Stau bei den Schulen: Spandau braucht Millionen plant aber zu langsam

Spandau. Mehr als fünf Milliarden Euro soll Berlin bis 2026 investieren, um Schulen zu sanieren, zu erweitern oder neu zu bauen. Diesen ehrgeizigen Plan präsentierte jetzt die Landes-SPD. In Spandau haben 43 Schulen Bedarf.

Investitionen in Schulen haben die Bezirke bitter nötig. Nicht nur in Wahlkampfzeiten. Spandau muss einen über Jahrzehnte angehäuften Sanierungsstau von etwa 90 Millionen Euro abarbeiten und braucht weitere Millionen, damit keiner neuer Stau entsteht.

Seinen Bedarf hat der Bezirk bereits gemeldet: Zwei Neubauten und sechs Erweiterungen. Macht zusammen acht Schulen mit einer Bausumme von knapp 93 Millionen Euro. Neu gebaut werden sollen eine inklusive Schwerpunktschule an der Goltzstraße Ecke Mertensstraße sowie eine Grundschule am Wiesen- Ecke Weidenweg. Bauliche Erweiterungen sind unter anderem am Lily-Braun-Gymnasium, Freiherr-vom-Stein-Gymnasium und an der Wolfgang-Borchert-Schule geplant. Die meisten dieser Vorhaben sind in der Investitionsplanung des Bezirks bis 2019 enthalten. Vier sollen in das Modellvorhaben beschleunigter Schulneubau aufgenommen werden: die Schwerpunktschule, die Borchert-Schule, das Braun-Gymnasium und die Böll-Oberschule. Größere Sanierungen sind an zwölf Schulen dringend. Bausumme hier: 98 Millionen Euro. An 25 weiteren Schulen wären die Sanierungen kleinteiliger, würden also unter 5,5 Millionen Euro je Maßnahme liegen. Dafür braucht der Bezirk insgesamt 119 Millionen Euro. „Die bisher geplanten Maßnahmen werden allerdings nicht ausreichen, um den steigenden Schülerbedarf zu decken“, sagt Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und schließt deshalb nicht aus, dass weitere Schulen gebaut oder erweitert werden müssen.

Personelle und zeitliche Ressourcen fehlen im Schulamt

Doch nicht nur der Geldmangel ist beim Thema Schulen ein Hemmschuh. Für zahlreiche Bauvorhaben liegen bisher keine oder verspätete Bedarfsplanungen aus dem Schulamt vor. Einige müssen überarbeitet werden. Das zeigen die Antworten von Bildungsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) auf eine schriftlichen Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Christian Haß. Demnach haben die Planungen beispielsweise für den Neubau der Schwerpunktschule, das Braun-Gymnasium oder die Schule am Gartenfeld noch nicht begonnen, weil dem Schulamt laut Stadtrat personelle und zeitliche Ressourcen fehlen. Mit einem verspäteten Maßnahmebeginn müssen laut Hanke die Schule an der Jungfernheide und das Siemens-Gymnasium rechnen. Zwar gibt es für Bedarfsprogramme keine festen Terminvorgaben. Ohne sie können Bauvorhaben aber nicht starten. Sie verschieben sich ergo oder werden von der Senatsverwaltung ganz aus der aktuellen Investitionsplanung gestrichen. Nötige Gelder drohen so zu versanden. uk

Autor:

Ulrike Kiefert aus Mitte

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