FDP

Beiträge zum Thema FDP

Politik

FDP wählt neuen Fraktionsvorstand

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 7. September hat die FDP-Fraktion auf einer turnusmäßigen Fraktionsversammlung einen neuen Vorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde erneut Felix Recke gewählt. Den stellvertretenden Vorsitz übernimmt die Bildungspolitikerin Stephanie Fest. Zum Schatzmeister der sechsköpfigen Fraktion ist wieder Pascal Tschörtner gewählt worden. my

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.09.20
  • 20× gelesen
Politik

Mehr Geschichtsbewusstsein
FDP fordert für Olympiagelände aktualisierte Informationen

Eine interessante Diskussion steht am 26. August, 17.30 Uhr, im BVV-Saal des Rathauses an: Die Mitglieder des Sportausschusses werden einen Antrag der Liberalen zum Olympiagelände, offiziell „Olympiapark“, diskutieren. Die FDP-Fraktion fordert, das Areal historisch stärker in den Blick zu nehmen, geschichtsbewusster damit umzugehen. Dazu machen die Antragsteller, Fraktionschef Felix Maximilian Recke, Stephanie Fest und Klaus-Jürgen Hintz, einige Vorschläge: So soll das Bezirksamt bei Senat...

  • Westend
  • 23.08.20
  • 57× gelesen
Verkehr
Kai Wegner und Stefan Evers eröffneten symbolisch den U-Bahnhof Olivaer Platz.

Aktion der CDU am Olivaer Platz
Symbolischer U-Bahnhof eingeweiht

Mit einem Gemälde auf dem Pflaster des Olivaer Platzes hat der CDU-Landesverband am 7. August einen symbolischen U-Bahnhof eingeweiht. Das Bild zeigt den Blick nach unten auf Bahnsteige und Züge. Damit wollte die Partei, vertreten durch den Landesvorsitzenden Kai Wegner und Generalsekretär Stefan Evers, auf den „dringend notwendigen Ausbau des U-Bahn-Netzes“ aufmerksam machen. Gefordert wird die „strategisch wichtige“ Verlängerung der U1 bis zum S-Bahnring – also von der Station Uhlandstraße...

  • Wilmersdorf
  • 13.08.20
  • 203× gelesen
  • 1
  • 1
Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 232× gelesen
  • 1
Politik

FDP bemängelt neuen Modus
Kritik am Lichtenberger Bezirksparlament

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen...

  • Lichtenberg
  • 24.06.20
  • 63× gelesen
Politik

Sibylle Meister steht der FDP in Reinickendorf vor

Reinickendorf. Die FDP-Abgeordnete Sibylle Meister ist neue Vorsitzende der Reinickendorfer FDP. Sie wurde als Nachfolgerin von Juliane Hüttl gewählt. Friedrich Ohnesorge wurde neu ins Amt des stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, Timo Bergemann wurde als zweiter stellvertretender Vorsitzender bestätigt. Die Schatzmeisterin Heidemarie Eller wurde im Amt ebenfalls bestätigt. Beisitzer des Vorstands sind die FDP-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksverordnetenversammlung, Mieke Senftleben,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 23.06.20
  • 77× gelesen
Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 112× gelesen
Politik
Noreen Thiel ist nach Berlin gezogen und lebt in Lichtenberg. Seit zwei Jahren engagiert sich die 17-Jährige neben der Schule in der FDP (Freie Demokratische Partei). Privat zeigt sie sich u.a. gern modisch auf Instagram.
7 Bilder

Junge Liberale aus Lichtenberg
Noreen Thiel (17): "Modisch bräuchte Politik mehr Billie Eilish"

BERLIN – Sie ist mit ihren jungen 17 schon mal kritisch mit der eigenen Partei: Noreen Thiel will als Junge Liberale unsere Politik mitgestalten - und gibt sich ganz nebenbei modebewusst und authentisch auf Instagram. Interview mit einer engagierten Abiturientin, die in die FDP eintrat, weil sie das Bildungssystem mies fand und nicht nur daran einiges ändern möchte. Spätestens seit "Friday for Future" gehen Frauen wie Carla Reemtsma oder Luisa Neubauer nicht nur regelmäßig auf die Straße,...

