Wer soll das bezahlen?
Bezirksamt sucht noch nach Finanzierungsmöglichkeiten für Tagesreinigung an Schulen

Hinter den Türen des Rathauses sucht das Bezirksamt nach Geld, um die Tagesreinigung an Schulen zu finanzieren.
  • Hinter den Türen des Rathauses sucht das Bezirksamt nach Geld, um die Tagesreinigung an Schulen zu finanzieren.



  • Foto: hari
  • hochgeladen von Harald Ritter

Die verbesserte Schulreinigung soll kommen. Doch zuvor muss das Bezirksamt noch klären, wie diese finanziert werden soll.

Gebraucht wird rund eine Million Euro. Das ist in etwa die Summe, welche die von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bereits im März beschlossene Tagesreinigung der Schulen im Bezirk kosten wird. Hierzu muss täglich Reinigungspersonal vor Ort sein und Reinigungsleistungen entsprechend des tatsächlichen Bedarfs erbringen. Dazu hat im zurückliegenden Schuljahr das Schulamt an fünf ausgewählten Schulen ein Pilotprojekt durchgeführt. Das Bezirksamt bewertete dessen Ergebnis positiv und teilte der BVV in einer Vorlage im August mit, die Tagesreinigung ab 1. Januar 2020 schrittweise an allen Schulen im Bezirk einführen zu wollen, vorbehaltlich einer Finanzierungsmöglichkeit.

Diese Finanzierungsmöglichkeit haben die Bezirksverordneten dem Bezirksamt mit dem Haushalt aber nicht gegeben. Die Fraktionen einigten sich vielmehr darauf, das Bezirksamt solle den Beschluss aus frei zu machenden Mitteln im laufenden Haushalt umsetzen. Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) bereitete entsprechend einen Beschlussentwurf für das Bezirksamt vor. Danach soll die verbesserte Schulreinigung mit der zweiten Schuljahreshälfte im Februar 2020 an allen Grundschulen und vier ausgewählten Oberschulen im Bezirk beginnen.

Die Mehrheit des Bezirksamts weigerte sich Anfang Oktober, diesen Beschluss auf die Tagesordnung zu nehmen. „Der Haushalt ist vom Abgeordnetenhaushalt nicht einmal beschlossen, und solch eine Vorlage bedarf der Gegenzeichnung durch die Abteilung Finanzen des Bezirksamts“, erläutert Juliane Witt (Die Linke), Stadträtin für Grundstückmanagement. Sie habe Lemm auch darauf hingewiesen, dass ihre Abteilung die erweiterte Schulreinigung auch noch ausschreiben und beauftragen müsse.

Die SPD reagierte mit geharnischter Kritik. Von einer „Blockade“ seitens des Bezirksamts sprach die Kreisvorsitzende Iris Spranger in einer Pressemitteilung und verlangte einen Fahrplan für die Umsetzung der Tagesreinigung. Lemm stellte sich hinter die Kritik. Er erklärte aber auch, dass er nach noch anstehenden Gesprächen mit anderen Bezirksamtsmitgliedern gegebenenfalls an seiner Vorlage noch Änderungen vornehmen werde. „Ich werde jedenfalls dafür werben, mit so viel Schulen wie möglich zu beginnen“, sagt er. Die Vorlage werde Ende Oktober auf der Tagesordnung des Bezirksamtes stehen.

Autor:

Harald Ritter aus Marzahn

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

18 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
5 Bilder

Entdecken Sie vielfältige Überraschungen
Friedrichshagener Adventskalender 2020 rund um die Bölsche

Leckereien, Rabatte, Zugaben, kultureller Hochgenuss … Entdecken Sie jeden Tag eine kleine Überraschung und die Vielfalt der Friedrichshagener Geschäfts- und Kulturwelt entlang der und rund um die Bölsche – real oder virtuell. Die Planung des diesjährigen Adventskalenders Friedrichshagen stellte natürlich eine besondere Herausforderung dar – bis zum Drucken des Faltblatts wusste ja niemand so recht, was in der Adventszeit gehen darf und kann, wie viel echter Kontakt von Mensch zu Mensch...

  • Friedrichshagen
  • 02.12.20
  • 25× gelesen
Tipps und Service
2 Bilder

Lasst uns froh und bunter sein!
Plätzchen-Baumschmuck: Ein Rezept aus der Edeka Weihnachtsbäckerei

Liebe Kinder, wenn Ihr auch Lust habt, Plätzchen zu backen, kommt hier ein tolles Rezept! Viel Spaß beim Backen, Verzieren und Vernaschen! Zutaten für den Teig (ergibt ca. 2 Bleche) 300 g Dinkelvollkornmehl 2 TL Reinweinstein Backpulver 1 Prise Salz ½ TL Zimt 60 g Rohrohrzucker 1 Päckchen Vanillezucker 2 Eier 100 g weiche Butter Zum Verzieren: Schokotröpfchen Rosinen/Sultaninen gehackte Mandeln Puderzuckerglasur Bindfaden Zubereitung: 1. Zuerst das Mehl mit dem...

  • Mitte
  • 01.12.20
  • 37× gelesen
WirtschaftAnzeige
Editha Hahn-Fink und Robert Hahn führen Berlins ältestes Bestattungsinstitut im Familienbesitz.
2 Bilder

HAHN Bestattungen
Rechtzeitig über Vorsorge nachdenken

„Es gibt viele Menschen, die sich zu Lebzeiten Gedanken über ihren eigenen Tod machen“, sagt Robert Hahn. „Gerade in der heutigen Zeit, in der Familien oft weit voneinander entfernt leben, nimmt die Frage der Bestattungsvorsorge einen wichtigen Raum ein. Auch die finanzielle Absicherung der dereinstigen Bestattung wird in dieser unsicheren Gegenwart für viele Menschen immer wichtiger“, weiß er zu berichten. Robert Hahn führt das seit fast 170 Jahren im Familienbesitz befindliche...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 24.11.20
  • 138× gelesen

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen