Bezirksamt Mitte

Niederschönhausen. Am ersten Adventswochenende vom 25. bis 27. November veranstalten die Wirtschaftsförderungen der Bezirke Lichtenberg, Mitte und Pankow im Schlosspark Schönhausen, Tschaikowskistraße 1, den 1. Manufakturen-Weihnachtsmarkt. Der nachhaltige Markt soll den Fokus auf produzierendes Handwerk, Manufakturen und Craftshops aus den Bezirken richten. Gewerbetreibende beispielsweise aus Mode- und Kunsthandwerk, Schmuckwerkstatt, Keramik-, Tischler-, Kerzen-, Schokoladen- und...

Für viele Schüler der Moabiter Grundschule fällt der regelmäßige Schwimmunterricht derzeit ins Wasser. Normalerweise fahren die Kinder mit einem Busshuttle ins Kombibad Seestraße. Das Bezirksamt musste den Transport jedoch neu ausschreiben, was sich hinzieht. Die Eltern protestieren. Für Grundschüler ist der Schwimmunterricht obligatorisch. Trotzdem fällt er an Schulen immer wieder aus oder wird gekürzt. Weil das Personal fehlt oder keine Schuttlebusse fahren. Jüngstes Beispiel ist die Moabiter...

Mitte. Das Bezirksamt sucht ab sofort eine neue Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 5, der den westlichen Bereich vom Ortsteil Moabit umfasst. Ehrenamtliche Schiedspersonen vermitteln in vielfältigen Bereichen wie zum Beispiel Nachbarschaftsstreitigkeiten, Schmerzensgeldansprüchen oder Beleidigungen. Ziel ist bei kleineren Streitigkeiten eine außergerichtliche Lösung. Jeder, der im Bezirk wohnt und zwischen 30 und 70 Jahren ist, kann sich für das Ehrenamt bewerben. Eine Schiedsperson...

Wilde Partys in lauen Sommernächten gab es schon immer in Berliner Parks. Und damit auch den ganzen Ärger mit Lärm und Müll für die Anwohner. Klar, dass in Corona-Zeiten bei immer noch beschränktem Freizeitangebot das Bedürfnis nach „Party im Park“ gewachsen ist. Die Jungen wollen sich treffen – und feiern. Die Leute mussten monatelange Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren ertragen, jetzt entlädt sich alles in purer Feierlaune. Anwohner sind genervt, die Polizei rückt täglich aus und räumt...

Mitte. Fitareh A. kommt aus dem Iran und lebt seit 2014 in Deutschland. Sie hat an der Humboldt-Universität erfolgreich ein sozialwissenschaftliches Studium absolviert und im Juli vergangenen Jahres einen Antrag auf Einbürgerung beim Bezirksamt Mitte gestellt. Zur Antwort erhielt sie den Hinweis, dass sie mit einer Bearbeitungsdauer von vier bis sechs Monaten rechnen müsse. Als diese Zeit fast vorbei war, erreichte sie im Dezember ein weiteres Schreiben der Behörde, dass sie bis Ende Januar...

Moabit. Für die Lübecker Straße 41 soll das Vorkaufsrecht ausgeübt werden. Das hat das Bezirksamt beschlossen. Das Mietshaus mit 22 Wohnungen liegt im Milieuschutzgebiet „Birkenstraße“. Das Bezirksamt geht davon aus, dass die Mieten nach einer Modernisierung erheblich steigen könnten. Dem Eigentümer des Grundstücks in Luxemburg war eine Abwendungsvereinbarung angeboten worden, was laut Bezirksamt aber ohne Reaktion blieb. Das Mietshaus soll die Gewobag übernehmen – sofern die betriebseigenen...

Wedding/Moabit. Im Huttenkiez und der Europa-City sollen das Parken künftig Geld kosten. Das Bezirksamt plant dort bis Anfang August zwei Parkzonen einzurichten: Zone 73 für den Huttenkiez und Parkzone 76 für die Europa-City. Anwohner und lokale Geschäftsleute können die nötigen Parkausweise und Betriebsvignetten bereits jetzt online beantragen. Alle Infos stehen hier: www.parken-in-mitte.de. Dazu bietet das Bezirksamt am 10. Mai einen Video-Informationsabend an und zwar ab 18 Uhr. Link zur...

Das Bezirksamt übt im Milieuschutzgebiet „Waldstraße“ sein Vorkaufsrecht aus. So sollen 55 Wohnungen an der Waldenserstraße 9 geschützt werden. Das Grundstück drohte samt Wohnhaus an einen schwedischen Immobilieninvestor verkauft zu werden. Der älteste Mieter wohnt dort seit 1940. Laut Bezirksamt war die Ausübung des Vorkaufsrechts nötig, da der Käufer des Grundstücks nicht bereit gewesen sei, die Abwendungsvereinbarung zu unterzeichnen. Die besagt, dass ein Kaufinteressent die Immobilie nur...

Moabit. Die Mietrechtsberatungsstellen sind wegen Corona geschlossen. Das Bezirksamt Mitte hat eine kostenlose telefonische Beratung eingerichtet. Unter der Telefonnummer 901 84 76 92 können sich Bürger montags und dienstags von 8 bis 15 Uhr, mittwochs und freitags von 7 bis 14 Uhr sowie donnerstags von 11 bis18 Uhr anmelden. Sie werden auf eine Liste mit Angaben zu Namen und Rufnummer gesetzt. Eine Rechtsanwältin des Berliner Mietervereins ruft die Ratsuchenden donnerstags zu einem zuvor...

Der Bezirk Mitte hat für die Waldstraße 42/42A sein Vorkaufsrecht ausgeübt. Wenn der Verkäufer und der ursprüngliche Erwerber innerhalb eines Monats nicht widersprechen, übernimmt die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) zu einem ungenannten Preis das gründerzeitliche Wohn- und Geschäftshaus an der Waldstraße. Die WBM hat eine Verpflichtungsvereinbarung zur Sicherung der sozialen Erhaltungsziele in dem Gebiet unterzeichnet. „Ich bin sehr froh, dass wir mithilfe der WBM dieses...

Mitte. Die Pressestelle twittert und Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) gibt seit kurzem einen E-Mail-Newsletter heraus. Jetzt ist das Bezirksamt auch bei Facebook unterwegs. „Als zusätzlichen Informationskanal betreibt das Social-Media-Team der Pressestelle seit heute den Facebook-Kanal „Bezirksamt Mitte“ (@BAMitteBerlin), https://www.facebook.com/BAMitteBerlin“, schreibt von Dassel. „Auf Facebook will das Bezirksamt in anschaulicher Form über alles das berichten, was das Bezirksamt an...

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im Bürgeramt,...

Moabit. Das Bezirksamt wird prüfen, unter welchen Voraussetzungen das Poststadion mit einer Fluchtlichtanlage ausgestattet werden kann. Ein entsprechender Antrag der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte wurde von einer Mehrheit angenommen. Eine Flutlichtanlage biete dem Breitensport und dem Vereinssport mehr Trainingsmöglichkeiten als bisher, hatten die Antragsteller argumentiert. KEN

Moabit. Nach einem erfolgreichen Jahr suchen das Bezirksamt Mitte und sein Kooperationspartner, das Evangelische Jugendfürsorgewerk (EJF), weiter Wohnungen für Flüchtlinge. Der Bezirk ist berlinweit für ein Drittel aller anerkannten Flüchtlinge zuständig, die mit Wohnraum zu versorgen sind. Wer eine freie Wohnung hat und sie an Flüchtlinge vermieten möchte, kann sein Mietangebot der Beratungsstelle „Wonungen für Flüchtlinge“ unter 30 23 30 40 07, 30 87 37 48 und 30 87 37 69 oder per E-Mail an...

Der Kleine Tiergarten, der Ottopark und „perspektivisch“ der Hansaplatz sollen „attraktive, lebenswerte, gesunde und zukunftsorientierte“ Orte für alle werden. Dazu hat das Bezirksamt ein Handlungskonzept beschlossen. Denn noch fühlen sich an diesen Plätzen nicht alle wohl. Die Trinkerszene, Obdachlose, Drogendealer und auch Junkies mögen durchaus das Wohlgefühl beeinträchtigen, wie es Klagen von Anwohnern in jüngster Zeit wieder deutlich gemacht haben. So berichtet eine Nachbarin des...

Mitte. Im Bezirksamt gibt es seit dem 1. Dezember ein Büro für Bürgerbeteiligung. Kira Möller steht zukünftig für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung zur Verfügung. Das Büro unterstützt als Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung die Fachämter bei der Konzipierung und Durchführung von Beteiligungsverfahren sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit. Auf der anderen Seite können sich Bürger hier informieren und Fragen, Anregungen und Beschwerden an das Büro richten. Als erstes...