  • Lichtenberg
  • 05.06.20
  • 4.984× gelesen
Bildung

Antrag geht jetzt aber erst mal in die BVV
Schulausschuss stimmt für weitere MINT-Klasse

Der Schulausschuss hat jetzt mehrheitlich für eine weitere 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium votiert. CDU und FDP hatten das beantragt. Der Bürgermeister argumentierte dagegen. Schule und Eltern wollen es. Auch die Fraktionen von CDU und FDP sind dafür und haben darum einen gemeinsamen Antrag formuliert. Der fordert das Bezirksamt auf, sich beim Bildungssenat für eine zweite 5. MINT-Klasse am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ab dem Schuljahr 2020/21 einzusetzen. Zuvor hatte die...

  • Spandau
  • 04.06.20
  • 106× gelesen
Politik

FDP will Online-Bürgerfragen an die BVV etablieren

Lichtenberg. Nach der Corona-Pause soll die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai zum ersten Mal seit Februar wieder tagen. Die FDP Lichtenberg ist selbst nicht im Bezirksparlament vertreten, sie fordert den Vorstand der BVV aber auf, die Zeit für die Einwohnerfragestunde zu verlängern – von einer halben auf eine ganze Stunde. Außerdem wollen die Liberalen, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, die Sitzung nicht nur per Live-Übertragung im Internet zu verfolgen, sondern...

  • Lichtenberg
  • 07.05.20
  • 75× gelesen
Wirtschaft

Große Digitalkonferenz
Virtuelle Sprechstunde für Lichtenberger Unternehmer

Virtuelle Sprechstunden für Lichtenberger Gewerbetreibende, Freiberufler und Solo-Selbstständige bietet jetzt die FDP Lichtenberg an. Darin informieren zwei Experten unter anderem über die aktuellen Maßnahmen, die wirtschaftliche Schäden für Unternehmen abfedern sollen. Unternehmensberater Christian Wolf und Unternehmer Christopher Hoth stellen die aktuellen Fördermöglichkeiten und den Stand der Dinge in Lichtenberg vor. Sie sprechen über die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus und darüber,...

  • Lichtenberg
  • 02.04.20
  • 58× gelesen
Verkehr

Schleppender Ausbau
FDP und Linke fordern mehr Investitionen in die Radinfrastruktur

Die Fraktionen der FDP und der Linken in der BVV monieren einen schleppenden Ausbau der Radinfrastruktur im Bezirk. Bei der Abteilung Stadtentwicklung prallt die Kritik ab. Die beiden Fraktionen stützen sich auf Zahlen, welche die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz kürzlich auf Nachfrage der Berliner Morgenpost veröffentlicht hat. Charlottenburg-Wilmersdorf hat demnach von 2017 bis 2019 etwa 170.000 Euro in neue Radwege und 240.000 Euro in die Unterhaltung bestehender...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.03.20
  • 101× gelesen
Politik

FDP will Generationen-BVV für alle

Spandau. Die FDP-Fraktion will eine Generationen-BVV für alle – nicht nur für Jugendliche und Senioren. Damit sollen alle Spandauer die Chance haben, sich politisch zu beteiligen. „Die monatliche Einwohnerfragestunde in der Bezirksverordnetenversammlung wird nur wenig in Anspruch genommen“, begründet Fraktionschef Matthias Unger das Anliegen. Und eine kommunale Interessenvertretung über den „Einwohnerantrag“ sei beschwerlich. „Wir halten es darum für gerechter und zeitgemäßer, wenn alle...

  • Bezirk Spandau
  • 29.03.20
  • 52× gelesen
Politik

BVV: Coronavirus ist ein Thema

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten BVV am Donnerstag, 19. März, kommt auf die Große Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hin auch das Thema "Coronavirus" aufs Tapet. Unter anderem wollen die Bündnisgrünen wissen, welche Maßnahmen das Bezirksamt gegen die Ausweitung der Pandemie ergreift. In der Großen Anfrage der FDP geht es um die Kriterien für Veranstaltungen und Märkte auf dem Breitscheidplatz. Die SPD macht den Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz zum Gegenstand der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.03.20
  • 220× gelesen
Verkehr
Die Seilbahn als öffentliches Verkehrsmittel in Spandau? Eine gute Idee, findet die FDP und will die Machbarkeit prüfen.

