterspräsident Kurt Wanser (74, CDU) die neue Legislaturperiode. Schedlich (22) könnte locker als Enkelin des Kreuzberger Politik-Urgesteins Wansner durchgehen. Als jüngstes Mitglied des neuen Berliner Landesparlaments wurde sie mit in das...

  • Reinickendorf
  • 10.01.22
  • 163× gelesen
Politik

FDP-Fraktion konstituiert sich

Tempelhof-Schöneberg. Die neue vierköpfige FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung hat sich Ende Oktober konstituiert. Zum Vorsitzenden wurde Neuzugang Axel Bering gewählt, Experte für Bauen, Wohnen und Verkehr. Sein Stellvertreter ist Reinhard Frede, der sich weiter um den Bereich Schule kümmern will. André Stammen übernimmt erneut das Amt des Schatzmeisters und Hartmut Kämper zeichnet voraussichtlich wieder für den Bereich Jugendhilfe verantwortlich. Bei den Wahlen zur...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 01.11.21
  • 44× gelesen
Verkehr
Die aktuelle Aufnahme vom Herbst 2021 zeigt, dass sich der Zustand des 135 Jahre alten Wasserfahrzeugs rapide verschlechtert hat.
3 Bilder

Dampfer ist bald ein Schrotthaufen
Die „Kaiser Friedrich“ liegt seit 2013 an der Schleuseninsel und verfällt

Wer kennt noch das Dampfschiff „Kaiser Friedrich“, erbaut 1886, und ist damit mal über die Spree gefahren? Das einst schmucke Schiff fuhr von 1994 bis 2012 unter der Flagge der Stern und Kreis Schiffahrt, wurde dann an den Eigentümer Stiftung Deutsches Technikmuseum zurückgegeben und von dem dann an der Schleuseninsel im Tiergarten an die Kette gelegt. „Es gibt immer wieder Fragen, was aus dem einst schönen Schiff nun werden soll. Der Vergleich von aktuellen Fotos mit Bildern aus dem Jahr 2013...

  • Charlottenburg
  • 25.10.21
  • 447× gelesen
Politik

Kommentar: Jugendschutz versus BVV Lichtenberg Wahlen
Für Wahlwerbung werden ab sofort auch die Daten von Minderjährigen verwendet

Vor kurzem ist ein Brief bei uns zu Hause eingetroffen. Unter 18 ist der Adressat des Briefs. Es handelt sich hierbei um Wahlwerbung der SPD Lichtenberg an ein minderjähriges Haushaltsmitglied. Aber verflucht noch mal, woher hat die SPD Lichtenberg denn die Daten meines Kindes: Vor und Zuname, Straße und Hausnummer, Ort und Postleitzahl. Und noch mehr weiß die SPD: Sie kennt sogar die konkrete Alterspanne, unter 18 aber BVV wahlberechtigt. (Das verrät der Inhalt des Briefes). Butter bei die...

  • Karlshorst
  • 06.09.21
  • 383× gelesen
Politik

Die Berliner warten weiter
Bürgerämter zwei Stunden länger geöffnet

Seit 1. August sind die drei Bürgerämter 37 statt wie bisher 35 Stunden pro Woche geöffnet. Termine müssen aber weiterhin vereinbart werden. Für eine Sprechstunde am Sonnabend fehlt das Personal. In den Bürgerämtern ist die Nachfrage nach Terminen weiterhin hoch. Mitunter müssen die Bürger mit wochenlangen Wartezeiten für Dienstleistungen wie etwa der Verlängerung ihres Personalausweises rechnen. Im Bürgeramt am Hohenzollerndamm zum Beispiel gibt es bis September keinen freien Termin. Um das...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.08.21
  • 38× gelesen
Politik

Abschied vom Live-Stream
Bezirksverordnete wollen in Präsenzsitzungen zurück

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kehrt nach der Sommerpause in die Präsenz zurück, sofern die Pandemie es zulässt. Die Fraktionen sind dafür. Wo dann getagt wird, steht aber noch nicht fest. Der BVV-Saal ist wegen eines Wasserschadens gesperrt. Seit sechs Monaten tagen die Bezirksverordneten digital im Live-Stream auf Youtube. Nun machen die Inzidenzwerte Hoffnung auf eine Rückkehr in die Präsenz. Nach der Sommerpause soll es im September so weit sein. Die FDP hatte das schon viel früher...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 19.06.21
  • 54× gelesen
Politik

Blindflug in Sachen Personal?

