Vier Anwohner wollen erneut nicht mitspielen

Prenzlauer Berg. Eigentlich sollte das Projekt „Temporäre Spielstraße“ in diesem Frühjahr neu konzipiert an den Start gehen. Doch kurz vor Veranstaltungsbeginn legte ein Anwohner Widerspruch ein.

„Inzwischen liegen uns drei weitere Widersprüche vor“, berichtet der Stadtrat für öffentliche Ordnung, Torsten Kühne (CDU). „Alle waren identisch formuliert. Wir gehen davon aus, dass diese Widersprüche von den Einreichern untereinander abgestimmt sind.“

Dabei hatte das Bezirksamt alles unternommen, um die Veranstaltungsreihe in diesem Jahr juristisch Wasserdicht auf den Weg zu bringen. Denn: Mit dem Vorhaben der „Temporären Spielstraße“ erlebte man bereits ein Fiasko. Am 26. Mai 2015 wurde die Gudvanger Straße in einem kleinen Bereich erstmals für Autos stundenweise gesperrt, um sie als Spielstraße nutzen zu können. Danach sollten Kinder jeden Dienstag von 10 bis 18 Uhr bis in den Herbst auf diesem temporär gesperrten Straßenabschnitt spielen dürfen. Eine Anwohnerin klagte dagegen vor dem Verwaltungsgericht – und bekam Recht. Das Projekt musste vorerst beendet werden.

Nun wurde das Projekt auf solider rechtlicher Grundlage mit einem Veranstalter und sogar mit Bildungsthemen neu konzipiert. Die Spielstraßen-Veranstaltungen sollten nur alle zwei Wochen, in den Sommerferien gar nicht, stattfinden. Am 19. April fand eine Anhörung mit Anwohnern statt. Auf der wurde die Veranstaltungsreihe vorgestellt. Befürworter und Gegner einer „Temporären Spielstraße“ tauschten Argumente aus. Die Gegner argumentieren vor allem, dass im Kiez genug Spielmöglichkeiten für Kinder vorhanden seien. „Das sehen wir als Bezirksamt aber ganz anders“, erklärt Stadtrat Kühne.

Kompromiss finden

Nach der Anhörung reduzierte das Jugendamt die Anzahl der Veranstaltungen noch einmal auf nur eine im Monat, also insgesamt fünf im Jahr 2016. Damit hoffte man, einen Kompromiss gefunden zu haben. Daraufhin genehmigte die Pankower Straßenverkehrsbehörde Anfang Mai die Sondernutzung des Straßenlandes für diese Veranstaltungen.

Nach dem Eingang der Widersprüche von Anwohnern muss der Beginn der „Temporären Spielstraße“ nun erst einmal verschoben werden, erklärt Stadtrat Kühne. Das weitere Verfahren erklärt er: „Wir prüfen die Widersprüche. Danach ergehen die Widerspruchsbescheide. Dann haben wir noch eine Frist von einen Monat abzuwarten. In dieser Zeit besteht die Möglichkeit, dass Klage eingereicht wird. Nutz niemand diese Möglichkeit, kann die `Temporäre Spielstraße´ starten. Wird allerdings geklagt, haben wir erst die Gerichtsentscheidung abzuwarten.“ Nach derzeitigem Stand der Dinge wird die „Temporäre Spielstraße“, wenn nicht geklagt wird, frühestens nach den Sommerferien starten können. BW