Bußgelder

Umwelt

Zigarettenkippen gefährden die Umwelt
Ordnungsamt will ab Anfang Juli Schwerpunktkontrollen durchführen

Ab Anfang Juli soll es in Treptow-Köpenick Schwerpunktkontrollen zu weggeworfenen Zigarettenstummeln und anderen Müllsünden geben. Das Ordnungsamt wird im Bezirk unterwegs sein. Wer erwischt wird, muss sich auf hohe Bußgelder einstellen. Für achtlos entsorgte Zigarettenstummel oder Zigarettenverpackungen werden laut Bußgeldkatalog zur Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich des Umweltschutzes 120 Euro fällig. Bei Altreifen sind es bis zu 800 Euro, bei mehr als fünf Altreifen sogar bis zu...

Treptow-Köpenick
22.06.22
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Philipp Hartmann

Politik

Ordnungsstadtrat Urban Aykal: Steglitz-Zehlendorf nicht der klassische Partybezirk
Der Bezirk zählt nur 1974 Verstöße gegen Corona-Regel

Seit Beginn der Pandemie gab es in Berlin mehr als 5000 Strafverfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen und 61 947 Ordnungswidrigkeitenverfahren (März 2020 bis Mitte Dezember 2021). Mit Abstand die wenigsten Verfahren wurden in Steglitz-Zehlendorf verzeichnet. 14 269 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona wurden in Mitte verzeichnet, in Charlottenburg-Wilmersdorf waren es 6714. Diese Zahlen teilte die Senatsverwaltung für Justiz in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

Steglitz-Zehlendorf
26.01.22
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Karla Rabe

Verkehr

Das Ordnungsamt ließ falsch geparkte Autos in der Schloßstraße vom Abschleppdienst fortschaffen. | Foto: BA-SZ

Bei Aktionstag in der Schloßstraße werden zig Autos aus Lieferzonen abgeschleppt
Falschparker in der Schloßstraße rascher am Haken

Am 14. Januar ging das Ordnungsamt startete eine groß angelegte Aktion gegen Falschparker. Dabei wurde rigoros gehandelt: Fahrzeuge, die beispielsweise die Ladezonen vor Geschäften unerlaubt benutzten, wurden umgesetzt. Insgesamt hatten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes an innerhalb von zwei Stunden rund zwanzig Anzeigen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten gefertigt. In den allermeisten Fällen handelte es sich um die unerlaubte Benutzung der Ladezonen, teilt das Ordnungsamt in einer Bilanz mit....

Steglitz
24.01.22
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Karla Rabe

Politik

Mehr als nur Ferienwohnungen
Erfolge und Hindernisse beim Kampf gegen Zweckentfremdung

Die Zahl klingt erst einmal groß. 2,2 Millionen Euro Bußgelder hat der Bezirk seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbots vor etwa drei Jahren verfügt. Eingenommen wurden davon bisher nur 336 000 Euro. Beim Rest laufen häufig noch Verfahren. Worauf auch eine weitere Angabe verweist. 632 Ordnungswidrigkeiten sind seit 2016 angezeigt worden, aber aktuell nur 94 davon verhandelt worden. Diese und weitere Details zum Thema Zweckentfremdung referierten Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler...