Auf den Ernstfall vorbereitet sein

Die SPD Reinickendorf möchte einen Katastrophenschutztag einführen

Katastrophen hat es immer gegeben und die Gefahr nicht kleiner geworden. Aber ist das allen bewusst? Und welche Vorkehrungen gibt es dafür im Bezirk?

Darum ging es unter anderem in einer Großen Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Björn Hawlitschka, die in der BVV am 15. Mai beantwortet wurde. Sie war außerdem mit einem Entschließungsantrag verbunden, den die Sozialdemokraten im Anschluss einbrachten. Sein Ziel: Es soll in Reinickendorf einen jährlichen Informationstag zum Thema Katastrophenschutz geben. Dabei sollten mit Vereinen, Trägern und weiteren Interessierten Themen wie Verhalten im Ernstfall, Versorgung, Betreuung von Kindern, Jugendlichen oder älteren Menschen behandelt werden, erklärte Hawlitschka.

Ausgangspunkt für die Anfrage war das Umsetzen der sogenannten Resilienzstrategie der Bundesregierung gegenüber Katastrophen. Sie gibt Leitlinien vor. Die direkte Verantwortung liegt bei den Bundesländern. Ausführende Institutionen wären zum Beispiel die Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr. Aber auch die kommunale Ebene hätte Aufgaben, wie Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (CDU) in ihrer Antwort erläuterte.

Käme es beispielsweise zu einem flächendeckenden Stromausfall, würden im Bezirk fünf als Katastrophenleuchttürme bezeichnete Standorte eingerichtet, die mit Notstrom versorgt werden: das Rathaus, der Campus Teichstraße, die Humboldt-Bibliothek, das Fontanehaus und die Carl-Bosch-Schule. Des Weiteren gebe es bisher 16 Katastropheninformationsstellen in Schulen, bei Vereinen oder Kirchengemeinden, erklärte die Bürgermeisterin. Aktuell würden dort rund 150 Ehrenamtliche Hilfe leisten können.

Das Übermitteln von Informationen an die Bevölkerung wäre bei einer Katastrophe die Kernaufgabe des Bezirksamtes genauso wie die Prävention, betonte Emine Demirbüken-Wegner. Reinickendorf habe bereits Flyer in fünf Sprachen zu richtigem Verhalten im Krisenfall herausgebracht. In der Verwaltung würden sich 50 Dienstkräfte mit dem Thema Katastrophenschutz beschäftigen und auch regelmäßig geschult. Auch das Budget sei deutlich angehoben worden: von 1000 Euro im Jahr 2022 auf aktuell 5000 Euro.

Die Reinickendorfer Resilienzbemühungen wurden bei der anschließenden Debatte von mehreren Rednern gewürdigt. Allerdings sahen sie auch weiteren Handlungsbedarf. Er habe eher den Eindruck, dass die Bevölkerung bisher nur unzureichend informiert sei, fand Andreas Rietz (B’90/Grüne). Und es gelte jetzt schon Kommunikationsstrategien für den Ernstfall zu überlegen. Denn bei einem flächendeckenden Stromausfall wären wahrscheinlich ziemlich schnell die Akkus von Handys und Computern leer. Er schlug vor, in den Informationsstellen Lademöglichkeiten zur Verfügung zu stehen. Außerdem sollten auch Feuerwachen darüber verfügen, da sie zumeist über eine gesicherte Stromversorgung verfügten.

Felix Lederle (Die Linke) erweiterte den Präventionskatalog. Die Versorgung mit Medikamenten müsse sichergestellt werden. Die Bevölkerung sei zu einer Bevorratung von wichtigen Lebensmitteln anzuhalten. Menschen, die das nicht bezahlen könnten, müssten unterstützt werden. Es brauche mehr hauptamtliche Kräfte im Bereich des Katastrophenschutzes. Und wie schon Andreas Rietz und Björn Hawlitschka stellte er die Bedeutung von Ehrenamtlichen, gerade im Fall einer akuten Notlage heraus.

Manche seiner Forderungen, das gab Lederle selbst zur, lägen außerhalb der Kompetenz eines Bezirks. Andere dagegen nicht. Bei dem vorgeschlagenen Informationstag könnte beispielsweise auch die Funktionsfähigkeit der Sirenen getestet werden.

Der SPD-Antrag stieß ebenfalls grundsätzlich auf Wohlwollen. Aber nicht nur aus dem Beitrag des Linke-Verordneten wurde deutlich, dass er gleichzeitig manche weitere Ideen und insgesamt ein Nachdenken über das Thema Katastrophenschutz in Gang gesetzt hatte. Auf Antrag der CDU wurde er deshalb zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.