Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich.

Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der anstehenden Wahl des Bezirksamtes am 30. November aber mindestens 28 Stimmen aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), um ins Bezirksamt gewählt zu werden. Die SPD setzt zwar fest auf eine rot-rot-grüne Zählgemeinschaft. „Ich bin optimistisch, dass wir hier bald zu einem guten Ergebnis kommen, denn die Gespräche fanden in konstruktiver und vertrauensvoller Atmosphäre statt“, bilanziert SPD-Fraktionschef Christian Haß. Rot-Rot-Grün aber fehlt immer noch eine Stimme zur Mehrheit. Die hätte nur ein Bündnis mit den Christdemokraten gebracht.

Wird Gerhard Hanke doch noch Bürgermeister?

Wie berichtet hatte die CDU die Gespräche mit der SPD jedoch für gescheitert erklärt, obwohl es bei vielen, auch kontroversen Themen Konsens gab. Stattdessen wird die CDU wohl weiter versuchen, ihren bei der BVV-Wahl am 18. September gescheiterten Bürgermeisterkandidaten Gerhard Hanke doch noch ins Amt zu bekommen. Möglich wäre das mit den Stimmen der AfD und einer weiteren Partei.

Für die SPD kommt es nun auf das Abstimmungsverhalten der drei FDP-Bezirksverordneten an. In jedem Fall aber werde Helmut Kleebank antreten, so SPD-Chef Raed Saleh. „Ganz gleich wie viele Wahlgänge nötig sind. Rechtlich ist das geklärt: Die SPD verliert ihr Vorschlagsrecht nicht.“ Im neuen Bezirksamt hat die SPD weiterhin Anspruch auf zwei Stadtratsposten. Die CDU dagegen muss nach ihrem Wahlverlust von elf Prozent einen ihrer drei Stadtratsposten an die AfD abgeben. Wer welche Ressorts übernimmt, entscheidet das gewählte Bezirksamt. uk

Autor:

Ulrike Kiefert aus Spandau

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