Bundestagswahl 2021

Am 19. Dezember will das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu einer möglichen Wiederholung der Bundestagswahl vom September 2021 bekannt geben. Der Richterspruch wird auch in Reinickendorf mit Spannung erwartet. Die Ausgangslage ist so: Der Bundestag hat im November 2022 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen, dass in 327 der 2256 Berliner Wahlbezirke erneut gewählt werden muss, außerdem in 104 von 1507 Briefwahlbezirken. Der CDU/CSU-Opposition ging das nicht weit genug. Sie möchte,...

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

Wie verläuft der Wahltag am 26. September? Hier dazu einige Angaben. Was wird gewählt? Es sind insgesamt sechs Stimmen zu vergeben. Je zwei für den Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus. Mit der Erststimme wird der Wahlkreiskandidat, mit der Zweitstimme eine Partei gewählt. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gibt es eine Stimme, beim Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" muss Zustimmung oder Ablehnung angekreuzt werden. Natürlich ist es jedem Wähler...

Drei Wahlen und eine Volksabstimmung. Am 26. September ist Superwahlsonntag unter Pandemie-Bedingungen statt. Es gibt nicht nur deshalb einiges zu beachten. Laut Wählerverzeichnis sind zum Stichtag 15. August exakt 159 442 Bürger in Spandau für die Wahl zum Deutschen Bundestag, 159 263 für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie beim Volksentscheidund und 178 540 für die BVV Spandau wahlberechtigt. Diese um knapp 20 000 Menschen höhere Zahl ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits...

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Hinzu kommt ein Volksentscheid. Dazu gibt es fünf Stimmzettel und sechs Stimmen, die abgegeben werden können. Die wichtigsten Informationen: Briefwahl: Fast jeder Dritte gibt seine Stimme per Briefwahl ab, Tendenz steigend. „Die Briefwahl war früher eine Ausnahme. Jetzt ist sie zur Normalität geworden“, berichtet...

NEUE SCHULEN, WEITERE KITAS Unser Bezirk ist meine Jugendliebe geblieben. Hier bin ich aufgewachsen, zur Schule gegangen. Hier habe ich Lesen & Rechnen aber auch Posaune und Flöte spielen gelernt und natürlich so manchen Unsinn getrieben. Ich möchte daran arbeiten, dass alle Kinder im Bezirk ihre Kindheit zufrieden und glücklich verbringen können. Dafür braucht es weitere Kitas und vor allem mehr Schulen. Kein anderer Bezirk lässt derzeit jeden Tag so viele Kinder von einer Schule in die andere...

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

Über 5.000 Wohnungen sollen im neuen Wohnquartier am Kurt-Schumacher-Platz entstehen; dazu Schulen, Kitas, Sportanlagen, Einkaufsmöglichkeiten und viel Grün. Für Torsten Einstmann, der bei der Bundestagwahl im September für die SPD in Reinickendorf antritt, ein wichtiger Schritt für den gesamten Bezirk: „Wie Tesla für Teile Brandenburgs eine Initialzündung für mehr Wirtschaftskraft und Arbeitsplätze ist, kann auch die Nachnutzung des TXL ein Schub für die Entwicklung im Fuchsbezirk sein.“...