FDP setzt auf Kabinenseilbahn gegen den Verkehrskollaps
Stressfreies Abhängen über dem Stau

Leise, abgasfrei und relativ schnell gebaut: Für die FDP ist die Kabinenseilbahn ein probates Mittel gegen den Abgas- und Verkehrskollaps auf Spandaus Straßen. Zwei mögliche Strecken schlagen die freien Demokraten in ihrem aktuellen Verkehrskonzept für Spandau vor. Per Gondel über den Stau hinwegschweben? Worüber München oder Koblenz schon länger ernsthaft nachdenken, hält die FDP auch für Spandau machbar: eine Kabinenseilbahn. Die könnte dabei helfen, die Verkehrsproblematik im Bezirk zu...

  • Bezirk Spandau
  • 10.03.20
  • 346× gelesen
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Politik
Auf dem grünen Sofa: Wiebke Werner vom Berliner Mieterverein, Stadtplanungsstadtrat Jochen Biedermann und Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten.

"Wichtiger Spielraum für Entwicklungen"
Grüne begrüßen Mietendeckel, fordern jedoch weitere Regelungen für den Wohnungsmarkt

In Neukölln hat sich in den vergangenen Jahren bei Neuvermietungen die Höhe der Mietzinses verdoppelt. Da ist auch den Grünen die Atempause, die der Mietendeckel schafft, mehr als willkommen. Aber in ihren Augen reicht er nicht, um die Probleme auf dem Wohnungsmarkt langfristig zu lösen. Kürzlich lud die Partei zu einer Informationsveranstaltung in ihr Büro an der Braunschweiger Straße ein. Unter den Gästen war auch Stadtplanungsstadtrat Jochen Biedermann (Grüne). Er sagte, er sei gespannt...

  • Neukölln
  • 18.02.20
  • 281× gelesen
  • 1
Politik
5 Bilder

VOR 30 JAHREN IN DER DDR: ERSTE FREIE VOLKSKAMMER-WAHL
Alexander Kulpok diskutiert diese Ereignisse mit Karl-Heinz Baum, dem langjährigen Korrespondenten der Frankfurter Rundschau in der DDR

Am 18. März 1990 fand in der niedergehenden DDR die erste freie und geheime Wahl der Volkskammer statt. Mit vielen Überraschungen. Eindeutiger als erwartet erhielt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maizière die meisten Stimmen (40,8%). Die SPD kam mit nur 21,9% auf Platz zwei. Überraschend auch, dass sich der SPD-Spitzenkandidat Ibrahim Böhme und der Vorsitzende des CDU-Partners Demokratischer Aufbruch, Wolfgang Schnur, sich hernach als ehemalige Stasi-Spitzel...

  • Reinickendorf
  • 17.02.20
  • 141× gelesen
  • 1
Verkehr

"Zuständigkeitsgerangel" kostet Zeit
Kantstraße: Linksfraktion fordert die zügige Einrichtung einer geschützten Radspur

Es gibt keine zwei Meinungen: Die Kantstraße muss umgebaut, muss sicherer werden. Geschehen ist bislang nichts. Anlässlich des am 8. Februar tödlich verunglückten Radfahrers übt die Linksfraktion nun Kritik am bündnisgrünen Baustadtrat Oliver Schruoffeneger. Der tragische Unfall, bei dem ein 31-jähriger Autofahrer auf Höhe des Savignyplatzes wegen überhöhter Geschwindigkeit die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und auf der Busspur den 64-jährigen Fahrradfahrer erfasste, solle keinesfalls...

