Alles zum Thema FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

Neuer Chef der FDP Lichtenberg

Lichtenberg. Die Delegierten des Bezirksausschusses der FDP Lichtenberg haben für eine Amtszeit von zwei Jahren einen neuen Vorstand gewählt. Der Bezirksvorsitzende heißt jetzt Ringo Bronkalla. Der 44-jährige Beamte war bereits in der Wahlperiode 2013/2014 an der Spitze des Bezirksverbands tätig. „Ich freue mich, nach meiner Pause von der politischen Arbeit den Bezirksverband wieder als Vorsitzender führen zu können“, sagte Bronkalla nach der Wahl. „Mir ist insbesondere die Verkehrspolitik im...

  • Lichtenberg
  • 01.03.19
  • 44× gelesen
Verkehr

FDP-Fraktion vor Ort

Wilhelmstadt. Die FDP-Fraktion in der BVV Spandau will mit Gewerbetreibenden und Anwohnern über die testweise Sperrung der Kreuzung Weißenburger Straße/Ecke Pichelsdorfer diskutieren. Hintergrund sind offenbar zahlreiche Beschwerden von Geschäftsleuten. Die FDP hat ihre Fraktionssitzung am 25. Februar deshalb nach draußen verlegt. Wer mitdiskutieren oder zuhören will, kommt um 17.30 Uhr an besagte Kreuzung. uk

  • Wilhelmstadt
  • 22.02.19
  • 28× gelesen
  •  1
Bildung

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat sich positioniert
Alle Parteien im Bezirk erkennen Notwendigkeit für Schule und Sport am Osteweg an

CDU, SPD und FDP habe alle die Notwendigkeit für Sport und Schule am Osteweg im Dreieck Dahlemer Weg - Goerzallee - Finckensteinallee erkannt. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 16. Januar 2019 Anträge zur Übertragung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 an den Bezirk sowie zur Beauftragung des Bezirksamtes mit Planungen für Sport und Schule am Osteweg 53 und 63 zu beginnen, verabschiedet. Der Antrag der SPD wurde nicht verabschiedet, da die SPD u.a. fordert, Sporthalle...

  • Lichterfelde
  • 19.01.19
  • 119× gelesen
Verkehr

Den Norden besser anbinden

Lichtenberg. Für den Bau der Tangentialverbindung Nord (TVN) hat sich die Lichtenberger FDP ausgesprochen. Anlass war ein Antrag der Grünen-Fraktion in der November-Bezirksverordnetenversammlung, der genau das Gegenteil fordert. „Der Antrag ist äußerst kurzsichtig“, so Rico Apitz, Stellvertretender Bezirksvorsitzender und Verkehrssprecher der Lichtenberger Liberalen. „In einer wachsenden Stadt muss auch die Infrastruktur entsprechend mitwachsen. Die Tangentialverbindung Nord ist und bleibt ein...

  • Lichtenberg
  • 31.12.18
  • 52× gelesen
Politik

FDP kritisiert Zuständigkeitsgerangel
(K)ein Spielplatz für Eichkamp?

Am 14. Dezember 2017 beschloss die BVV einstimmig den Antrag der FDP-Fraktion, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen. Doch spielen können Kinder dort immer noch nicht. Auf Nachfrage der FDP-Fraktion musste das Bezirksamt in der jüngsten Sitzung der BVV einräumen, dass seit einem Jahr außer Zuständigkeitsgerangel nichts passiert ist. Zunächst war innerhalb des Bezirksamtes nicht klar, in...

  • Westend
  • 25.12.18
  • 27× gelesen
  •  1
Politik

Sonnabends aufs Bürgeramt?
FDP-Antrag auf Verlängerung der Öffnungszeiten gescheitert

In der letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf im Jahr 2018 haben die Mitglieder des Gremiums mehrheitlich gegen den Antrag der FDP-Fraktion gestimmt, die Öffnungszeiten der Bürgerämter im Bezirk auszuweiten. Sehr zum Unmut der Antragsteller. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Felix Recke sagte zum Votum: "Die Entscheidung ist mutlos und vorbei an den Realitäten der Menschen in unserem Bezirk. Als Freie Demokraten sind wir davon überzeugt, dass die Verwaltung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 21.12.18
  • 24× gelesen
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Leute
Elly Heuss-Knapp (2.v.l.) an der Seite ihres Mannes Theodor Heuss.
2 Bilder

