Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik
Der Hindenburgdamm soll nicht länger Hindenburgdamm heißen.  | Foto: K. Rabe

„Eine Umbenennung ist überfällig“
Grüne Jugend möchte Hindenburgdamm den Namen Simone-Veil-Damm geben

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 30. Januar beschlossen, dass Hindenburg nicht mehr Ehrenbürger Berlins sein soll. Somit sei es nur logisch und konsequent, dass der Hindenburgdamm in Steglitz umbenannt wird, findet Sprecher der Grünen Jugend Alexander Kräß. „In unserem Bezirk werden wir durch das Haus der Wannsee-Konferenz, ehemalige SS-Verwaltungseinrichtungen und ehemalige Eugenik-Forschungszentren tagtäglich an die Schrecken des Nationalsozialismus erinnert. Gerade weil wir so viele...

  • Steglitz
  • 06.02.20
  • 1.539× gelesen
  • 3
Bildung

Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat sich positioniert
Alle Parteien im Bezirk erkennen Notwendigkeit für Schule und Sport am Osteweg an

CDU, SPD und FDP habe alle die Notwendigkeit für Sport und Schule am Osteweg im Dreieck Dahlemer Weg - Goerzallee - Finckensteinallee erkannt. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 16. Januar 2019 Anträge zur Übertragung der Grundstücke Osteweg 53 und 63 an den Bezirk sowie zur Beauftragung des Bezirksamtes mit Planungen für Sport und Schule am Osteweg 53 und 63 zu beginnen, verabschiedet. Der Antrag der SPD wurde nicht verabschiedet, da die SPD u.a. fordert, Sporthalle...

  • Lichterfelde
  • 19.01.19
  • 272× gelesen
Politik

Badezimmer für Obdachlose
Ausschuss spricht sich für bessere Hygieneversorgung von Wohnungslosen aus

Mehrfach wurde die Abstimmung zum „Badezimmer auf Rädern“ für Obdachlose bereits  vertagt. Jetzt hat der Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sich einstimmig dafür ausgesprochen. Aufgrund der wachsenden Zahl wohnungsloser Menschen in Berlin hatten die Fraktionen von SPD, Linke und B'90/Grünen schon vor einem Jahr im Abgeordnetenhaus den Antrag gestellt, die Hygieneversorgung für obdachlose Menschen in Berlin zu verbessern. Das Angebot der...

  • Zehlendorf
  • 21.09.18
  • 167× gelesen
Bauen

Sanierungsstau an Schulen: Bürgermeister weist SPD-Vorwürfe zurück

Steglitz-Zehlendorf. Knapp zehn Millionen Euro sollen sofort in die maroden Schulen des Bezirks investiert werden. Das fordert Norbert Buchta, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sein Vorwurf: "Der Bürgermeister spart die Schulen kaputt!"Buchta bezieht sich auf die Antwort von Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) auf eine Anfrage der Steglitz-Zehlendorfer Abgeordneten Ina Czyborra (SPD). Danach verfügt der Bezirk aktuell über 9,1 Millionen Euro aus...

  • Zehlendorf
  • 09.02.15
  • 232× gelesen
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