  • Charlottenburg
  • 13.02.20
  • 171× gelesen
  • 3
Verkehr
Ein Podest auf der Böschung hinter diesem Schnellimbiss, zwischen Spandauer Damm und Am Bahnhof Westend, würde nach Vorschlag der Gruppe Planwerk Platz für 84 Fahrräder bieten. InfraVelo sieht bis zum Jahr 2030 einen Bedarf von 230 Plätzen, dann müsste der Imbiss weichen.
2 Bilder

Felix Recke: "Wieso dauert das so lange?"
Fahrradabstellplätze brauchen viel Zeit – auch am S-Bahnhof Westend

Die BVV hat auf Antrag der FDP-Fraktion den Bau eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend beschlossen. Was die Freude der Befürworter trübt: Die Realisierung kann sich über Jahre ziehen. 2018 gab das Bezirksamt ein Fahrradabstellanlagenkonzept bei der Gruppe Planwerk in Auftrag. Die Bedarfsanalyse ergab: Es fehlen insgesamt 7500 Fahrradbügel im Bezirk, am Bahnhof Westend könnten 84 auf einem neu zu errichtenden Podest an der Böschung des südlichen Trottoirs, zwischen Spandauer Damm und Am...

  • Westend
  • 30.01.20
  • 183× gelesen
Verkehr

Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Westend beschlossen

Westend. Die FDP-Fraktion hat sich in der jüngsten BVV mit ihrer Idee eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend durchgesetzt. Auf Antrag der Liberalen wurde der Bau einstimmig beschlossen. Bei der Erarbeitung des bezirklichen Konzeptes für Fahrradparkplätze wies dieser Bahnhof eine der höchsten „Wildparker“-Quoten von Fahrrädern auf. Mindestens 77 Stellplätze fehlen laut Berechnung im Umfeld des Bahnhofs. Das Bezirksamt wurde nun aufgefordert, das bezirkseigene Grundstück zwischen Spandauer...

  • Westend
  • 23.01.20
  • 122× gelesen
Wirtschaft

Freie Öffnungszeit für Spätis?

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt im Rat der Bürgermeister für eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätverkaufsstellen (Spätis) an Sonn- und Feiertagen einsetzen soll. Im Berliner Ladenöffnungsgesetz soll hierfür eine Definition von Spätverkaufsstellen aufgenommen werden und eine Klarstellung erfolgen, dass Spätis an Sonn- und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.01.20
  • 67× gelesen
Politik

Wechsel im Vorsitz der FDP

Lichtenberg. Die FDP Lichtenberg hat den Vorstand ihres Bezirksverbandes neu gewählt, weil der bisherige Vorsitzende Ringo Bronkalla aus beruflichen Gründen zum Ende des Jahres 2019 zurückgetreten ist. Neuer Bezirksvorsitzender ist der bisherige Vize, der 46-jährige IT-Berater Rico Apitz, der die Funktion schon in der Vergangenheit mehrfach innehatte. Der 42-jährige Unternehmer Dirk Gawlitza wurde zum neuen Stellvertreter gewählt. Für die ebenfalls aus beruflichen Gründen als Beisitzerin...

  • Lichtenberg
  • 21.01.20
  • 46× gelesen
Politik

Neujahrsempfang der FDP-Fraktion

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf lädt am Montag, 20. Januar, zum Neujahrsempfang in den Raum 136 des Rathauses an der Otto-Suhr-Allee 100 ein. Mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Berliner Abgeordnetenhaus, Sebastian Czaja, und den Gästen soll über die aktuellen Herausforderungen liberaler Hauptstadtpolitik und den Ausblick auf 2020 gesprochen werden. Eine Anmeldung per E-Mail unter info@fdp-fraktion-cw.de ist erforderlich. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.01.20
  • 193× gelesen
Soziales

Ohne Impfschutz keine Kita

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll die Neuaufnahme von Kindern in bezirklichen Kitas mit dem Nachweis eines Impfheftes verknüpfen. Das beschloss die BVV nach einem Antrag der FDP, Beitritt Die Linke. Ausnahmen werden nur bei einer medizinisch nachgewiesenen Impfunverträglichkeit eingeräumt. In Friedrichshain-Kreuzberg liegt vor allem der Anteil von Personen mit einem umfassenden Masernschutz nur bei etwa 92 Prozent, in manchen Gebieten sogar noch darunter. Nötig wären aber mindestens...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.12.19
  • 45× gelesen
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