Die erste First Lady der Republik
Elly Heuss-Knapp war nicht nur Polikergattin

Im Rudower Frauenviertel ist eine Straße nach Elly Heuss-Knapp benannt, der Frau des ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss. Sie war jedoch weitaus mehr als treusorgende Gattin: So hat sie nicht nur das Muttergenesungswerk gegründet, sondern auch den ersten Radio-Jingle erfunden. Elisabeth Eleonore Anna Justine Knapp kam am 25. Januar 1881 in Straßburg zur Welt. Ihre aus Georgien stammende Mutter erkrankte kurz nach der Entbindung an einem seelischen Leiden und lebte danach in Sanatorien....

  • Rudow
  • 19.12.18
  • 41× gelesen
Politik

"In Berlin haben Parteien einen schweren Stand" - eine Glosse als Antwort
Wenn du in eine Partei eintrittst, dann hast du auch was zu sagen! – Stimmt das?

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 40× gelesen
Politik

FDP fordert Baulückenkataster

Lichtenberg. Die Lichtenberger FDP fordert vom Bezirksamt, alle Lichtenberger Baulücken in einem Kataster erfassen zu lassen. Das Dokument sollte öffentlich einsehbar sein und sämtliche öffentlichen wie privaten Flächen im Bezirk auflisten, die für eine Bebauung zur Verfügung stehen, so die Freien Demokraten. „Mit einem Baulückenkataster könnte sowohl der Bezirk als auch private Investoren auf einen Schlag die Flächenpotentiale des Bezirkes erkennen und nutzen“, sagt der FDP-Bezirksvorsitzende...

  • Lichtenberg
  • 15.11.18
  • 25× gelesen
Politik
Reinhard Schmook mit einem der Tagebücher Walther Rathenaus.
5 Bilder

FDP-Stiftung lud zu Gesprächen über wehrhafte Demokratie ein
Erinnerung an Walther Rathenau

Der Ort Bad Freienwalde und sein Schloss waren gut für diese Veranstaltung gewählt. War doch Walther Rathenau (1867-1922) von 1909 bis zu seinem Tod Schlossherr zu Freienwalde. Thema des 12. Walther-Rathenau-Tags, veranstaltet von der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, war „Wehrhafte Demokratie gestern und heute“. Unter anderem debattierten Jacqueline Krüger, FDP-Generalsekretärin von Brandenburg, Bad Freienwaldes Bürgermeister Ralf Lehmann und der Leiter der Rathenau-Gedenkstätte...

  • Treptow-Köpenick
  • 04.11.18
  • 20× gelesen
Wirtschaft
Auf dem beliebten Wochenmarkt in der Preußenallee soll künftig ein mobiler Geldautomat stehen, fordert die FDP.
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Mobiles Geld auf dem Wochenmarkt
BVV nimmt FDP-Antrag auf temporären Geldautomaten an

Die FDP-Fraktion hat auf das Bankensterben in Westend reagiert und sich bei der vergangenen BVV für den Einsatz eines mobilen Geldautomaten auf dem Wochenmarkt in der Preußenallee stark gemacht. Mit Erfolg, nur die Linke stimmte gegen den Antrag. Carola Kutek verkauft Schnittblumen auf dem Markt. Sie erinnert sich: "Als ich hier vor 20 Jahren angefangen habe, gab es vorne am Steubenplatz fünf Bankfilialen. Heute gibt es gar keine mehr." Klar, dass Kutek die Beschwerden ihrer Kundschaft...

