Finale in der BVV: Neustart erfolgt am 27. Oktober

Tempelhof-Schöneberg. Die erste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung nach der Wahl war zugleich die letzte in alter Besetzung. Die neue BVV konstituiert sich am 27. Oktober.

Dann wählen die insgesamt 55 Bezirksverordneten den oder die neue Vorsteher(in) und das Präsidium des Bezirksparlaments. Bis dahin wird eine Reihe neuer Gesichter samt einer neuen Partei erwartet. In der nächsten BVV-Legislaturperiode werden in den kommenden fünf Jahren sechs Fraktionen unterschiedlicher Stärke vertreten sein. Als Folge des Wahlergebnisses entsenden die SPD (24,6 Prozent) 15, die Grünen (21,9 Prozent) 13, CDU (21,1 Prozent) zwölf, AfD (11,1 Prozent) sechs, Die Linke (8,7 Prozent) fünf und die wiedergekehrte FDP (6,8 Prozent) vier Bezirksverordnete ins Rathaus Schöneberg. Damit dürfte die rot-grüne Zählgemeinschaft mit einer Stimme Vorsprung voraussichtlich fortgesetzt werden und Angelika Schöttler (SPD) Bürgermeisterin bleiben. Insgesamt stehen SPD und Grünen je zwei, der CDU ein Stadtratsposten zu. Das Bezirksamt (Bürgermeister und Stadträte) kann allerdings erst später, nach der Konstituierung des neuen Senats gewählt werden. Dieser Termin stand bei Redaktionsschluss allerdings noch nicht fest.

Vorsteherin muss gehen

Lediglich bei der Bezirksverordnetenversammlung scheint alles klar. Die bisherige BV-Vorsteherin, Petra Dittmeyer (CDU), war von ihrer Partei auf Platz drei der Bezirksliste gesetzt und wird mithin vom Präsidiumssessel auf einen BVV-Stuhl wechseln. Bis dahin will Dittmeyer für eine „geordnete Übergabe“ der Amtsgeschäfte sorgen. „Ich bin über 30 Jahre Landesbeamtin und weiß, wie so etwas gemacht wird“, so die Politikerin zur Berliner Woche. Das traf auch auf die letzte BVV-Sitzung in alter Zusammensetzung am 21. September zu. Gemäß der Geschäftsordnung informierte Petra Dittmeyer die Versammlung hauptsächlich über die unerledigten Drucksachen der vergangenen Wahlperiode.

Die gesamten Wahlergebnisse des Landes und der Bezirke sind auf der Internetseite der Landeswahlleiterin unter http://asurl.de/133g anzuklicken. HDK

Autor:

Horst-Dieter Keitel aus Tempelhof

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