Tempelhof-Schöneberg. Die FPD-Verordneten werfen dem Bezirksamt einen „Blindflug“ vor. Sie kritisieren, dass Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) bei der Bezirksverordnetensitzung Ende April nicht wusste, wie viele Mitarbeiter zu diesem Zeitpunkt im Homeoffice tätig waren. Auch auf die Frage, wie viele Personen unter Corona-Bedingungen gleichzeitig in den Büroräumen arbeiten könnten, sei sie die Antwort schuldig geblieben. Ihre Begründung lautete, in dieser Sache gebe es keine...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 23.05.21
  • 36× gelesen
Verkehr

Verkehrskonzept für Wexstraße

Wilmersdorf. Der Bereich Wexstraße, Prinzregentenstraße und Bruchsaler Straße braucht ein umfassendes Verkehrskonzept. Die FDP-Fraktion fordert daher das Bezirksamt in einem Antrag auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ein solches zu erarbeiten. Mit dem Konzept soll sichergestellt werden, dass der motorisierte Verkehr von der Stadtautobahn aus der Wexstraße in die Bundesallee abfließen kann und somit die angrenzenden Wohngebiete von Verkehrslärm geschützt...

  • Wilmersdorf
  • 06.05.21
  • 49× gelesen
Verkehr
Die Krumme Straße am Karl-August-Platz wird für Autos gesperrt.

Feldversuch im Karl-August-Kiez
Krumme Straße für Autos gesperrt

Ab dem 1. Mai ist die Krumme Straße für den motorisierten Verkehr gesperrt. Grund dafür ist ein mehrmonatiger Verkehrsversuch in der Krumme Straße am Karl-August-Platz in Höhe des Wochenmarktes. Fahrräder und Lastenräder können weiterhin durchfahren. Mit diesem Versuch möchte das Bezirksamt in Abstimmung mit der Nachbarschaftsinitiative „Karl-August-Kiez“ herausfinden, ob eine solche Maßnahme zu einer deutlichen Reduzierung der Verkehrsbelastung und zur Erhöhung der Sicherheit sowie der...

  • Charlottenburg
  • 30.04.21
  • 299× gelesen
Politik

Angriff auf den Mieter:innenschutz durch FDP, CDU und Immobilienlobby

Am 15. April wurde bekannt, dass die Klage von CDU- und FDP-Abgeordneten gegen den Berliner Mietendeckel entschieden wurde. Das Bundesverfassungsgericht kippte den Berliner Mietendeckel, da die Richter:innen die landesrechtliche Zuständigkeit Berlins für die Regulierung der Mieten abgelehnten. Hierzu erklärt Niklas Schenker, Co-Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung und Wohnen der Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf: „Das Urteil zum Mietendeckel ist ein herber Rückschlag...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.04.21
  • 123× gelesen
  • 1
Politik

Junge Liberale bestätigen Chef

Charlottenburg. Die jungen Liberale (JuLis) Charlottenburg-Wilmersdorf/Spandau haben ihren Bezirkschef Tobias Bergmann zum fünften Mal wiedergewählt. Laut JuLis bekam er volle 100 Prozent der Stimmen. Auch künftig wollen sich die jungen FDPler vor allem in der Verkehrs- und Wohnungspolitik engagieren. Im Amt bestätigt wurden auch die beiden Bezirksvize Lowis Eggers und Vincent Mürau. Dritter Stellvertreter ist Fabian Pfeil, neuer Schatzmeister Alexey Smachtin. uk

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 31.03.21
  • 30× gelesen
Politik

Baustadrat bleibt im Amt
BVV lehnt Abwahl von Florian Schmidt ab

Sämtliche Abwahlanträge gegen Florian Schmidt (Grüne) sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gescheitert. Der Baustadtrat bleibt im Amt. SPD, CDU und FDP sind enttäuscht. Von „vertaner Chance“ ist die Rede und von einem Stadtrat, der „nicht mehr tragbar ist“. Die Enttäuschung darüber, dass Baustadtrat Florian Schmidt im Amt bleibt, ist groß bei SPD, CDU und FDP. Alle drei Fraktionen hatten in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung die Abwahl von Schmidt gefordert. Alle drei Anträge...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.03.21
  • 108× gelesen
Verkehr

Sicherer Radweg vor Rathaus Schöneberg

Schöneberg. Vor dem Rathaus auf dem John.-F.-Kennedy-Platz soll der Radweg optimiert werden. Das fordert jedenfalls die FDP-Fraktion in der BVV. Das Bezirksamt soll prüfen, wie das Fahrradfahren vor dem Rathaus sicherer werden kann – und zwar für jene Radler, die nicht geradeaus wollen. Denn wer aus der Martin-Luther-Straße in die Dominicusstraße abbiegen oder von der Martin-Luther-Straße nach links in die Belziger Straße radeln will, läuft laut FDP Gefahr, mit Autos zu kollidieren. Ob der...

  • Schöneberg
  • 22.03.21
  • 50× gelesen
Verkehr

Verkehr raus aus dem Wohngebiet

Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion der Bezirksverordentenversammlung fordert in einem Antrag die Erarbeitung eines umfassenden Verkehrskonzeptes für den Bereich Wexstraße, Prinzregentenstraße, Bruchsaler Straße und Durlacher Straße. Durch das Konzept soll der motorisierte Verkehr aus der Wexstraße in die Bundesallee geleitet werden und somit die angrenzenden Wohngebiete vor Verkehrslärm schützen. Die Fraktion fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und...

  • Wilmersdorf
  • 06.03.21
  • 75× gelesen
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