  • Westend
  • 29.10.18
  • 96× gelesen
Politik

Dissens wegen des Wortes "Pack"
Resolution gegen Naziaufmarsch

"Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg". So die Überschrift einer von den Linken eingebrachten dringlichen Resolution in der BVV am 29. September. Ihr traten nach einigen inhaltlichen Veränderungen auch die Grünen, die SPD, die Partei und die FDP bei. Auslöser war der Zug von Rechtsradikalen am 18. August durch Friedrichshain und Lichtenberg. Die Sicherheit von Passanten sei nicht gewährleistet gewesen und der Krankentransport zum Klinikum Friedrichshain behindert worden, heißt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.09.18
  • 57× gelesen
Bauen

Management für Baulücken

Pankow. Sie werden zwar immer weniger, aber es gibt sie noch: die Baulücken zwischen Häusern in dicht besiedelten Gebieten. Einige dieser Grundstücke gehören dem Bezirk beziehungsweise dem Land Berlin. Oft wuchert auf ihnen das Unkraut oder sie sind vermüllt. Dabei ist gerade in innerstädtischen Wohngebieten eine sinnvolle Nutzung dieser Baulücken denkbar. Deshalb beantragen die Verordneten Sophie Regel und Thomas Enge (beide FDP), dass das Bezirksamt ein Baulückenmanagement einführen soll. Die...

  • Pankow
  • 21.08.18
  • 115× gelesen
Politik

Wahlkreisbüro neu eröffnet

Prenzlauer Berg. Die Bundestagsabgeordnete Daniela Kluckert und der Berliner Abgeordnete Florian Swyter (beide FDP) haben in Prenzlauer Berg ein gemeinsames Wahlkreisbüro eröffnet. Es befindet sich in der Raumerstraße 29. In diesen Räumen präsentieren die beiden auch eine Ausstellung „In Between“ mit Bildern der Fotojournalistin Lena Mucha. Weitere Informationen und Terminvereinbarungen auf www.daniela-kluckert.de. BW

  • Prenzlauer Berg
  • 14.08.18
  • 47× gelesen
Verkehr

Umsteigen erleichtern

Prenzlauer Berg. An manchen Bahnhöfen in der Stadt sind sie bereits installiert, aber am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee noch nicht: die Umsteigeranzeiger. Diese elektronischen Tafeln zeigen an, in wie vielen Minuten die nächste U- oder S-Bahn, die nächste Tram oder der nächste Bus fahren. Dass solche Anzeigen gut funktionieren, sieht man zum Beispiel am U-Bahnhof Stadtmitte oder am Bahnhof Südkreuz. Dass die Umsteigeanzeiger auch am Bahnhof Schönhauser Allee installiert werden, dafür soll...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.08.18
  • 62× gelesen
Politik

Die FDP will zurückin die BVV
Bezirksverband wählt neuen Vorstand und legt Ziele fest

Die Freien Demokraten Lichtenberg haben Dirk Gawlitza zum neuen Vorsitzenden des Bezirksverbands gewählt. Der 41-jährige Unternehmer ist seit 2013 Mitglied des Bezirksvorstands und war bis dato stellvertretender Vorsitzender. Dirk Gawlitza trat bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr als Direktkandidat der FDP in Lichtenberg an und bekam 5,2 Prozent der Stimmen in seinem Wahlkreis. „Ich möchte die Liberalen zu einer bedeutenden Stimme in Lichtenberg machen. Mein Ziel: Wiedereinzug in die...

  • Lichtenberg
  • 26.07.18
  • 128× gelesen
Verkehr
Falsch- und Zweite-Reihe-Parker sollen durch einen bezirklichen Abschleppdienst schneller aus dem Verkehr gezogen werden. Aber ist das ohne Weiteres möglich?

Eingehende Prüfung
Abschleppdienst bleibt am Haken

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Thema bezirklicher Abschleppdienst zumindest nicht auf das Abstellgleis geschoben. Das Vorhaben soll weiter verfolgt, aber seine Machbarkeit eingehend betrachtet werden. So wurde es beschlossen in der Sitzung am 27. Juni durch einen von den Grünen eingebrachten Änderungsantrag zu ihrem ursprünglichen Antrag. Der beinhaltet jetzt das weitere Prüfen etwa rechtlicher Art. In der Ausschusssitzung am 12. Juni hatte sich die Bündnispartei noch...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.06.18
  • 124× gelesen
Verkehr

FDP kritisiert BVV-Beschluss

Rummelsburg. Die FDP Lichtenberg kritisiert den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) – die Freien Demokraten sind darin nicht vertreten – das Tempo-Limit von 30 Km/h in der Hauptstraße auszuweiten. Wie berichtet hatte die BVV dafür votiert, die Geschwindigkeitsbegrenzung zwischen Emma-Ihrer-Straße/Schlichtallee und Hildegard-Marcusson-Straße ganztägig anzuordnen. „Die dauerhafte Einführung einer 30er-Zone auf einer zweispurigen Straße ist völlig unverhältnismäßig und zeugt von...

