Chance auf Neuanfang
Am 12. Februar müssen die Berliner noch mal an die Urnen
Ganz Deutschland lacht über die Hauptstadt, die nicht mal eine demokratische Wahl ordentlich durchführen kann.
Wegen vieler Pannen am 26. September 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig erklärt. Der Urnengang muss komplett wiederholt werden. Ein einmaliger Vorgang. Schon vor dem verkorksten Wahlsonntag war absehbar, dass die Superwahl im Chaos endet. Berlin-Marathon, Corona-Beschränkungen sowie fehlende oder falsche Stimmzettel zum Beispiel führten zu langen Wartezeiten und Stimmabgaben weit nach 18 Uhr. Ein Unding.
Die Schlappe ist nicht die erste. Immer wieder stoppen Gerichte Rot-Rot-Grün oder Rot-Grün-Rot. Ob Mietendeckel, Vorkaufspraxis oder ideologisch durchgepeitschte Verkehrsprojekte wie die autofreie Friedrichstraße – die Richter attestieren dem Senat Murks. Jetzt beteuern die Regierenden, dass nach der Wahl alles besser wird. Die Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch fordert eine „radikale Verwaltungsreform“. Dabei regiert ihre Partei seit sechs Jahren mit. Jarasch träumt sogar vom Rathausthron und übt heftige Kritik an der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Gendersternchen und Fahrradwegpoller sind dem Senat offenbar wichtiger als funktionierende Ämter oder schimmelfreie Schulen.
Wie widersprüchlich die grüne Umweltsenatorin Bettina Jarasch ist, zeigt sich, wenn sie zur Eröffnung eines Fahrradstreifens mit dem Tesla vorfährt und nur für die Fotografen ein paar Meter radelt. Am 12. Februar haben alle Berliner die Chance auf einen Neustart. Ich werde sie jedenfalls nutzen.
Autor:Dirk Jericho aus Mitte |
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