  • Rummelsburg
  • 22.06.18
  • 59× gelesen
Bauen
Entschlossen gegen den stockenden Wohnungsbau: Die Jungliberalen Politiker Felix Recke (li.), David Jahn (re.) und ihre Mitstreiter.
6 Bilder

Protest-Camp auf der Westkreuz-Brache
Jungliberale machen sich für Wohnungsbau stark

Mit einem symbolischen Zeltlager haben die Jungliberalen (JuLis) am 4. Juni auf die Wohnungsnot in Charlottenburg aufmerksam gemacht. Genau an der Stelle im Westkreuzpark, an der aus Sicht der FDP lieber 900 neue Wohnungen anstatt des vom Bezirksamt goutierten Naherholungsgebiet entstehen sollten. Der Weg von der Rönnestraße hinauf zum Protest-Camp führt unter den Schienen der S-Bahn-Stammstrecke zwischen Westkreuz und Charlottenburg hindurch. Nach dem Tunnel geht es zwei Treppen hinauf,...

  • Charlottenburg
  • 05.06.18
  • 295× gelesen
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Wirtschaft
Unterstreifen integrieren? Die Mainzer Straße im Bereich des Lokals Fliegender Tisch.

Außengastronomie: Suche nach dem richtigen Messpunkt

Die Debatte erscheint zunächst ziemlich akademisch und spitzfindig. Aber sie könnte einige Auswirkungen haben. Es geht um den Platz für die Außengastronomie. Speziell der, die sich in Gegenden befindet, wo der Gehweg vor dem Gebäude eigentlich keinen Freiluftbetrieb zulässt. Zumindest nach bisheriger Definition. Bekanntestes Beispiel dafür ist die Mainzer Straße. Dort gibt es zwar nur wenige Lokale, aber die sind bisher ein Opfer des aktuellen Messpunktes. Was dort zu Unverständnis und...

  • Friedrichshain
  • 12.05.18
  • 258× gelesen
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Bauen

Ein Turm auf der Rixdorfer Höhe?

Neukölln. Die FDP-Mitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung wünschen sich, dass die Rixdorfer Höhe in der Hasenheide attraktiver wird. Es sei zu prüfen, wie der Blick auf die Stadt verbessert werden könnte und wie teuer das wäre. Auch die Errichtung eines Aussichtsturmes solle in Erwägung gezogen werden. Als Beispiel führten sie Brandenburger Landkreise an, die in den vergangenen Jahren für ähnliche Vorhaben EU-Mittel bekommen haben. Der Antrag der FPD wird demnächst im Straßen- und...

  • Neukölln
  • 05.05.18
  • 153× gelesen
Politik

FDP-Antrag: Flüchtlinge anders aufteilen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

  • Charlottenburg
  • 03.05.18
  • 142× gelesen
Politik

Resolution gegen linke Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Per Konsensliste hat die BVV am 25. April eine Resolution der FDP, Beitritt der CDU, verabschiedet, die "ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizisten und Anwohnern" forderte. Hintergrund sind vor allem die Vorkommnisse in der Rigaer Straße. Wie mehrfach berichtet, kommt es dort regelmäßig zu Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Dazu wird auf einschlägigen Seiten im Internet zu Attacken auf die Beamten aufgerufen. Außerdem verweist die Resolution...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 73× gelesen
Kultur

Wildblumen für Bienen abgelehnt

Schöneberg. „Bienen sind systemrelevant“, sagt Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU). Trotzdem haben Klöckners Parteifreunde in der BVV-Fraktion gemeinsam mit Grünen- und AfD-Verordneten im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt einen Antrag der FDP abgelehnt, am Rathaus Schöneberg für Bienen und andere Insekten einen Streifen mit heimischen Wildblumen anzulegen und das auch mittels Presseerklärung Gartenbesitzern anzuraten. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne), zuständig...

  • Schöneberg
  • 12.04.18
  • 286× gelesen